Kommunalwahl: Lebhafte Gespräche auf Einladung des Juks3 und der Landeszentrale für politische Bildung
Dass die oft gehörte Klage, die Jugend von heute sei zu unpolitisch, nicht stimmt, bewiesen die lebhaften Diskussionen in der Szene 64 bei der Veranstaltung "Wählen ab 16".
Schramberg. Rund 260 Jugendliche aus allen weiterführenden Schulen in Schramberg waren der Einladung des Juks3 in Kooperation der Landeszentrale für politische Bildung gefolgt, informierten sich über alles rund ums Thema Kommunalwahl und tauschten sich ausgiebig mit den ebenfalls anwesenden Gemeinderats- und Kreistagskandidaten aus.
Die meisten der anwesenden Jugendlichen können bei den anstehenden Wahlen erstmals von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen: seit 2013 dürfen dies nach einem Beschluss des Landtags von Baden-Württemberg bei Kommunalwahlen bereits Jugendliche ab 16 Jahren.
Junge Menschen, so die Idee, sollen somit früher in demokratische Entscheidungsprozesse eingebunden werden – zumal gerade auf kommunaler Ebene Entscheidungen getroffen werden, welche die Jugendlichen direkt betreffen. Wer einmal die Wahlunterlagen einer Kommunalwahl in Händen hielt, weiß allerdings, dass die Stimmabgabe bei weitem nicht so einfach ist, wie es klingt.
Immerhin werden die Erstwähler mit dem Schwierigsten anfangen, was das deutsche Wahlrecht so zu bieten hat: Allein bei der Gemeinderatswahl in Schramberg sind mehr als zwei Dutzend Stimmen auf verschiedenen Stimmzetteln abzugeben, die Wähler können kumulieren, also einem Kandidaten bis zu drei Stimmen geben, oder panaschieren, Kandidaten verschiedener Listen mischen. Kein Wunder also, dass die Einführung zur Wahl, welche die drei Referentinnen der Landeszentrale für politische Bildung zu Beginn gaben, mit großem Interesse verfolgt wurde.
Neben einem kurzen Überblick, wie man einen Stimmzettel eigentlich ausfüllt, standen vor allem inhaltliche Aspekte im Zentrum. Nach einer kurzen Einführung in die Arbeitsweise von Gemeinde- und Kreisrat sowie deren Aufgabenfelder, hatten die Jugendlichen ausreichend Gelegenheit, sich im direkten Austausch mit Kandidaten der anstehenden Wahlen über thematische Aspekte der Kommunalpolitik, den Alltag im Gemeinderat oder eigene Anliegen auszutauschen.
Nahezu 40 Gemeinderats- oder Kreistagskandidaten waren der Einladung zu der Veranstaltung gefolgt und suchten das Gespräch mit den Jugendlichen. An kleinen Gruppentischen wurde es dann ganz konkret: So diskutierten an einem Tisch beispielsweise eine Gruppe Oberstufenschüler mit Katja Lohrer und Vincenz Wissler über Ausgrenzung sozial Schwacher und Grenzen und Möglichkeiten der Jugendhilfe, während Ralf Rückert am Nebentisch zum Planungsverfahren einer Stadthalle befragt wurde. Einen Tisch weiter stand die Anbindung von Teilen des Stadtgebiets an den öffentlichen Nahverkehr zur Debatte, während sich eine Gruppe Schülerinnen von Thomas Koch und Franz Niebel einen Ausbau der Straßenbeleuchtung bei Nacht und mehr Gestaltungsmöglichkeiten für die Freizeit wünschten.
Immer wieder gab es auch konkrete Fragen zur Arbeit im Gemeinderat oder dazu, wie man sich auch als Jugendlicher einbringen und Gehör verschaffen kann. Dass die Veranstaltung halten konnte, was sie versprach, zeigte sich am Ende in einer kurzen Reflektion: Nahezu alle Teilnehmer gaben an, sich nun weit besser auf die Wahl vorbereitet zu fühlen.
Auch auf die Frage, ob Kommunalpolitik denn sichtig sei für Jugendliche gab es ein eindeutiges Votum: Die Frage wurde quasi einstimmig bejaht – zumindest in Schramberg dürfte einer hohen Wahlbeteiligung der unter 18-jährigen also nichts mehr entgegenstehen.
