Kommunales: Ortschaftsrat beschäftigt sich mit Haushaltsplan / Maßnahmen verzögern sich
Vor 2020 wird die Grundschule nicht saniert und der Kunstrasenplatz des SV Waldmössingen kann frühestens 2021 gebaut werden. Dies hat die Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019 in der Sitzung des Ortschaftsrats ergeben.
Schramberg-Waldmössingen. Ratsmitglied Jürgen Kaupp bemängelte nach der verkürzten Haushaltsrede von Oberbürgermeister Thomas Herzog und der Darstellung der Eckdaten des 430-seitigen Zahlenwerks durch Kämmerer Rudi Huber, dass der Entwurf schlecht zu lesen sei. Es gebe einige Haushaltspositionen, die den Stadtteil Waldmössingen beträfen, aber nicht aufgeführt seien.
Beispielhaft nannte Kaupp die Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters für den Waldmössinger Bauhof. Er bat darum, dies beim nächsten Haushalts-Entwurf zu berücksichtigen. Die Neueinstellung wird die Personalkosten des Bauhofs um rund 60 000 Euro auf 309 000 Euro erhöhen.
Die Mittel in Höhe von 80 000 Euro für einen neuen Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Feuerwehr müssen in 2019 neu eingestellt werden. Dies trifft auch für eine weitere Urnenwand für 52 000 Euro auf dem Friedhof zu, nachdem es Lieferschwierigkeiten gegeben hat und sie erst in 2019 aufgestellt werden kann. Für die energetische Sanierung der Grundschule waren in diesem Jahr Planungskosten von 90 000 Euro vorgesehen. Dieser Ansatz muss auf 100 000 Euro erhöht und in 2019 neu veranschlagt werden.
Wie Sachbearbeiter Andreas Krause auf Anfrage einzelner Räte erläuterte, sei Mitte des Jahres die Ausschreibung fertiggestellt gewesen. Weil keine Angebote reingekommen seien, werde man Ende des Jahres einen neuen Versuch unternehmen. Dadurch verzögere sich diese Maßnahme, bedauerte Krause. Mit einem Baubeginn wird erst in 2020 gerechnet, da im Haushalt für die Jahre 2020 und 2021 Verpflichtungsermächtigungen für insgesamt 1,31 Millionen Euro vorgesehen sind.
Beim vom Sportverein beantragten Kunstrasenplatz verwies Fachbereichsleiter Rudolf Mager auf folgende Zeitschiene: 2019 soll ein Rahmen- und Gewässerentwicklungsplan für das gesamte Gebiet einschließlich der Kläranlage erstellt werden, um im Jahre 2020 in die Objektplanung einsteigen und Zuschüsse beantragen zu können. Ein Baubeginn des Kunstrasenplatzes könne somit frühestens in 2021 erfolgen, so Mager vorsichtig.
Beim Feuerwehrgerätehaus soll die Westseite saniert werden, was circa 17 000 Euro kostet. Sanierungen sind auch an der Außenfassade der Kastellhalle für 50 000 Euro vorgesehen. Für die Straßenunterhaltung werden circa 96 000 Euro zur Verfügung gestellt. Die Erneuerung der Hängebrücke beim Abenteuerspielplatz wird etwa 8000 Euro kosten. Die Aufwendungen für den Erlebnisbauernhof summieren sich auf 65 000 Euro. Für den zweiten Bauabschnitt zur Herstellung von Mulden als Vernässung im Ökokonto "Pferschelwiesen" müssen 30 000 Euro bereitgestellt werden. Beim Holzverkauf im Gemeindewald wird mit Einnahmen von rund 120 000 Euro gerechnet, für das Fällen stehen Ausgaben von 61 000 Euro gegenüber. Die Vereine Musikverein, Akkordeonorchester, Schützenverein und Luftsportverein Schwarzwald erhalten für die Anschaffung von Instrumenten, Sport- und Spielgeräte insgesamt 7584 Euro. Dies entspricht einer Förderung von 30 Prozent. Der Ortschaftsrat billigte den Entwurf einstimmig.