Kommunales: Freie Wähler informieren über die Tätigkeiten als Ortschafts- oder Gemeinderat
Eine grundlegende Einführung in die Aufgaben eines Gemeinde- oder Ortschaftsrats hat Udo Neudeck, der seit 20 Jahren für die Freie Liste im Gemeinderat ist, am Donnerstag im Gasthaus Adler in Tennenbronn gegeben. Er hofft auf rege Beteiligung bei den Wahlen.
Schramberg-Tennenbronn. Die Freie Wählervereinigung hatte zu einem offenen Informationsabend zur bevorstehenden Gemeinderatswahl eingeladen. Unterstützt von mehreren amtierenden Mandatsträgern aus Schramberg, Waldmössingen und vor allem Tennenbronn zeigte Udo Neudeck auf, welche Voraussetzungen, Erwartungen und auch Pflichten auf Interessenten zukommen, die sich zur Wahl stellen wollen.
Mit sechs Listen à 25 Kandidaten werden 150 Personen gesucht, die sich aufstellen lassen. Grundsätzlich sei wichtig, dass Kandidaten, die gewählt werden, dieses Mandat auch annehmen. Dafür ist schon bei der Aufnahme in die Kandidatenliste ein verpflichtendes Formular für dieses Ehrenamt zu unterschreiben. Sollte die Teilnahme nicht zu einem Sitz in einem der Räte führen, so sei es doch ein persönlicher Erfolg. Denn mit dem guten Namen und der persönlichen Stimmenzahl trage man auch zu der Gesamtstimmenzahl und damit zu der Gesamtzahl der Sitze der gewählten Liste in den jeweiligen Gremien bei (unechte Teilortswahl).
Welche Aufgaben kommen auf Gemeinderäte zu? Jeweils einmal im Monat rund drei Stunden Fraktionssitzung und in der darauffolgenden Woche Gemeinderatssitzung. Für Mitglieder im Verwaltungssausschuss (VA) und im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT), die von den jeweiligen Fraktionen benannt werden, fallen rund zwei Stunden an.
Für die Sitzungen in den Ortschaftsräten verkürze sich der Zeitaufwand. Eine Ausnahme sei, so Neudeck, die "Königsklasse" im Aufgabenbereich des Gemeinderats, die alljährliche Haushaltsdebatte. Da könne es durchaus auch mal acht Stunden dauern.
Grundsätzlich gehe es um Sachentscheidungen, um das Erreichen von Mehrheiten und Kompromissen, um gute Lösungen für die Stadt zu finden. Voraussetzung für eine Kandidatur als Gemeinderat sei daher der "gesunde Menschenverstand".
Dabei seien in den Fraktionen immer Fachleute, man sei nicht allein, man könne und müsse sogar Fragen stellen, eventuell auch bei Kollegen der anderen Fraktionen. Schließlich habe man immer die vorbereitende Fraktionssitzung.
Das gute Einvernehmen der Gemeinderäte untereinander sei eine Grundform der Demokratie. Die Frage nach dem Zeitaufwand der Vorbereitung zu den offiziellen Sitzungen und weiteren Verpflichtungen konnte Neudeck aus eigenen Aufzeichnungen heraus mit 250 bis 300 Stunden im Jahr angeben (je nach Teilnahme an einem Ausschuss). Für den Ortschaftsrat Tennenbronn ergänzte Manfred Moosmann (Fraktionssprecher Freie Liste), sei der Aufwand geringer. Wichtig sei das Motto: "Unser Tennenbronn mitgestalten."
Mit sechs Sitzen für die Freie Liste, drei Sitzen für die CDU und zwei Sitzen für die BDU (Bürger für Demokratie und Umwelt) sei das Ziel, beste Lösungen für alle zu finden. Daher betonte Manfred Moosmann den Grundsatz der Freien Wähler: kein Fraktionszwang bei Abstimmungen.
Die letzte Frage galt dem Wahlkampf. Nach dem ersten Schritt, dem Unterschreiben des Antrittsformulars, bekommen die Kandidaten weitere Informationen.
Bis Anfang März kommenden Jahres müsse dann die Kandidaturliste eingereicht werden. Die finanzielle Beteiligung am Wahlkampf im Gemeinderat belaufe sich auf 100 bis 200 Euro pro Kandidat, so Moosmann. Er ergänzte für Tennenbronn, dass die Flyer aus einer Spendenkasse bezahlt werden.
Abschließend versicherte Udo Neudeck, dass die Arbeit im Gemeinde- oder Ortschaftsrat Spaß mache. Man lerne viel dazu. Daher waren sich alle einig, dass es notwendig sei, noch viele Menschen anzusprechen für eine mögliche Kandidatur, um die Listen entsprechend zu füllen.
