Landratsamt genehmigt Schonach keine Neuverschuldung um 300 000 Euro / Schnelles Internet und neuer Unimog

Von Christel Börsig-Kienzler Schonach. Mit dem Haushaltsplan 2013 befasste sich der Schonacher Gemeinderat erneut in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. Dabei lag ihm die neueste Version mit den in der vorigen Sitzung gefassten Beschlüsse vor.Nach kurzer Diskussion war das Gremium damit einverstanden, dass der Haushaltsplan traditionell in der ersten Sitzung im neuen Jahr und damit am 15. Januar verabschiedet werden soll.

Nachdem die in der Sitzung Ende November gefassten Beschlüsse in den Haushaltsplan 2013 eingearbeitet wurden, ergibt sich nun eine Rücklagenentnahme von 313 700 Euro und eine um die Hälfte reduzierte Kreditaufnahme von 150 000 Euro.

Im Verwaltungshaushalt mit 7 678 500 Euro bleibt es bei der Zuführung von 228 100 Euro an den Vermögenshaushalt.

"Die im Kurbetrieb getroffenen Zahlenveränderungen heben sich nahezu auf, so dass die Zuweisung an ihn von 550 000 Euro bestehen bleiben kann", informierte Bürgermeister Jörg Frey das Gremium. Beim Freibad seien für Verbesserungen 10 000 Euro, inklusive Rutschen, im Vermögensbereich eingestellt worden. Der Ansatz für die Lautsprecheranlage sei auf 5000 Euro erhöht worden.

Die 20 000 Euro für die Erweiterung der Beschneiung wurden gestrichen. Dafür wurden für die Beschilderung 5000 Euro im Etatplan eingestellt. Aufgrund dieser neuen Zahlen und der nun berechneten Personalkosten wird der Deckungsüberschuss um 71 200 Euro abgebaut.

"Im Vermögenshaushalt (796 800 Euro) führten die Streichungen der Planungen für den Seifenberg und der Straßenbeläge für die Konrad-Adenauer-Straße zu einer Verminderung der Investitionssumme. In der Konsequenz wurde die eingestellte Darlehensaufnahme auf die erwähnten 150 000 Euro reduziert. Der Rest muss aus der Rücklage entnommen werden", erklärte der Bürgermeister dem Gemeinderat.

Nach der vorgesehenen Entnahme im kommenden Jahr verbleibe immer noch ein Bestand von rund 390 000 Euro in der Gemeindekasse. Mit Blick auf die auch im Jahre 2014 notwendige Rücklagenentnahme und der unsicheren Konjunkturlage erscheint der Gemeindeverwaltung dieser Bestand einerseits notwendig, andererseits jedoch auch ausreichend, so der Bürgermeister weiter.

"Eine Darlehensaufnahme über 300 000 Euro für das Breibandinternet würde angesichts der Investitionssumme und des Rücklagenbestandes von der Aufsichtsbehörde nicht genehmigt", setzte Frey seine Erläuterungen fort. Es bleibe ohnehin abzuwarten, "ob die eingeplanten Breitbandinternetaufwendungen von 300 000 Euro zum Tragen kommen, so wie der Haushaltsplan 2013 auch unter dem Vorbehalt der zukünftigen Konjunkturentwicklung" stehe.

Zuletzt kam Frey noch auf die Anschaffung eines neuen Gemeindeunimogs (140 000 Euro) zu sprechen. Dessen Notwendigkeit begründete er mit den enormen Unterhaltungskosten, die allein 2010/2011 rund 30 000 Euro betragen hätten.

Abschließend informierte Hauptamtsleiter Robert Duffner den Gemeinderat über die Verhandlungen mit der Telekom bezüglich der Telefontarife. Man versuche stets diese zu optimieren. Derzeit seien sie "einigermaßen normal". Die Gemeinde verfüge jedoch über viele Hauptanschlüsse. Sie als Saisonanschlüsse, beispielsweise beim Schwimmbad, Schanze oder Skilift laufen zu lassen, bringe finanziell nichts. Das habe man bereits versucht und sei "ein Schuss in den Ofen" gewesen. Da immer mehr über das Handy telefoniert werde, seien die Kosten auch entsprechend hoch.