Haushaltsplanungen für 2021 laufen /Einnahmen brechen weg
Kein einfaches Unterfangen waren und sind die Planungen des Haushalts 2021. Wie auch andernorts landauf, landab wird der Gemeinde Schonach das Geld aufgrund wegbrechender Einnahmen mehr als knapp. Rund 780 000 Euro fehlen nach ersten Planungen für einen ausgeglichenen Etat.
Schonach. Bürgermeister Jörg Frey kündigte schon in der vorigen Gemeinderatsitzung an, dass es massive Streichungen geben und man auch über Steuererhöhungen nachdenken müsse. Immerhin gab es am Dienstagabend auch einen kleinen Lichtblick: zumindest der Haushalt 2020 könnte dank der nun geflossenen Staatshilfen in Höhe von 561 000 Euro in etwa auf dem Planniveau liegen.
Doch die Probleme werden nun laut Bürgermeister 2021 und in den Folgejahren auftreten. "780 000 Euro können wir nicht einsparen", kündigte er an. Nach Gesprächen mit dem Landratsamt kann man hier aber mit Entgegenkommen rechnen: Demnach müssten zumindest rund 250 000 Euro im Ergebnishaushalt erwirtschaftet werden. "Schaffen wir das nicht, werden wir vom Landratsamt zwangsbewirtschaftet", mahnte Frey.
Bevor Kämmerer Steffen Dold die neuesten Zahlen vorstellte, präsentierte Christian Kuner den Antrag der Grünen, im Haushalt 25 000 Euro für einen zu gewährenden Geschwisterrabatt im Kindergarten Gipfelstürmer einzubringen. Silke Burger (CDU) forderte, dass man auch einen Betrag zur Erweiterung im Bereich der Kindergartenplätze einstellen müsse.
Steffen Dold stellte dem Rat dann die Zahlen vor, zunächst im Bereich Wasserwerk. Der Vermögensplan im Eigenbetrieb Wasserwerk sehe Investitionen in Höhe von 247 000 Euro vor, vor allem die Wasserleitungen Obertal (130 000 Euro) und Freiheit (45 000 Euro) sowie der Kostenanteil an der Wasserleitung Schönwald/Furtwangen (25 000 Euro) schlagen hier zu Buche.
Kredite und Zuschüsse für Investitionen
Die Investitionen sollen neben den Einnahmen aus dem Wasserbetrieb zusätzlich mit Krediten in Höhe von 50 000 Euro und Zuschüssen in Höhe von 95 000 Euro gedeckt werden. Der Erfolgsplan weist einen Überschuss in Höhe von 91 000 Euro aus. Dieser soll laut Dold zur Deckung der massiven Verlustvorträge genutzt werden. Hier sah der Gemeinderat keine Streichungsmöglichkeiten.
Beim Eigenbetrieb Kurbetrieb sind Investitionen in Höhe von 370 000 Euro geplant. Dickster Brocken ist die nach wie vor anstehende Verlegung des Skilifts Winterberg mit Kosten von 300 000 Euro. Insgesamt weist der erste Entwurf einen Jahresverlust von rund 948 000 Euro aus.
Hier setzte der Gemeinderat massiv den Rotstift an. Die Investitionen in Höhe von 30 000 Euro, die für den Beitritt der Gemeinde zur HTG (Hochschwarzwald Tourismus GmbH) geplant waren, kürzte man auf 20 000 Euro.
Skilift Winterberg wird vorerst nicht verlegt
Die Planungsrate für das Haus des Gastes in Höhe von 50 000 Euro strich man komplett. Und der dickste Brocken, die Verlegung des Skilifts Winterberg in Höhe von 300 000 Euro, strich man ebenfalls.
Herbert Rombach (CDU) zum Thema Winterberg: "Wenn der Winter wieder so schneearm wie in den letzten Jahren ist, ist es nicht nachvollziehbar, dass wir hier einen neuen Skilift bauen." Bürgermeister Frey dazu: "Stand heute ist aufgrund der Corona-Pandemie ein Liftbetrieb sowieso nicht möglich."
Katrin Kimmig (OGL) wollte wissen, ob die Kosten für den Schwarzwaldpokal, die im Plan mit 35 000 Euro kalkuliert waren, denn gerade im Hinblick auf Corona stabil bleiben würden. "Muss man hier aufgrund von Hygiene-Auflagen und eventuelle keiner zahlender Zuschauer nicht mit Mehrkosten rechnen?".
Weltcup-Finale aktuell ohne Zuschauer geplant
Frey erklärte, dass man das Weltcup-Finale aktuell ohne Zuschauer plane, "die Anforderungen über ein Hygiene-Konzept können wir einfach nicht erfüllen." Zwar fielen die Zuschauer-Einnahmen weg, allerdings spare man auch massive Kosten ein, etwa bei Tribünen und Zelten. Insgesamt wolle man aber auf jeden Fall keine Mehrkosten tragen.
Der Gemeinderat stimmte geschlossen für die Streichungen im Bereich Kurbetrieb, so dass hier am Ende statt 380 000 Euro nur noch 20 000 Euro an Investitionen stehen werden. Kämmerer Dold appellierte indes dennoch: Die Verluste im Kurbereich seien einfach zu hoch, man müsse sich in Zukunft unbedingt die weitere Vorgehensweise genauestens anschauen.
