Kommunales: Stadtrat hakt bei Oberbürgermeister nach
Schramberg. Wunden lecken am Tag vier nach der Landesgartenschau-Absage: Während die einen ihre grünen Schramberg-blüht-auf-Bänke in die zweite Reihe stellen und andere das Ganze pragmatisch sehen ("Jetzt müssen wir schon nicht viel Blumen gießen und können so Wasser sparen"), klingen auch kritische Stimmen durch.
Hatte die Bewerbung um die Landesgartenschau überhaupt eine Chance oder wurden von vorne herein gewisse Grundsätze für die Durchführung des Landesprogramm "Natur in Stadt und Land 2026 bis 2030" des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg nicht erfüllt?
In dem zwölfseitigen Papier ist beispielsweise zu lesen, dass der Flächenbedarf eine Voraussetzung ist. "Für dauerhafte Grün- und Freiflächen muss ein geeignetes, möglichst zusammenhängendes Gelände vorhanden sein. Bei Landesgartenschauen sollte die Fläche mindestens zehn bis 15 Hektar umfassen", ist dort zu lesen. Auch zur Finanzierung gibt es klare Vorgaben.
"Waren die Investition in eine Machbarkeitsstudie nicht von vorherein vergeblich, da die formellen Eingangs-Voraussetzungen in das Verfahren nicht erfüllt waren?", fragt Stadtrat Johannes Grimm (CDU) in einer offiziellen Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Herzog.
Unter Ziffer drei der Grundsätze sind explizit die formalen Voraussetzungen aufgeführt, die für einen Zuschlag zu erfüllen sind.
"Hier stoße ich insbesondere auf die Vorgaben zu Finanzierung, implizit der finanzielle Leistungsfähigkeit und zum Flächenbedarf. Gefordert wird eine möglichst zusammenhängende Fläche von zehn bis 15 Hektar im Eigentum der Stadt. Darüber hinaus müssen die Finanzierung der Investitions- und Durchführungskosten sowie die Kosten der Nachnutzung im Rahmen der kommunalen Haushaltsplanung gewährleistet sein."
Johannes Grimm schreibt, dass ihm und weiteren Stadträten die "Grundsätze für die Durchführung des Landesprogramms" nicht vorgelegen seien. "Wurden diese anderen Gemeinderäten ausgehändigt?"
Grimm will deshalb von Herzog unter anderem wissen: Wurde im Rahmen des Wettbewerbs in der Machbarkeitsstudie eine entsprechende Fläche vorgehalten? Wie wurde die Finanzierung dargestellt? "Der Gemeinderat hat hierzu meines Erachtens keine Entscheidung getroffen", so Grimm. Außerdem interessiert sich der Stadtrat dafür, welche Kosten die Stadt für die Bewerbung aufbringen musste.
Johannes Grimm bedauert in dem Schreiben, dass aus der Landesgartenschau nichts geworden ist und dankt den städtischen Mitarbeitern für deren "Mühe, Fleiß und für die Gedanken, die sie in die Bewerbung investierten".
