Ärger wegen Aufnahmen der Stadtwerke. Fehlende Kindergartenplätze moniert.
Schramberg-Waldmössingen - In der jüngsten Einwohnerfragestunde des Ortschaftsrats Waldmössingen haben Wolfgang Hess und Franz Maurer in Fritz Heubach Verstärkung erhalten.
Heubach wollte wissen, wer über die Gebührenhöhe des Schmutzwassers und Niederschlagswassers entscheide und ob es in Waldmössingen mehr regne als in Winzeln. Dort werde für das Niederschlagswasser pro Quadratmeter versiegelter Fläche 20 Cent verlangt, bei der Stadt Schramberg 67 Cent.
Außerdem fühle er sich von den Stadtwerken beobachtet, die in regelmäßigen Abständen Luftbilder von seinem Grundstück fertigten, wofür er nie die Erlaubnis erteilt habe, beklagte sich Heubach. Wie Stadtwerke-Chef Peter Kälble erläuterte, werde jährlich eine Gebührenkalkulation erstellt und eine Empfehlung an den Gemeinderat gegeben, der dann darüber entscheide. Die Gebührensätze schwankten von Kommune zu Kommune.
Bei den Luftaufnahmen bekomme der Grundstücksbesitzer nur den Ausschnitt, der ihn betreffe und sonst niemand, versicherte Kälble.
Fünf Kinder ohne Betreuungsplatz?
Hess erneuerte seine Anfrage aus der vergangenen Sitzung, wie viele Kinder im laufenden Kindergartenjahr keinen Betreuungsplatz im Waldmössinger Kindergarten erhielten. Er habe auf sein Anschreiben bis jetzt keine Antwort erhalten. "Wollen, können oder dürfen Sie nicht?", fragte Hess spitz. Seiner Kenntnis nach betreffe dies fünf Kinder. Die Kinderzahlen würden bis 2022 so bleiben, Zuzüge und Wegzüge würden sich die Waage halten.
In der Kehlenstraße werde die Erschließung eines neuen Wohngebiets geplant, wodurch weitere Kindergartenplätze benötigt würden. "Sagen Sie diesen Eltern, sie müssen ihre Kinder nach Tennenbronn oder in eine Nachbargemeinde bringen, weil hier kein Platz ist?", hakte Hess nach. Ortsvorsteherin Claudia Schmid verwies auf Gespräche mit der Kirchengemeinde. Es werde gemeinsam nach einer baldigen Lösung gesucht.
Franz Maurer erkundigte sich, wer den Abmangel bei den Bädern zahlt und ob dies etwas mit dem Niederschlagswasser zu tun hat. Außerdem tadelte er, dass die Stadt den Gewerbesteuer-Hebesatz auf 380 von Hundert erhöht habe und damit im Vergleich zu anderen Städten im Kreis an der Spitze liege. Für Existenzgründer und junge Unternehmer sei dies kaum bezahlbar, weshalb hier eine Sonderregelung angebracht wäre, forderte Maurer.
Nach Auskunft von Oberbürgermeister Thomas Herzog werden die Verluste des Eigenbetriebs Bäder vom städtischen Haushalt ausgeglichen und somit praktisch von allen Schrambergern getragen. Der Bereich Abwasser werde gesondert berechnet. Eine unterschiedliche Veranlagung von Unternehmen bei der Gewerbesteuer sei rechtlich nicht möglich und müsse deshalb für alle in der Gesamtstadt gleich sein, klärte Kämmerer Rudi Huber auf.
Rat Jürgen Moosmann lobte die bisher vorgenommen Arbeiten bei der Leichtathletikanlage und erkundigte sich nach der weiteren Umsetzungsphase.
Laut der Ortsvorsteherin ist der Belag für die Kunststoffbahn bestellt, kann aber erst im neuen Jahr verlegt werden, weil es hierzu circa 20 Grad Celsius braucht.
Auch der stationäre Blitzer für die Heimbachstraße sei bestellt und werde baldmöglichst installiert. Ebenfalls sei dies vom Wetter abhängig, erklärte Schmid.
