Gute Konjunkturlage beschert Gemeinde zusätzliche Einnahmen / Mehrausgaben möglich

Von Claudius Eberl Schonach. Die Straßenbeläge in der Bürgermeister-Kuner-Straße sowie Teile der Feldberg- und Belchenstraße sollen diese Jahr saniert werden. Dafür wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Der günstigste Anbieter, die Firma Hermann aus Furtwangen, lag bei 38 967,86 Euro.Im Verwaltungshaushalt wurden insgesamt 45 000 Euro für den Erhalt der Straßen eingestellt, im Vermögenshaushalt 20 000 Euro für die Bürgermeister-Kuner-Straße. Sofern allerdings im Außenbereich noch gesplittet werden soll, reichen diese Einstellungen nicht, sie müssten um rund 35 000 Euro erhöht werden.

Geplant für die Splittung ist von der Grub bis zum Paradieshof, die Rensberger Straße bis Sägewerk Rombach und Christenbauernhof, Schönwälder Straße bis Anwesen Eugen Dold sowie gegebenenfalls Vorder- und Hinterlauben.

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Aufgrund der guten Konjunkturlage und der damit verbundenen Mehreinnahmen, so Bürgermeister Frey, könne man das investieren.

Wie denn eigentlich die Lage nach dem ersten Halbjahr aussehe, wollte Karin Binkert-Hörmann (SPD) wissen. Nicht schlecht, berichtete Kämmerer Kurt Lietzmann mit gewohnt verhaltenem Optimismus. Bei der Gewerbesteuer könne man für 2011 wohl Netto-Mehreinnahmen von rund 240 000 Euro erzielen. Dementsprechend höher werden auch die Schlüsselzuweisungen sein. Doch Lietzmann gab zu bedenken, dass man schon ein Grundstück erworben habe und einige andere außerplanmäßige Investitionen anstünden.

Binkert-Hörmann befand die Zahlen für so gut, dass man seitens ihrer Fraktion den Mehrausgaben zustimmen könne.

Wolfgang Förtsch (CDU) betonte, dass man sich bei den Haushaltsplanungen bewusst eingeschränkt habe, "mit den Mehrausgaben wären wir somit wieder auf vertretbarem Vorjahresniveau".

Zwar sah Helmut Kienzler (FWV) auch die noch anstehenden außerplanmäßigen Investitionen, seitens seiner Fraktion könne man aber auch zustimmen.

Dementsprechend wurden die Mehrausgaben von rund 35 000 Euro vom Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung gebilligt.