Gemeinderat: Ausgleich konnte nicht erreicht werden
Schonach (ec). Der Gemeinderat Schonach beschloss am Dienstag den in den zwei Sitzungen zuvor ausgiebig diskutierten Haushalt. Steffen Dold hatte die Änderungen in den endgültigen Haushalt aufgenommen. Die Darstellung, so Dold, habe sich im nun ersten dopischen Haushalt der Gemeinde ziemlich geändert, die Ausgaben umfassen rund hundert Seiten mehr als zuvor. Insgesamt beläuft sich der Ergebnishaushalt auf 9,18 Millionen Euro, ordentliche Erträge und ordentliche Aufwendungen auf 9,78 Millionen Euro, ergo ergibt sich ein Fehlbetrag von 592 800 Euro.
Der erforderliche Haushaltsausgleich wurde somit nicht erreicht. Damit sei aber nach der Umstellung zu rechnen gewesen, betonte Dold. Und im Vergleich zu den ersten Planungen sei das Defizit nun erheblich geringer geworden. Hätte man den Haushalt noch in der alten Vorgehensweise – da wurden die Abschreibungen noch nicht berücksichtigt – verbucht, hätte man gar einen Überschuss von rund 169 600 Euro ausgewiesen, den kameralen Haushaltsausgleich würde man also erreichen.
2, 45 Millionen Euro Investitionen sind im Haushalt vorgesehen, trotz hoher Zuschüsse und Entnahmen aus liquiden Mitteln in Höhe von 991 500 Euro muss die Gemeinde mit Darlehen in Höhe von rund 900 000 Euro mitfinanzieren.
Der Erfolgsplan des Wasserwerkes soll 2019 einen Überschuss von 13 500 Euro erwirtschaften, die Investitionen belaufen sich auf insgesamt 261 000 Euro, auch hier sind Darlehen in Höhe von 253 000 zur Finanzierung nötig. Der Kurbetrieb soll 2019 einen Verlust in Höhe von 890 300 Euro einfahren, dazu sind Investitionen in Höhe von 450 000 Euro geplant, die komplett über Darlehen abgedeckt werden müssen. Insgesamt will die Gemeinde mit ihren beiden Eigenbetrieben im kommenden Jahr rund 3,16 Millionen Euro investieren, dafür sind Darlehensaufnahmen von 1,6 Millionen Euro vorgesehen.
Dold relativierte aber: Die gesamten Vorhaben seien sehr groß, wahrscheinlich könne man gar nicht alles durchführen, was sich am Ende dann auch positiv in der Darlehensaufnahme niederschlagen wird.
Ergebnis am Ende vom Jahr besser als der Plan
Volker Lehman bemerkte, dass man den Haushalt zwar wohl intensiv beraten habe, dieser ihm aber dennoch Kopfzerbrechen bereite. Aktuell habe man noch rund 500 000 Euro freie Mittel, die ja dann gerade noch für die geplanten Ausgaben im Bereich schnelles Internet reichen würden. Er sah die Gemeinde aufgrund der finanziellen Situation gar mit dem Rücken an der Wand. "In den kommenden Jahren wird sich der Gemeinderat intensiv damit beschäftigen müssen, wo man Einsparungen machen kann!", fürchtete er und mahnte, dass man solch eine Planung nicht alle Jahren machen könne. Er sei insgesamt nicht glücklich mit dem neuen Haushalt, bekannte Lehmann.
Herbert Rombach hielt dagegen: Die Gemeinde habe in den vergangenen 20 Jahren die Schulden gedrittelt, und dennoch habe man sich weiterentwickelt und viel Geld investiert. So ganz falsch können die Vorgehensweise ja nicht gewesen sein, befand er. Natürlich könne man sich auch zu Tode sparen, das sei aber sicher der falsche Weg.
Aktuell stehe man ja wirklich nicht schlecht da, natürlich habe der Haushalt, so Rombach, ein großes Volumen, sei aber auch sehr vorsichtig gerechnet, was die zu erwartenden Einnahmen betreffe. "Und in den letzten Jahren war das Ergebnis am Ende immer besser als der Plan", erinnerte Rombach.
Bürgermeister Frey gab zu, dass der Haushalt sehr ehrgeizig sei und dass man so etwas nicht jedes Jahr machen könne. "Aber wir haben und wir werden in unsere Infrastruktur investieren, aufgrund des aktuellen Haushaltes mache ich mir keinen Kopf", so Frey. Helmut Kienzler gab zu bedenken, dass man voraussichtlich nicht alle Vorhaben schaffe, sich die Kreditsituation also entspannen würde. "Nur: wir müssen die Vorhaben in den Haushalt aufnehmen, anders kriegen wir keine Zuschüsse", bemängelte er die vorgegebene Vorgehensweise.
Am Ende segnete der Gemeinderat den neuen Haushalt für das Jahr 2019 einstimmig ab.
