Kommunales: Bilanz zum Kapitel Landesgartenschau fällt positiv aus / Kosten steigen um rund 50 000 Euro
Von Karin Zeger
"Die Bewerbung war ein Impulsgeber und sie bleibt ein Türöffner." So hat Rudolf Mager Vergangenheit und Zukunft des Stadtumbaus zusammengefasst. Seine klare Botschaft im Gemeinderat: Wir bleiben dran, auch ohne Landesgartenschau (LGS).
Schramberg. Erstmals nach der Entscheidung zur Landesgartenschau-Vergabe zog die Stadtverwaltung öffentlich Bilanz – und diese fiel durchweg positiv aus. Auch aus den Reihen der Stadträte gab es noch einmal viel Lob für die Bewerbung.
"Die ist jeden Cent wert gewesen", meinte Stadtrat Udo Neudeck (Freie Liste) in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause. Deshalb fühlte er sich "verpflichtet", die Vorgehensweise von "Teilen des Gemeinderats", die jetzt "nachtreten", zu thematisieren. Er bezeichnete das Verhalten als "stillos und billig", nannte aber keine Namen. Es liegt aber nahe, dass ihm auch das Nachfragen von Stadtrat Johannes Grimm (CDU) ein Dorn im Auge gewesen ist. Dieser wollte kurz nach der LGS-Absage in einer transparenten Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Herzog unter anderem wissen, wie hoch die Kosten für die LGS-Bewerbung nun tatsächlich waren und ob alle formellen Voraussetzungen für eine Vergabe erfüllt waren (wir berichteten).
Neudeck: "Geht es da noch um die Sache oder um Selbstdarstellung?" Die Bewerbung habe zu einem Wir-Gefühl in der Stadtgemeinschaft geführt, "das wir lange schmerzlich vermisst haben". Neudeck erinnerte daran, dass die Stadträte geschworen hätten, Schaden von der Stadt abzuwenden und er sprach sogar von einem Eidbruch. "Kritik gehört an den Ratstisch", meinte er.
Aufbruchstimmung
Für Stadtrat Clemens Maurer (CDU) liegen "besondere Monate" hinter der Stadt. In denen habe die Stadtverwaltung das gemacht, was die Fraktionen schon lange gefordert hätten: einen konzeptionellen Plan für die Stadtentwicklung vorzulegen. Und er forderte jetzt auch die Umsetzung ein. Es sei bemerkenswert, wie schnell Fachbereichsleiter Rudolf Mager "den Hebel umgelegt" habe und "weitermacht". Es dürfe jetzt kein "Schwarzer-Peter-Spiel" geben.
"Wir können nach wie vor Vertrauen in die Arbeit der Stadtverwaltung haben", sagte Tanja Witkowski (SPD/Buntspecht) und auch Bernd Richter, Vertreter der ÖDP, stehe nach wie vor zu den Plänen. Er könne das "Gejammer und die Miesmacherei" was Schramberg allgemein betreffe nicht nachvollziehen.
Oberbürgermeister Thomas Herzog erläuterte, dass er die Aufbruchstimmung in der Stadt nach dem Motto "jetzt erst recht" nutzen möchte. Für ihn sei der Rahmenplan jetzt Masterplan für die Stadtentwicklung. Er wünschte sich, auch die letzten Zweifler für dieses Projekt gewinnen zu können.
Ein Teil der Fragen von Stadtrat Johannes Grimm wurden durch den Vortrag von Rudolf Mager beantwortet. "Die formellen Voraussetzungen, auch hinsichtlich der Flächengröße, wurden erfüllt", zitierte dieser Marc Calmbach vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz.
Tatsächliche Kosten
Die voraussichtlichen Kosten waren von der Stadtverwaltung mit 90 000 Euro berechnet (Planung 70 000 Euro, Marketing 13 000 Euro, Vorbereitung Bereisung der Jury 7000 Euro) worden. Diese Zahlen musste Mager allesamt nach oben korrigieren: Die Planung (Layout und Machbarkeitsstudie) hat demnach rund 96 000 Euro, das Marketing (Stadtumbau 2030+) knapp 20 000 Euro und die Bereisung rund 17 000 Euro betragen. Für den Bauhof fielen nochmals rund 10 000 Euro an, sodass die Bewerbungskosten bei knapp 143 000 Euro liegen, so Mager.
Seilbahn
Die Ideen, wie der Bau einer Seilbahn, falle auch überregional auf fruchtbaren Boden, berichtete der Stadtplaner: "Wir sind im Gespräch". Außerdem besuchen Vertreter des Wirtschaftsministeriums im September die Stadt. Dabei gehe es unter anderem auch um den gesamtstädtischen Rahmenplan aus der LGS-Bewerbung, so Mager.
"Was haben wir erreicht, was hat sich in den vergangenen acht Monaten geändert?", stellte Mager in den Raum und führte unter anderem den Schulcampus, die hydraulische Voruntersuchung an der Schiltach, den Terrassenpark und die Waldakademie auf.
Mit dem Plan für den Innovationspark Schießacker hat sich die Stadt für den Wettbewerb "Baden-Württembergs stadtnahe ultraeffiziente Industriegebiete" beworben und einen Sonderpreis für eine ausgezeichnete Version erhalten, sagte Mager.
"Im Rahmen unseres Forschungsprojekts verpflichten wir uns gegenüber unserem Fördermittelgeber allerdings, lediglich für bestehende Industriegebiete weitere Schritte einzuleiten. Der aktuelle Sonderpreis wird Ihnen jedoch die Möglichkeit geben, mit uns außerhalb des aktuell geförderten Forschungsprojektes, bilateral, für die Weiterentwicklung Ihres Standortes im Sinne der Ultraeffizienz zu kooperieren", heißt es seitens des Fraunhofer-Instituts, das für das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft handelt.
Rudolf Mager: "Wir machen parallel zum Thema Talumfahrung die Stadt als Ganzes fit für die Zukunft."