Kommunales: Schonacher Breitbandnetz wird an den Zweckverband übertragen
Schonach. Um die Versorgung der Einwohner Schonachs zu gewährleisten, hatte die Gemeinde bereits im Jahr 2014 mit dem Aufbau einer eigenen örtlichen Breitbandinfrastruktur begonnen. Zur Abwicklung wurde damals der Eigenbetrieb Breitbandversorgung Schonach gegründet, über den die Investitionen buchungstechnisch abgewickelt wurden.
Zwischenlösung bereinigen
Ebenfalls 2014 wurde auf Kreisebene der Zweckverband Breitbandversorgung Schwarzwald-Baar gegründet, dessen Mitglied Schonach ist. Nun widerspricht aber das von der Gemeinde im Eigenbetrieb selbst geschaffene Breitbandnetz der Zweckverbandssatzung.
Aktuell wird das Netz von der Gemeinde an den Zweckverband verpachtet, dieser verpachtet es weiter an den Netzbetreiber. Diese Zwischenlösung soll nun bereinigt, das Schonacher Breitbandnetz an den Zweckverband übertragen werden.
Insgesamt bilanziert der Eigenbetrieb zum 31. Dezember 2018 ein Anlagevermögen von 1, 11 Millionen Euro, die Zuschüsse auf 277 916 Euro. Das Anlagevermögen soll nun Rückwirkend zum 1. Januar 2019 an den Zweckverband übertragen werden. Im gleichen Zuge erhöht sich die von der Gemeinde an den Verband bezahlte Investitionssumme in gleicher Höhe.
Schonach erwirbt nun sozusagen weitere Anteile am Zweckverband in Höhe des Anlagevermögens. Die Zuschüsse in Höhe von 277 916 Euro verbleiben in der Gemeinde und werden aufgelöst.
Das Vorhaben wurde sowohl mit dem Steuerberater wie dem Zweckverband diskutiert, es sprach nichts gegen die Ausführung. Mittlerweile liegt nun ein Vertrag vor, der auch auf die steuerliche Thematik hin geprüft wurde. Dieser wurde nun vom Gemeinderat in der jüngsten Ratssitzung diskutiert, für gut geheißen und Bürgermeister Jörg Frey damit beauftragt, diesen zu unterzeichnen. Der Gemeinderat stimmte diesem Vorgehen geschlossen zu.
Förderbescheid erhalten
Die Gemeindeverwaltung gab am Ende der Sitzung noch bekannt, dass man den Förderbescheid für den Ausbau des Breitbands kürzlich erhalten habe. Für die geplanten Investitionen in Höhe von rund 5,2 Millionen Euro bekommt man knapp 80 Prozent Förderungen. "Wir wollen in den kommenden zwei Jahren damit vor allem die Außenbereiche anschließen", kündigte Bürgermeister Frey an.