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Schramberg Eigener Radar-Messwagen für mehr Sicherheit

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Die Stadt plant auch mobil mit diesem akkubetriebenen Gerät vom Stativ aus zu messen. Foto: Jenoptik

Schramberg - Der Fachbereich Recht und Sicherheit schlägt dem Verwaltungsausschuss der Stadt vor, für das Jahr 2020 einen eigenen Messwagen für Radarkontrollen anzuschaffen. "Der Istzustand ist suboptimal", so schreibt Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß in der Vorlage an die Mitglieder des Gremiums.

Zwar sei in diesem Jahr eine stationäre Messanlage in Waldmössingen installiert worden, jedoch vereine alle dieser festen Messstellen dasselbe Problem, dass ein Großteil der Verkehrsteilnehmer innerhalb kürzester Zeit wisse, wo gemessen werde. Dann werde die Geschwindigkeit zwar an dieser Stelle reduziert, anschließend aber wieder beschleunigt, so Rehfuß.

Null Verkehrstote als Ziel

EU-weit, so der Fachbereichsleiter, sei es das Ziel, bis ins Jahr 2050 die Zahl der Verkehrstoten auf Null zu verringern. Im vergangenen Jahr habe sich unter den Toten eine große Zahl an besonders gefährdeten Verkehrsteilnehmern wie Fußgängern, Fahrradfahrern und älteren Menschen befunden.

Die Gewährleistung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer sei eine der wichtigsten Aufgaben der Polizei- und Straßenverkehrsbehörde einer Kommune. Dabei reiche es nicht aus, lediglich präventiv tätig zu sein. "Leider ist überhöhte Geschwindigkeit nach wie vor eine der Hauptursachen für Unfälle jeglicher Art. Fahren mit unangepasster Geschwindigkeit ist zudem Hauptursache Nummer eins bei Unfällen mit Getöteten", schreibt Rehfuß weiter.

Bislang wurde in einem Kooperationsvertrag mit dem Landkreis vereinbart, dass in Schramberg an 25 Tagen im Jahr von einem vom Kreis beauftragten Messunternehmen die Geschwindigkeit überwacht wird. Pro Tag zahlt die Stadt dafür 520 Euro, insgesamt also 13 000 Euro. Für die Messung selbst ist ein Mitarbeiter der Stadt eingesetzt, die externe Firma stelle lediglich Wagen und Fahrer, da die Messung eine hoheitliche Aufgabe sei.

Defektes Verbindungskabel

Leider, so Rehfuß, gebe es mit externen Messfirmen immer wieder Probleme, so seien fünf Messtage in diesem Jahr ausgefallen, unter anderem, weil ein Objektiv oder ein Verbindungskabel defekt gewesen seien, der Eichschein vergessen wurde oder kein gültiger Arbeitsvertrag vorhanden gewesen sei. Darüber hinaus hätten in der Urlaubszeit Bearbeitungs- und Rücksendefristen nicht eingehalten werden können.

Zwar sei deswegen auch "die Vergütung angepasst" worden, "in Bezug auf die Gewährleistung der Verkehrssicherheit und die Kontrolle der gefahrenen Geschwindigkeiten kann dies indes nicht dazu führen, dass eine Zufriedenheit eintritt", ist die Ansicht der Stadtverwaltung. Darüber hinaus seien auch 25 Messtage für eine Große Kreisstadt viel zu wenig. Bürger aus den Wohngebieten bäten regelmäßig um Messungen, denen man aufgrund der viel zu wenigen Messungen "nicht einmal ansatzweise gerecht werden könne. Das sei nicht nur für die Bürger frustrierend."

S 350 mit Stativ und Akkus

Als Messeinheit stellt sich Rehfuß sei Gerät Traffistar S 350 von Jenoptik mit Stativ und Akkus zum externen Einsatz vor, zudem soll die Kamera im Messwagen installiert werden können. Dies erlaube eine kurze Reaktionszeit und eine einfache Ausrichtung des Fahrzeugs, so dass Messungen kurzfristig und nahezu überall möglich seien.

Die Messeinheit inklusive Stativ kostet laut Angaben der Stadt rund 70 000 Euro, hinzu kämen rund 250 Euro Leasing für das Fahrzeug. Somit längen die Kosten bei 230 Messtagen für einen Tag bei rund 46 Euro – derzeit würden 520 Euro bezahlt, so Rehfuß. Zusätzliche Kosten für die Stadt seien Personalausgaben für den Messbeamten – dieser müsse aber immer anwesend sein, egal ob die Stadt selbst oder ein externer Dienstleister messe.

Der Dienstplan des Vollzugsdiensts sei bereits auf die Beschaffung eines eigenen Messfahrzeugs angepasst. Somit könne gewährleistet werden, dass dieses tatsächlich nahezu täglich im Einsatz sei, schreibt Rehfuß.

Kooperation endet 2022

Bei einer positiven Beschlussfassung durch den Gemeinderat in den Haushaltsplanungen 2020 sei der Messwagen bis Mitte kommenden Jahres einsatzbereit. Diskutiert werden müsse allerdings auch eine Aufstockung des Personals beim Vollzugsdienst und der Bußgeldstelle. Allerdings rechnet Rehfuß durch die täglichen Kontrollen mit stark ansteigenden Bußgeld-Einnahmen für die Stadtkasse, sodass spätestens mit dem Wegfall der Kooperation mit dem Landkreis Ende 2022 Kosten und Einnahmen deckungsgleich wären.

Eine Beschaffung des Wagens erst nach Ende der Kooperation sieht Rehfuß kritisch. Neben einer Amortisierung der Kosten sieht er engmaschige Kontrollen als wichtig an, zumal der Radverkehr weiter zunehme und die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer durch eine engmaschige Kontrolle der Geschwindigkeit signifikant erhöht werden könne.

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Stephan Wegner

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