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Schramberg Dank neuer Systeme mehr Transparenz für Bürger schaffen

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Alternativ zur Fragestunde: Es soll mehr Möglichkeiten für Bürger geben, dass sie über ihnen wichtige Themen einen schnellen und einfachen Überblick bekommen.Foto: Riesterer Foto: Schwarzwälder Bote

Schramberg (fab). Thema waren unter anderem Bau- oder Sanierungsgebiete, touristische Angebote oder vermeintlich eingeschlafene Projekte: Auffällig war in den jüngsten Gemeinderatssitzungen – vor allem in der letzten vor der Sommerpause – , dass etliche Bürger ihr Recht nutzten, in der Einwohnerfragestunde ihnen wichtige Dinge anzusprechen oder nachzufragen, was dabei der aktuelle Stand ist.

Alles schneller ins Netz

Darauf spielte Clemens Maurer (CDU) an, als er sich jüngst in der Gymnasiums-Aula zu Wort meldete: "Es ist gut, dass es die Fragestunde gibt", stellte er klar. Doch zeige die Nutzung auch, dass es in der Stadt noch immer Bedarf nach Möglichkeiten gebe, Fragen zu beantworten – und so auch Unsicherheiten zu nehmen.

Bei fehlender Transparenz vermuteten die Anwohner Absicht, mahnte Maurer an und erinnerte an seine Haushaltsrede für das Jahr 2020, in der die Fraktion vorgeschlagen hatte, "dass alsbald alle Unterlagen wie Vorlagen, Pläne oder Skizzen zu den wesentlichen Projekten in klaren Rubriken auf der städtischen Homepage veröffentlicht werden, um der Bürgerschaft die Informationsbeschaffung und damit die ruhige und sachliche Abwägung von Für und Wider verbessert zu ermöglichen". Ein solches Infoportal auf der städtischen Homepage habe man seinerzeit ins Visier nehmen wollen und solle man weiter intensivieren. Eine Umsetzung, so Maurer, wäre ein Signal in Richtung großere Transparenz.

Achim Ringwald, neben seiner Tätigkeit als Personalratsvorsitzender auch für die städtischen Social-Media-Kanäle sowie die Homepage-Administration zuständig, habe ein solches System bereits umgesetzt, informierte Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr. Vieles auf der städtischen Homepage sei unübersichtlich, ein Team um Marketing- und Tourismusabteilungsleiterin Ayline Schirling arbeite derzeit an einem Relaunch, weil die Seite auch aus touristischer Sicht "unbefriedigend" sei. "Die Informationen sind alle im Netz", ergänzte Ringwald, das Problem sei, die jeweilige Seite zu finden.

Digitale Sitzungsunterlagen

Ralf Rückert (Freie Liste) erinnerte diesbezüglich an das angekündigte Ratsinformationssystem und fragte nach dem aktuellen Stand. "Das Programm ist da", informierte hierzu Fachbereichsleiter Uwe Weisser. Er schätzte, dass es den Gemeinderäten gegebenenfalls ab Herbst zur Verfügung stehe. Dann stehen den Räten beispielsweise sämtliche Sitzungsunterlagen in digitaler Form zur Verfügung. "Die Beschlussfassungen müssen dann innerhalb von drei Tagen veröffentlicht werden", gab Weisser ein Beispiel.

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Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

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