Mehr Geld für den Kindergarten, das fordert die SPD-Fraktion mit ihren Antrang zu den Unterhaltsmitteln. Foto: © highwaystarz/Fotolia.com Foto: Schwarzwälder-Bote

Haushalt: AnforderungsAufstockung abgelehnt

Der Kindergarten St. Raphael hatte für 2018 eine Anforderungsliste für rund 107 000 Euro beantragt, die Gemeinde hätte davon rund 75 000 Euro tragen müssen. Der Rat stellte im Haushaltsplan lediglich 25 000 Euro zu Verfügung, was die Erzieherinnen auf den Plan rief.

Schonach. Diese hatten das Gespräch mit den Fraktionen und der Gemeinde gesucht und waren nun in großer Anzahl in der jüngsten Gemeinderatssitzung erschienen.

In den Vorjahren bereits viel investiert

Bürgermeister Frey sah sich daher veranlasst, dieses Thema anzusprechen. Die Streichungen hätte man vorgenommen, weil man überall sparen müsse, so auch beim Kindergarten. Er bat darum, die allgemeine Lage der Gemeinde zu beachten, erläuterte aber auch, dass man in den letzten Jahren nahezu eine halbe Million Euro in den Kindergarten investiert hatte, eine Tatsache, die zeige, dass der Kindergarten der Gemeinde am Herzen läge. Man sei sich sehr wohl bewusst, dass für 2018 viele Wünsche offen seien. "Bitte aber respektieren Sie aus den genannten Gründen, dass wir nicht auf die volle Summe gehen können."

Stadtrat Volker Kölsch (SPD) erklärte, dass man sich intensiv mit dem Thema beschäftigt und auch mit den Erzieherinnen geredet hatte. Zwar wolle man nicht die Anfangs veranschlagte Summe von rund 75 000 Euro genehmigen, stelle aber seitens seiner Fraktion dennoch den Antrag, die geplanten 25 000 Euro auf 35 000 Euro zu erhöhen, damit der Kindergarten in Eigenverantwortung die wichtigsten Maßnahmen veranlassen könne. Dabei habe man seitens der SPD bewusst die Brandschutzmaßnahme nicht beachtet, da hier noch keine näheren Angaben oder Anforderungen vorlägen. Sollte tatsächlich die Anforderung kommen, müsste man diese Abreiten selbstverständlich ausführen, die Summe käme dann noch oben drauf.

Silke Burger (CDU) wollte es bei den 25 000 Euro belassen, stellte aber auch fest, dass man die Brandschutzmaßnahmen, sollte denn dann ein Gutachten vorliegen, zusätzlich machen müsste. Ebenso erläuterte sie, dass die anderen Maßnahmen ja nur aufgeschoben, nicht aber aufgehoben seien.

Birgit Merz-Hahn (FWV) stellte die Frage ob man denn nicht über die Kirche selbst, die ja Träger der Einrichtung sei, an Zuschüsse beantragen könnte. Dies verneinte die Geschäftsführerin der raumschaftlichen Kindergärten, Elvira Gauß.

Bürgermeister Frey schlug vor, sich zu erkundigen und im anstehenden Gespräch des Kindergartenkuratoriums im Januar darüber zu beratschlagen. Der Antrag der SPD, den Kostensatz von 25 000 auf 35 000 Euro anzuheben lehnte der Rat mit neun Gegenstimmen ab.