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Schramberg Von Schweden aus für ganz Europa

Von
Der Sulgener Michael Holz, Spitzenkandidat der schwedischen Volt-Liste, zusammen Namie Folkesson, Nummer zwei auf der schwedischen Liste. Sie treten nach außen als Doppelspitze an. Foto: privat

Schramberg - Seit die pan-europäische Volt-Partei den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung per Gerichtsentscheid offline gestellt hat, ist sie in vieler Munde. Co-Vorsitzender der schwedischen Sektion ist mit Michael Holz ist ein früherer Sulgener.

"Meine gute Vernetzung in Europa und die Erfahrungen, die ich bei politischen Debatten für Volt in Schweden sammelte", nennt Holz, der an der Universität in Uppsala im Bereich Teilchenbeschleuniger mit dem Ziel einer Promotion forscht, als ein Grund dafür, dass ihn die Parteimitglieder in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung zur Europawahl einstimmig zum Topkandidaten für die schwedische Liste gewählt hätten. Ausschlaggebend sei zudem sein Wissen über die europäischen Institutionen und die Funktionsweise der EU gewesen.

Gegen Einzelinteressen

Das Europarecht, so Holz, garantiere das aktive und passive Wahlrecht bei den Europawahlen, unabhängig von Nationalität. "Das müssen wir ausnutzen, wenn wir den Europawahlen mehr europäische Bedeutung schenken wollen. Denn es geht um das Interesse aller Europäer, nicht um nationale Einzelinteressen", sagt er auf Anfrage. Übrigens würden kombiniert 146 Kandidaten von Volt an den kommenden Wahlen teilnehmen. Viele davon stünden auf einer Liste in einem Land, in dem sie weder aufgewachsen noch geboren worden seien. Etwa vier Prozent der EU-Bürger lebten in einem EU-Land, das nicht ihr Heimatland sei. "Das sind Millionen von Menschen. Auch wenn man diese Realität oft nicht sieht, glaube ich, dass sich das mit uns nun etwas langsam an die Oberfläche drückt."

Von der Sprache her richtete Holz, der Gründungsmitglied von Volt Schweden ist, seine Reden danach, wie das Publikum zusammengesetzt ist. "Ist die klare Mehrheit schwedisch oder die Rede an Schweden gerichtet, kann ich mich über Politik auf Schwedisch sehr flüssig unterhalten. Aufgrund des Akzents wird man mich jedoch recht schnell als deutschstämmig identifizieren, worin ich aber absolut kein Problem sehe." Schwedisch sei recht nahe zu Deutsch, weshalb man als Deutschsprachiger einen Vorteil im Erlernen der Sprache habe. "Da Volt aber eine paneuropäische Partei ist, ziehen wir naturgemäß auch das Interesse nicht-schwedischer Bürger auf uns. Daher wird bei Willkommenstreffen oder internen Treffen auch oft Englisch gesprochen. Beiträge in den sozialen Medien verfasse ich für gewöhnlich auf Schwedisch, Englisch und Deutsch."

Mit vielen Europäern zu kommunizieren, sei für ihn auch ein großer Anreiz, neue Sprachen zu lernen, so Holz, der auch Spanisch und etwas Französisch spricht.

Auf seine Chancen auf einen Sitz im Europaparlament angesprochen, meint Holz, dass Volt, wie alle jungen Parteien "mit dem Fehlen medialer Aufmerksamkeit zu kämpfen" habe. Die Tatsache, dass es praktisch keine gemeinsamen europäischen Nachrichtenplattformen gebe, erschwere es zusätzlich, dass Information von europäischer Bedeutung über Landesgrenzen hinüberfließt. "Etwas, das wir mit Volt in Zukunft beheben wollen."

Viele kleine Parteien

Zudem sei das schwedische Wahlsystem zu dem Deutschlands sehr verschieden. In Schweden gebe es keinen rechtlichen Unterschied zwischen einer politischen Partei und einem gemeinnützigen Verein. Weiterhin gebe es keine formale Schwelle wie benötigte Unterschriften, um an der Wahl teilzunehmen. Dies führe dazu, dass generell sehr viele Parteien, die meisten davon klein, an den Wahlen teilnehmen würden. Und aufgrund der großen Parteifülle würden oft nur die Parteien wahrgenommen, welche bereits im schwedischen Reichstag vertreten sind.

Große praktische Hürden stelle die Wahl selbst dar, berichtet der 36-jährige Sulgener. Anders als in Deutschland gibt es in Schweden keinen kombinierten Wahlzettel mit allen Parteien zum Ankreuzen. In Schweden hat jede Partei einen eigenen Wahlzettel, welcher aktiv vom Wähler in den Umschlag gelegt werden muss. Das bedeute, dass Parteien Millionen von Wahlzetteln drucken lassen und im ganzen Land an den Wahlstationen verteilen.

Wahlzettel selbst drucken

Die große Ungerechtigkeit sei dabei, betont der ehemalige Sulgener, dass Reichstagsparteien ihre Wahlzettel vom Staat bezahlt und ausgeteilt bekämen. Parteien, welche nicht in keiner politischen Institution vertreten seien, müssten sowohl die Druckkosten der Wahlzettel sowie die Verteilung im ganzen Land selbst stemmen. "Hier stoßen wir als junge Partei schnell an unsere logistischen Grenzen", so Holz. Ganz unmöglich sei "ein Mandat für uns in Schweden" jedoch nicht: An jeder Wahlstation gebe es leere Zettel, auf die man auch einen Parteinamen schreiben könne. Dies funktioniere aber nur effektiv, wenn die Partei überhaupt als Wahloption in Land bekannt ist. So sieht Holz die Chancen von Volt auf ein Mandat in Schweden als eher gering. Jedoch habe es in der Vergangenheit schon Überraschungen kleiner Parteien gegeben, die praktisch ohne Logistik ein Mandat in Schweden ergattert hätten. Allerdings gebe es für ein Mandat eine Schwelle von vier Prozent der Stimmen.

Die wahre Stärke von Volt sei jedoch, "dass wir uns alle als europäische Abgeordnete sehen, da wir – egal aus welchem Land – demselben Parteiprogramm folgen. Ein Sieg eines Voltkandidaten aus einem der anderen sieben Länder, in denen wir antreten, ist daher auch ein Sieg für uns und jeden, der sich durch uns vertreten fühlt."

Als Kandidat der pan-europäischen Partei Volt sieht sich Holz primär dem europäischen Interesse und damit allen Europäern verpflichtet, egal, aus welchem Land sie stammen. Denn dies sei die Bedeutung des europäischen Mandates. Volt habe ein gemeinsames Programm, welches von mehr als 200 Personen aller EU-Länder über fast zwei Jahre lang ausgearbeitet wurde. "Das ist unser Anspruch an die europäische Demokratie" sagt der Schwedische Spitzenkandidat. Nationale Parteien könnten dies nicht liefern, "denn sie reden ja nicht miteinander über Landesgrenzen hinweg".

Ihre Redaktion vor Ort Schramberg

Stephan Wegner

Fax: 07422 9493-18

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