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Schramberg Beim Kindergarten wird’s emotional

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Gut besucht war die Ortschaftsratssitzung, in der auch über den Haushaltsplan-Entwurf der Stadt beraten wird. Foto: Herzog Foto: Schwarzwälder Bote

Schramberg-Waldmössingen. Die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2020 im Waldmössinger Ortschaftsrat entwickelte sich kürzlich zu einer emotionalen Sitzung. Vor allem, weil erneut das Thema Kindergarten die Räte bewegte.

Wohl noch nie zuvor mussten so viele Vertreter der Stadtverwaltung einschließlich Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr zu einem Haushalt Erklärungen abgeben. Nachdem Kämmerer Klaus Walter die Thematik und Ziele der Doppik erläuterte und wichtige Eckdaten vorstellte, wollte Rat Bernd Katz wissen, woher die Zahlen für die Gewerbesteuer kommen. Die Stadt, so Eisenlohr, habe viele Firmen, die für die schwächelnde Autoindustrie produzierten. Deshalb werde mit sinkenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer kalkuliert.

Die Aussage von Umwelt und Technik-Fachbereichsleiter Rudolf Mager, man werde erst in einem halben Jahr wissen, welche Mittel für Kindergärten in 2021 und 2022 eingestellt würden, gefiel Ralf Kopp nicht. "Dann kommen wir vielleicht 2023 an die Reihe. Die Kirche sagt aber, wir sind voll und die Verwaltung spricht davon, dass noch ein Puffer da ist", hatte Kopp seine Zweifel. Jürgen Moosmann warf der Verwaltung vor, bei dem nun vorliegenden Zeitplan sei der Kirche zu Unrecht Druck gemacht worden. Sie habe im Juli einen Plan eingereicht, der jetzt rumliege. Kultur- und Sozial Fachbereichsleiterin Susanne Gwosch stellte klar: "Im Kindergartenkuratorium ist definitiv nicht von einem Baustart 2020 geredet worden."

Laut Rat Roland Weißer drohe die Gefahr, dass eine zusätzliche Gruppe im Kindergarten errichtet werden müsse. Dafür fehlten ihm im Haushalt die erforderlichen Mittel. Den Bedarf, versicherte die Oberbürgermeisterin, sehe die Stadt schon, wenn in der Kehlenstraße gebaut werde. Kerstin Flaig bereite derzeit einen Waldkindergarten vor, wofür es nur noch eine Genehmigung brauche.

Die Verwaltung werde im ersten Quartal 2020 die Pläne vom Anbau an den Kindergarten und Ausweichmöglichkeiten im Ratsgremium vorstellen, versprach das Stadtoberhaupt. "Dann akzeptieren wir das jetzt, wollen uns in 2020 aber nicht wiederholen", machte Rat Adrian Schmid deutlich.

Zu vorgesehenen Baumaßnahmen an der Kastellhalle verriet Andreas Krause von der Abteilung Gebäudemanagement und Hochbau, von einer Projektgruppe des Vereinsrings ein dickes Papier mit Maßnahmenvorschlägen erhalten zu haben. Für das Paket seien die Kosten noch nicht ermittelt, mit 20 000 Euro werde ein Anfang gemacht. Die Fenstersanierung müsse im Ergebnishaushalt dargestellt werden und der sei ziemlich ausgereizt.

German Notheis bemängelte, dass die eingestellte Summe deutlich zu niedrig sei. Die Beschallung in der Halle sei äußerst schlecht. Hierfür, beruhigte Krause, seien an anderer Stelle weitere 20 000 Euro eingestellt. Bei der Neubeschaffung von Lautsprechern würden die Vereine mit ins Boot geholt. Die wüssten von den Besonderheiten bei Veranstaltungen am besten. Eisenlohr bat um Verständnis, dass die Stadt etliche Sportstätten unterhalte. Die Festhalle in Sulgen sei in einem deutlich schlechteren Zustand als jene in Waldmössingen und die Akustik fürchterlich.

Katz wollte die hohen Erschließungskosten von 120 000 Euro für die Erweiterung der Erddeponie Rodelsberg erklärt haben. Laut Tiefbauabteilungsleiter Horst Bisinger ist die Verlegung einer Stromniederspannungsleitung Hauptursache.

Weitere vorgesehene Investitionen sind der dritte Bauabschnitt im Ökokonto Pferschelwiesen, ein Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr (je 80 000 Euro), Grunderwerb (330 000 Euro) und die Sanierung der Grundschule (500 000 Euro). Die Einrichtung wird laut Eisenlohr überproportional vom Digitalpakt profitieren. Jede Schule muss einen Medienentwicklungsplan erstellen, damit alle Schulen auf den gleichen Level gebracht werden können.

Der Musikverein wird für die Beschaffung von Instrumenten eine Förderung in Höhe von 1640 Euro, der Schützenverein Heimbachquelle für einen Waffenschrank 562 Euro erhalten. Den Haushaltsplanentwurf bewilligte der Ortschaftsrat nach mehr als zweistündiger Beratung einstimmig.

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