Finanzen: Krise schlägt sich deutlich im Haushalt nieder: Schopfloch droht dieses Jahr Kreditaufnahme
"Dieses und auch nächstes Jahr hat uns das Coronavirus einen Strich durch die Rechnung gemacht", stellte Schopflochs Kämmerin Carina Eberhardt fest, als sie den Haushaltsplanentwurf 2021 im Gemeinderat einbrachte. Auch Bürgermeister Klaas Klaassen sprach von "etwas schwererer Kost" im Gegensatz zu den Vorjahren.
Schopfloch. Erstmals nach mehr als 20 Jahren steht für die Gemeinde Schopfloch wieder eine Kreditaufnahme zur Debatte. So wurde für dieses Jahr eine Kreditermächtigung von einer Million Euro in den Haushalt eingestellt.
Der Ergebnishaushalt enthält mit 5,86 Millionen Euro rund 1,6 Millionen weniger an ordentlichen Erträgen als im Vorjahr. Die ordentlichen Aufwendungen liegen bei knapp acht Millionen Euro (Vorjahr: 8,86 Millionen). Damit beträgt das für dieses Jahr veranschlagte Gesamtergebnis minus 2,11 Millionen Euro. Für den Finanzhaushalt müssen inklusive dieses Betrags aus dem Ergebnishaushalt 2,8 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden.
Unverändert bleiben die Hebesätze für Grundsteuer A (320 Prozent), Grundsteuer B (300 Prozent) und Gewerbesteuer (340 Prozent). Mit Blick auf die Minusbeträge sagte die Kämmerin, dass sich die Gemeinde darüber Gedanken machen müsse, die Gebührensätze zu erhöhen. Nur unwesentlich änderte sich die Zahl der Einwohner. Mitte 2020 waren es 2579.
Bach-Renaturierung, aber keine Schüler-WCs?
Stark rückläufig ist die an sich wichtigste Einnahmequelle Schopflochs: Die Gewerbesteuer ist im Haushaltsentwurf nur mit einer Million Euro angesetzt. Im Vorjahr waren zunächst 2,7 Millionen geplant, wobei es aber letztlich wegen Rückzahlungen zu einem Negativbetrag von 1,4 Millionen Euro kam. Durch eine Ausgleichszahlung vom Land an die Kommunen konnte dies teilweise aufgefangen werden. 2019 hatte Schopfloch noch 3,6 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer eingenommen.
Der Einkommenssteueranteil liegt laut Plan dieses Jahr mit 1,5 Millionen Euro höher als die Gewerbesteuer. Etwas niederer als im Vorjahr sind die Umlagen veranschlagt: für die Finanzausgleichsumlage (FAG) 1,27 Millionen Euro, für die Kreisumlage 1,6 Millionen Euro und für die Gewerbesteuerumlage 52 000 Euro (Vorjahr: 277 941). Für die Kindergärten ist ein Abmangel von 750 000 Euro im Haushalt eingestellt.
Zur Sanierung der WC-Anlage in der Schule in Schopfloch, die verschoben werden soll (siehe Info) kommentierte Gemeinderat Matthias Zeller, dass man nicht einen Bach für 300 000 Euro sanieren, aber die WC-Sanierung an der Schule aufschieben könne. Zeller bezog sich auf die Renaturierung des Tälesbachs in Unteriflingen (wir berichteten). Darüber werde man sich noch unterhalten können, sicherte Bürgermeister Klaassen zu. Beim Haushaltsentwurf handle es sich nur um die Vorschläge der Finanzverwaltung, deren Aufgabe es in der Krise sei, das zu schieben, was möglich sei.
Klaassen fügte auch an, dass man jetzt keine Vollbremsung vornehmen, aber wesentlich stärker auf die eine oder andere Ausgabe schauen müsse, wenn man diese beschließe. Die Botschaft an die Öffentlichkeit sei klar: Nach guten Jahren sie nun bei manchen Investitionen etwas Geduld nötig.
Im Blick auf die Finanzierungszusammenhänge zeigte Carina Eberhardt auf, dass der Haushalt aus dem laufenden Betrieb nicht die notwendigen Mittel für investive Maßnahmen erwirtschaften kann. Deshalb seien Entnahmen aus der Rücklage der freien Finanzmittel nötig. Die Rücklage betrug Anfang 2020 noch 9,35 Millionen Euro, Anfang 2021 6,4 Millionen Euro und Mitte April nur noch 4,15 Millionen Euro, sodass für dieses Jahr eine Kreditermächtigung über eine Million Euro eingeplant wird.
In seinen Vorbemerkungen hatte Klaassen unter anderem erklärt, dass die Neugestaltung des Marktplatzes wegen der Finanzlage jetzt stufenweise angegangen werde. Die Planungen liefen, aber es werde länger dauern als man es sich vor zwei Jahren vorgestellt habe. Im ersten Bauabschnitt sei eine verkehrsberuhigende Zone in der Hauptstraße angedacht.
Zu den Neubaugebieten sagte Klaassen, dass das Interessenbekundungsverfahren für "Laiber Süd" in Schopfloch gerade laufe. Die Erschließung solle im Herbst oder Anfang nächsten Jahres beginnen. Gut sei die Nachfrage im Neubaugebiet Gillteich in Unteriflingen. Dem vorgesehenen Neubaugebiet Aischbach in Oberiflingen wende man sich bei entsprechender Kassenlage zu.
Trotz der derzeitigen Lage ist der Bürgermeister zuversichtlich, dass Schopfloch die 1250-Jahr-Feier im kommenden Jahr begehen könne.
n Für das Haushaltsjahr 2021 sind Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen in Höhe von 3,4 Millionen Euro vorgesehen. Dazu gehören der Breitbandausbau (Anteil 2021: 800 000 Euro), die Wasserleitung Nordhalde/Homag (180 000 Euro), die Sanierung der Bühlstraße (200 000 Euro), der erste Bauabschnitt an der Hauptstraße bei der Neugestaltung der Dorfmitte Schopfloch (300 000 Euro), Erschließungskosten für Kanäle und Wasserleitungen in den Baugebieten Gillteich in Unteriflingen (345 000 Euro) und Laiber Süd in Schopfloch (540 000 Euro) sowie für die Erweiterung des Gewerbegebiets Herrengarten in Oberiflingen (126 000 Euro), die Straßenbeleuchtung (147 000 Euro) und die Restarbeiten im Schopflocher Gewerbegebiet Bohläcker (86 000 Euro) vorgesehen.
n Wegen der aktuellen Lage wurden einige Investitionen geschoben. Dies sind die Aussegnungshallen auf den Friedhöfen Unteriflingen und Schopfloch, der Umbau des Feuerwehrgebäudes Schopfloch, die Sanierung der WC-Anlage der Schule Schopfloch und das Neubaugebiet Aischbach in Oberiflingen.
