Kommunales: Verwaltung soll bei den Informationen zum sozialen Wohnungsbau nachbessern

Schramberg (zeg). Eine große Baustelle scheint in Schramberg der soziale Wohnungsbau zu sein (wir berichteten). Die belegen nun auch die Antworten auf Fragen der Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht, die in der Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Technik auf den Tisch kamen.

Außerdem kündigte Oberbürgermeister Thomas Herzog im Vorfeld der Diskussion an, dass sich der Aufsichtsrat der Schramberger Wohnungsbau GmbH (SWB) bei einem Treffen im Dezember mit dem Thema beschäftigen möchte, und die SWB-Geschäftsführerin Monika Mayer soll das Gremium informieren – in einer nichtöffentlich Sitzung.

13 Fragen hat die Fraktion Ende Mai rund um die Entwicklung, den Bestand und die Förderung des sozialen Wohnungsbau in Schramberg gestellt. Nach fünf Monaten lagen nun die Antworten vor, die von Stadtrat Mirko Witkowski (SPD/Buntspecht) so kommentiert wurden: "Ich bin enttäuscht."

Kritik aus der Bevölkerung

Dafür, dass die Antworten so lange auf sich warten ließen, habe er sich aus der Bevölkerung auch Kritik anhören müssen. "Mein Argument war dann, dass die Materie auch nicht ganz einfach ist und uns gut recherchierte Informationen wichtiger sind als die schnelle Antwort. Doch was haben wir hier und heute vorliegen? Die Frage kann nicht beantwortet werden. Diese Frage kann nicht in zwei bis drei Sätzen beantwortet werden. Und so weiter. Sprich: Die Fragen sind nur ansatzweise beantwortet worden", stellte Witkowski fest.

Beispiel gefällig? Frage: "Wie viele Wohnung in Schramberg sind derzeit im Bereich der Sozialwohnungen eingestuft und welcher Quadratmeterpreis wird hier verlangt?" Antwort: "Die Frage nach der Anzahl der Sozialwohnungen und des Quadratmeterpreises kann nicht beantwortet werden. Seit Anfang der 1990er-Jahre wird bei der Stadt eine Wohnungsbindungskartei nicht mehr geführt." Frage: "Was beabsichtigt die Stadtverwaltung kurzfristig zur Entschärfung der Situation zu tun?" Antwort: "Eine verschärfte Situation kann laut Aussage der SWB nicht festgestellt werden. Ein Bedarf an günstigem Wohnraum ist jedoch zweifellos vorhanden."

Elf Berechtigungsscheine

Auf die Frage nach der Zahl von Menschen, die derzeit einen Wohnberechtigungsschein besitzen, gab es eine konkrete Antwort: Elf Scheine seien ausgestellt.

Aus den Antworten der Verwaltung geht auch hervor, dass die Stadt derzeit über keinen Bebauungsplan verfügt, welcher explizit Wohnbaufläche für den sozialen Wohnungsbau oder eine Vorgabe zur anteiligen Realisierung solcher Wohnungen ausweist. "Allerdings ist es beispielsweise über den künftigen Bebauungsplan ›Schoren Süd 2./3. Bauabschnitt‹ möglich, Gebäude mit Geschosswohnungsbau zu errichten."

Die Fraktionsgemeinschaft SPD/Buntspecht sei der Meinung, dass die Stadt beim Thema bezahlbare Wohnungen eine aktivere Rolle einnehmen müsse, so Witkowski. "Mit der Erarbeitung der Statistik muss sofort begonnen werden." Die SWB solle wieder in die Lage versetzt werden, neben der Wohnraumverwaltung und der Renovierung auch neuen Wohnraum zu schaffen.

Witkowski: "Von der Verwaltung erwarten wir, dass unsere Fragen vom 30. Mai in der übernächsten Sitzungsrunde beantwortet werden, kombiniert mit ersten Lösungsvorschlägen." Thomas Herzog versprach, an die Antworten "mehr Fleisch" dranzubekommen.