Keine "schwarze Null", aber Darlehenstilgung /Gemeinderat beschließt Haushaltsplan 2021
Lange und hart hatte der Schonacher Gemeinderat im vergangenen Jahr gerungen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt zustande zu bringen. In der Sitzung am Dienstagabend beschloss das Gremium die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 nun einstimmig.
Schonach. Durch zahlreiche Kürzungen bei Investitionen und Einsparungen bei den Ausgaben sowie die Erhöhung der Grundsteuer-Hebesätze A und B um 30 auf nunmehr 430 von Hundert kann zwar immer noch kein Haushaltsausgleich erreicht werden – dazu würden immer noch 623 500 Euro fehlen – jedoch kann das Minimalziel, die Darlehenstilgung in Höhe von 89 000 Euro aus dem laufenden Haushalt zu erwirtschaften, erreicht werden.
Der neue Haushalt sieht nun für den Finanzhaushalt Investitionen in Höhe von 1 644 700 Euro vor, 575 000 Euro davon sind als Zuschüsse gesichert, 910 000 Euro müssen als Darlehen aufgenommen werden.
Das Wasserwerk soll 2021 einen Überschuss von 91 000 Euro erwirtschaften. Hier sind Investitionen in Höhe von 247 000 Euro geplant, die neben Beiträgen und Überschuss aus dem Erfolgsplan auch mit einem Darlehen über 50 000 Euro gedeckt werden sollen.
Kurbetrieb macht Corona-Verluste
Der Kurbetrieb weist erneut eine Zunahme des Jahresverlustes aus, diese sei aber größtenteils durch Corona-bedingte Mindereinnahmen am Skilift und im Haus des Gastes zuzuschreiben. Der Erfolgsplan soll demnach einen Verlust von 948 000 Euro ausweisen, 47 900 Euro mehr als im vergangenen Jahr. An Investitionen sollen lediglich 20 000 Euro fließen, diese dienen rein zur Angliederung an die Hochschwarzwald Tourismus GmbH (HTG), müssen allerdings durch ein Darlehen finanziert werden.
Strukturelles Problem soll angegangen werden
Insgesamt will die Gemeinde also 1 911 700 Euro investieren und dazu Darlehen in Höhe von 980 000 Euro aufnehmen.
Kämmerer Steffen Dold bezeichnete den vorliegenden Planentwurf als Basishaushalt, der nur das beinhaltet, was tatsächlich nötig sei. Er betonte nochmals, dass man insgesamt ein strukturelles Problem habe, nicht auf der Einnahmenseite, aber auf der Kostenseite, hier speziell im Kurbetrieb. Umso glücklicher zeigte er sich, dass der Gemeinderat dies erkannt hat und wohl im Frühjahr 2021 das Thema angehen will.
Dold verkündete, dass sich der Verlust wohl noch etwas verringern würde, da man etliche Abschreibungen eingerechnet habe, die rechtlich nicht sein müssten. "Hier kann es Verbesserungen im sechsstelligen Bereich geben." Er hoffe auf Verbesserungen im laufenden Haushaltsjahr, vor allem durch Erhöhung der sehr konservativ gerechneten Gewerbesteuer. Sollte dies der Fall sein, würde sich das Ergebnis weiter verbessern, dann könnte man auch darüber sprechen, Streichungen eventuell über einen Nachtragshaushalt wieder aufzunehmen.
Satter Gewinn beim Wasserwerk
Im Bereich des Wasserwerks wies Dold darauf hin, dass man wohl das Jahr 2020 mit einem satten Gewinn abschließen würde. Zusammen mit dem in 2021 zu erwartenden Überschuss wäre der Verlustvortrag der vergangenen Jahre abgetragen. "Wir können uns dann über sinkende Wassergebühren unterhalten", so Dold.
Bürgermeister Jörg Frey dankte Dold für seine Ausführungen. Er bezeichnete den Haushalt als "ziemlich ausgemergelt" und sah den kommenden Grundsatzdebatten über die strukturelle Situation der Gemeindefinanzen gespannt entgegen.
Vorsichtige Planung für Gewerbesteuer
Frey wies aber auch darauf hin, dass man im Schnitt der vergangenen zehn Jahre Gewerbesteuereinnahmen von jährlich 1,8 Millionen Euro hatte. "Hätten wir das so in den Haushalt eingeplant, hätten wir kein Defizit!" Die Gewerbesteuer-Einnahmen im Haushalt 2021 allerdings habe man sehr vorsichtig mit 1,2 Millionen Euro einkalkuliert.
Silke Burger (CDU) schickte ihren Dank im Namen des gesamten Gemeinderats an Kämmerer Dold. Er habe sich sehr viel Arbeit gemacht und wie immer vor Defiziten gewarnt. "Dieses Jahr haben wir Sie gehört und wollen uns um strukturelle Änderungen in den Finanzen bemühen."
Der Haushaltssatzung stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.