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Schopfloch Zwischen Umlauf und Eilentscheid

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Mit ausreichend Sicherheitsabstand tagte der Gemeinderat Schopfloch am Donnerstagabend in der Veranstaltungshalle in Schopfloch.Foto: Ade Foto: Schwarzwälder Bote

Wegen dringend abzuhandelnder Punkte hat der Gemeinderat Schopfloch am Donnerstagabend trotz der aktuellen Krisensituation getagt. Erstmals fand die Sitzung wegen der Ausbreitung des Coronavirus in der Veranstaltungshalle statt.

Schopfloch. In der Halle konnten die nötigen Sicherheitsmaßnahmen und -abstände eingehalten werden. Jeder Gemeinderat hatte seinen eigenen Tisch, und auch für Besucher – zwei waren gekommen – waren die Sitzgelegenheiten mit großem Abstand aufgestellt worden. Nach Eintritt in die Halle war die Möglichkeit zur Desinfektion der Hände gegeben.

Bürgermeister Klaas Klaassen erklärte, dass man an diesem Abend nur die wichtigsten und dringendsten Tagesordnungspunkte beraten und entscheiden werde. Unter anderem standen die Bebauungspläne "Nahwärme" und "Dürre Halde" zur Beschlussfassung an. Klaassen erläuterte zur Dringlichkeit, dass Bebauungspläne nicht im Rahmen des Umlaufverfahrens behandelt werden können.

Zu Stellungnahmen und Anregungen sowie den dazu erfolgten Berücksichtigungen im Bebauungsplan Nahwärme informierte Thomas Grözinger vom Büro Gfrörer. Der Gemeinderat fasste dazu den Entwurfs- und Satzungsbeschluss. Beim Bebauungsplan "Dürre Halde" fasste das Gremium den Entwurfs- und Aufstellungsbeschluss. Es ging darum, das Baufenster an den neuen Bebauungsplan "Laiber Süd" anzupassen.

Ingrid Kugler wurde in der Sitzung als Vertreterin der Gemeinde für den Krankenpflegeförderverein gewählt.

Zum Thema "Neugestaltung des Marktplatzes Schopfloch", das von der Tagesordnung genommen worden war, machte Bürgermeister Klaassen dennoch einige Anmerkungen. Nach dem Wettbewerb mit mehreren Planungsbüros gebe es inzwischen einen Preisträger. Man werde die öffentliche Präsentation nach der Corona-Krise im Rathaus vornehmen. Im Anschluss daran werde sich der Gemeinderat damit beschäftigen, ob der Preisträger den Zuschlag der Gemeinde bekomme. Abgesetzt und verschoben worden war auch der Tagesordnungspunkt "Installierung von Photovoltaikanlagen auf Dächern gemeindeeigener Gebäude".

Die Krise abwarten

Zum Abschluss informierte Klaassen den Gemeinderat über das weitere Vorgehen in der Schopflocher Kommunalpolitik. Was Gemeinderatssitzungen in näherer Zukunft angehe, werde die Gemeinde versuchen, die Krise abzuwarten. Informationen, die die Gemeinderäte bräuchten, um Entscheidungen zu treffen, würden im Rahmen des Umlaufverfahrens weitergegeben. Er sei zwar kein Freund von Eilentscheidungen, so der Bürgermeister, aber angesichts der aktuellen Lage wolle man Gemeinderatssitzungen auf ein Mindestmaß beschränken.

Ziemlich genau nach einer Stunde – und nach Abhandlung der wichtigen Punkte – erklärte Klaassen das zeitliche Limit, das man sich für diese Sitzung gesetzt habe, für erreicht und leitete zur nichtöffentlichen Sitzung über.

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