Talumfahrung: Endgültige Priorisierung der Straßenbauvorhaben auf das erste Vierteljahr 2018 verschoben
Schramberg. Wie das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg am Freitag erklärte, wird die Vorstellung der Priorisierung der Straßenbauvorhaben ins nächste Jahre verschoben.
Für Dienstag, 28. November, hatte Verkehrsminister Winfried Hermann im Saal 1 der IHK Stuttgart eigentlich eine Straßenbaukonferenz zur "Umsetzung des Bedarfsplans 2016, Projekte der Stufe 2" angesetzt.
Seit März 2017 warteten die Bürger, Kommunalpolitiker und Verwaltungsmitarbeiter des Rathauses der Talstadt auf den Tag, an dem klar werden sollte, wann mit der Planung der Talumfahrung begonnen werden kann.
Nachdem Hermann am 7. März 2017 auf einer Straßenbaukonferenz in Stuttgart das grundsätzliche Vorgehen und die Methodik zur Umsetzungskonzeption des Bedarfsplans 2016 vorgestellt hat (wir berichteten), wollte er in diesem Herbst die Ergebnisse dieses Prozesses vorstellen. "Die Umsetzungskonzeption ist zweistufig aufgebaut. Die erste Stufe umfasst Projekte, die im Bau sind oder die sich in einem laufenden Planungsprozess befinden.
Mit der Weiterführung dieser Projekte, die bereits am 7. März 2017 in Listen veröffentlicht wurden, sind die Kapazitäten der Regierungspräsidien für die Bedarfsplanmaßnahmen bis auf Weiteres ausgelastet", schrieb das Ministerium etwas verklausuliert in seiner Einladung.
In der neuen Konferenz sollte die Umsetzung der Stufe 2 des Bedarfsplans vorgestellt werden, die Priorisierung der Neubaumaßnahmen. In diese Kategorie fällt auch die "Ortsumfahrung Schramberg".
Irritationen bei mit dem Thema befassten Kommunalpolitikern und Verwaltungsmitarbeitern (auch bei Journalisten) hatte die Informationspolitik des Ministeriums und Art der Einladung im Vorfeld der Straßenbaukonferenz ausgelöst: Auf eine routinemäßige telefonische Anfrage der Redaktion am Montag, 20. November, antwortete das Ministerium, Experten müssten noch mal über die Priorisierungsliste schauen, man hoffe, vielleicht schon bis Ende Jahres damit fertig zu sein. Ein Tag später, am Dienstag, gab ein Informant der Redaktion den Hinweis, dass am 28. November die Straßenbaukonferenz genau zu diesem Thema stattfinde.
Tatsächlich: Auf der Webseite des Ministeriums versteckt, die Ankündigung zur Veranstaltung. Erneuter Anruf beim Ministerium am Dienstag: Diesmal als Antwort die Bestätigung, ja, die Priorisierung werde vorgestellt: "Wir lassen die Katze aus dem Sack".
Doch am Freitag die erneute Kehrtwendung: "Leider müssen wir die Straßenbaukonferenz am 28. November absagen. Es sind noch weitere Klärungen (unter anderem mit dem Bund) nötig. Die Veranstaltung wird deshalb auf das erste Vierteljahr 2018 verschoben".
