Die Schramberger können sich ab sofort wieder auf ein Eis freuen. Foto: Dold

OB Eisenlohr beruft sich auf Corona-Verordnung und sorgt für Wende. Keine entgültige Antwort vom Sozialministerium.

Schramberg - Nun hat Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr ein Machtwort gesprochen: Die Eisdielen dürfen wieder Eis ausliefern – und zwar ab Dienstag um 12 Uhr.

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Die Wende kam so: Am Freitag noch hatte die Oberbürgermeisterin im zuständigen Sozialministerium nachgefragt, da bei diesem Thema viel Unklarheit herrschte. Von dort kam die klare Ansage, dass die Eisdielen schließen müssten, was die Oberbürgermeisterin daraufhin anordnete.

Nun aber die Wende um 180 Grad. Das Sozialministerium, informiert Eisenlohr, habe bis Montag eine endgültige Antwort zu diesem Thema versprochen – diese blieb allerdings aus, obwohl sie mehrfach nachgehakt habe, so die Oberbürgermeisterin. Der Lieferservice von Eisdielen befasse mittlerweile gar die Ministeriumsspitze, da dieses Thema in vielen Städten beschäftige.

Keine klare Antwort vom Ministerium

"Nach unserer Rechtsauffassung sind die Lieferdienste erlaubt", sagte Eisenlohr und berief sich dabei auf den Paragraf vier der Coronaverordnung. "Wir wollen die Existenz unserer Eisdielen nicht kaputt machen", so die Oberbürgermeisterin und erlaubte der Ortspolizeibehörde den Lieferservice der Eisdielen "Punto Gelato" und "Rino" wieder.

Auch der FDP-Landtagsabgeordnete Daniel Karrais springt in der Diskussion Dorothee Eisenlohr bei. "Die Landesregierung ist sich offensichtlich nicht einig darüber, ob Eisdielen nun Lieferungen machen dürfen oder nicht. Wirtschafts- und Sozialministerium geben unterschiedliche Auskünfte", sagte Karrais dazu.

So habe es beispielsweise im Rems-Murr-Kreis die Auskunft vom Wirtschaftsministerium an das dortige Landratsamt gegeben, dass Lieferdienste von Eisdielen erlaubt seien. Gleichzeitig ist in den FAQ des Sozialministeriums im Netz zu lesen, dass Eisdielen eben keine Lieferdienste anbieten dürften. "Es ist bedauerlich, dass man sich hier nicht einig ist", meint Karrais.

Der Abgeordnete sieht dabei die Regelungen in der Corona-Verordnung des Landes als eindeutig an: "Der Betrieb von Gaststätten, Eisdielen und Cafés ist untersagt. Allerdings sind ›Abhol- und Lieferdienste‹ ohne jede weitere Einschränkung ausdrücklich erlaubt. Es gibt also nach der Verordnung keinen Grund für ein Verbot von Eislieferungen", ist der FDP-Politiker überzeugt.

Auf Landesebene versuche er nun, eine Klarstellung zu erreichen. Ziel des Abgeordneten sei, dass Lieferdienste von Eisdielen betrieben werden dürfen. "Lieferangebote helfen beim wirtschaftlichen Überleben. Das darf man nicht ohne wichtigen Grund verbieten", sagt er dazu.

"Es wurde mal gesagt, dass Eisdielen nicht liefern dürfen, weil sie keine Grundnahrungsmittel anbieten. Das mag sein. Wenn man so kategorisiert, ist es für mich aber nicht verständlich, warum Internethändler weiterhin nicht lebenswichtige Gegenstände, wie Kleiderbügel oder Fußmatten, liefern dürfen. Das ergibt doch keinen Sinn. Wo zieht man da die Grenze?", fragt sich der Abgeordnete. Es müsse doch gerade jetzt den ohnehin stark gebeutelten Gastronomen und Händlern leicht gemacht werden, die Waren und Dienstleistungen an die Frau oder den Mann zu bringen.

Bürgermeisterin wird für Mut gelobt

Abschließend stellt Karrais fest: "Ich finde es richtig und mutig, dass die Oberbürgermeisterin von Schramberg als Chefin der Ortspolizeibehörde jetzt Fakten geschaffen hat. Ich hoffe, dass die Landesregierung bald Klarstellung im Sinne Aller bringt."

Das Thema kochte auch in Villingen-Schwenningen hoch. Auch dort waren Lieferdienste zunächst erlaubt, bis OB Jürgen Roth diese untersagte. Und auch dieser berief sich auf die Corona-Verordnung, die am vergangenen Freitag noch gültig war.

Nun aber können sich die Menschen sowohl in Schramberg als auch in Villingen-Schwenningen vorerst wieder auf leckere Eislieferungen freuen. Eine endgültige Entwarnung ist indes noch nicht möglich: Dorothee Eisenlohr teilt auf ihrer Facebook-Seite mit: "Ich hoffe, die Lösung hat auch Bestand (das ist nicht so ganz sicher: Kommt darauf an, wann sich das Ministerium bei uns meldet)."

Auch in VS führten Unklarheiten über die Eis-Auslieferungen zu Missverständnissen