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Schramberg Wohin geht’s ab 21 Uhr?

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Eine neue Schulhofordnung stand im Gemeinderat zum Beschluss.Foto: Riesterer Foto: Schwarzwälder Bote

Der Gemeinderat hat jüngst einer "Benutzungsordnung für Schulhöfe" zugestimmt. Weil damit eine einheitliche Beschilderung einhergeht, werden jene der Spielplätze mit erneuert und angeglichen.

Schramberg. Nach welchen Regeln sich Bürger im öffentlichen Raum verhalten sollen – und natürlich auch, wie diese kontrolliert und Verstöße ordnungsgemäß geahndet werden, ist größtenteils in der Polizeiverordnung geregelt, woran Fachbereitsleiterin Susanne Gwosch bei der Vorstellung des Tagesordnungspunkts erinnerte. Dennoch gibt es einige öffentliche Plätze, die ergänzend individuelle Regelungen benötigen. Für die städtischen Schulhöfe wurde nun eben jenes spezielle Regelwerk in Form einer eigenen Verordnung beschlossen.

Der Beschluss des Regelwerks (das in Abstimmung mit den Schulleitern erstellt wurde) durch den Gemeinderat sei laut Beschlussvorlage in einer deutlichen Zunahme von Lärm- und Verhaltensbeschwerden begründet – das Abwägen der Interessen von Nutzern öffentlicher Flächen sowie der Anwohnerinteressen war auch Thema der Sitzungsdiskussion.

Neue Öffnungszeiten

Die neue, einheitliche Öffnungszeit aller Schulhöfe wurde auf Montag bis Freitag, 14 bis 21 Uhr (während des Schulbetriebs) festgelegt, außerhalb des Schulbetriebs sind sie täglich von 8 bis 21 Uhr zur außerschulischen Nutzung freigegeben. Um ein einheitliches Bild zu schaffen, sollten laut Beschluss auch die Benutzungsschilder auf den Spielplätzen erneuert und vereinheitlicht werden. Dass dabei in der Vorlage von täglich 8 bis 20 Uhr die Rede ist, störte unter anderem Johannes Grimm (Aktive Bürger) und Thomas Brantner (CDU). Dies soll zu 21 Uhr angeglichen werden. Hinsichtlich von Konflikten mit Anwohnern, so Grimm, müssten künftig weiter individuelle Lösungen möglich sein. Grimm wollte zudem zur größeren Transparenz für die Bevölkerung Begriffe wie Spiel- oder Bolzplatz klar definiert und die Unterschiede dargestellt sehen.

Kontrolle schwierig

"Was bei einer Verlängerung der Nutzungszeiten wichtig ist, ist die Kontrolle. Dazu sind wir hinsichtlich der Ausstattung und Personalkapazitäten doch gar nicht in der Lage", sagte Ralf Rückert (Freie Liste). In dem Zusammenhang erklärte Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr, die Situation sei tatsächlich schwierig: Der Gemeindevollzugsdienst sei wegen Langzeiterkrankungen mit nur 0,5 statt 2,3 Vollzeitäquivalenten unterwegs.

"Die Kinder, die wir den Flächen verweisen, wird man ab 21 Uhr auf den Straßen finden", gab Jürgen Reuter (Aktive Bürger) zu bedenken. "Wir waren zu Coronazeiten viel in Sachen Aufklärung unterwegs und sind stets in Absprache mit dem Gemeindevollzugsdienst. Wenn es Brennpunkte gibt, sind wir auch dort", versprach Abteilungsleiter Marcel Dreyer. Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß ergänzte zum Thema Ahndungen, dass es dabei stets Fingerspitzengefühl brauche. "Wenn wir da Bürgerfreundlichkeit walten lassen können, dann machen wir das."

Oskar Rapp (Freie Liste) störte die Formulierung, dass das "Mitführen von Hunden auf dem Schulgelände untersagt sei". Ob man dann nicht mehr mit Hund über Schulhöfe gehen dürfe? Rehfuß beschwichtigte: In einem übergeordneten Paragrafen stehe, dass es um die Regelung des "Aufenthalts" auf Schulhöfen gehe. Ein Überschreiten zum Gassi gehen sei erlaubt.

Der Beschluss des Rats, der "Benutzungsordnung Schulhöfe" zuzustimmen, die Schilder für jene sowie für Spielplätze zu erneuern und für die Schilder-Erstellung überplanmäßige Mittel in Höhe von 8000 Euro bereitzustellen, erfolgte einstimmig.

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