Kommunales: Kontroverse Diskussion im Gemeinderat über Zusammenarbeit / Seniorenbetreuung und Schwarzwaldpokal im Fokus
Schonach. Ratsmitglied Silke Burger (CDU) meldete sich am Ende der jüngsten Sitzung zu Wort. Sie ging auf einen Zeitungsbericht über eine Sitzung der Offenen Grünen Liste (OGL) im März dieses Jahrs ein. "In der Überschrift hieß es dort, Grüne schreiben Transparenz in jeglicher Hinsicht groß", so Burger und weiter, man wolle einen Stempel aufdrücken.
Man könne sich, so Burger, nicht erinnern, dass irgendein Konzept der OGL vorliegen würde, wie man der Gemeindepolitik einen Stempel aufdrücken wolle. Außerdem monierte sie ein Stück fehlender Transparenz zur geplanten Seniorenbetreuung beziehungsweise Seniorenwohngruppe für acht Bewohner in der Burger-Villa. "Das Konzept, was dort passieren soll, wurde in einer Gemeinderatsitzung ausführlich vorgestellt", so Burger. "Hätte es Verständnisprobleme gegeben, wäre dies der richtige Zeitpunkt gewesen, diese zur Sprache zu bringen."
"Außerdem will ich klarstellen, dass mein Mann Thomas die Einrichtung plant und das Gebäude umbaut – ohne einen Cent Unterstützung, also ohne Zuschüsse." Anfragen zur finanziellen Unterstützung habe es gegeben, die sei im Gemeinderat auch diskutiert und als Anschub für die Senioren-WG mit sehr intensiver Betreuung beschlossen worden. "Aber nicht von meinem Mann, sondern vom Träger, der evangelischen Altenhilfe St. Georgen, mit der ihr Mann einen Mietvertrag habe."
Mehr als 500 Helfer
Auch die Diskussionen über den Schwarzwaldpokal nahm Burger auf’s Korn: Mehr als 500 ehrenamtliche Helfer stünden hinter der Veranstaltung. Man müsse auch mal das Miteinander sehen, das solch eine Veranstaltung schaffe. Die Aussagen der OGL während besagter Mitgliederversammlung klängen in ihren Ohren wie der Vorwurf der "Vetterleswirtschaft". Dabei wurden dem Gemeinderat alle Zahlen vorgelegt.
"Insgesamt muss ich sagen: ich finde, es fehlt hier gegenüber dem alten Gemeinderat an Respekt und Anerkennung. Wenn dies der Weg der Zusammenarbeit sein soll, machen wir uns schon unsere Gedanken", so Burger.
Nur ein Anfang
Gerhard Kienzler, Fraktionssprecher der OGL, konterte: Das sei eine Mitgliederversammlung gewesen, natürlich habe man über verschiedene Sachen diskutiert.
"Das Thema Klimaschutz habe ich in den Gemeinderat gebracht, wir wollten darüber in einer separaten Sitzung hier im Rat diskutieren", erinnerte Kienzler. "Insgesamt verstehe ich diese Provokation jetzt nicht."
Zur geplanten Seniorenbetreuung versicherte Kienzler , dass man das seitens der OGL sehr gut fände, insgesamt könnte dies aber nur ein Anfang sein.
Ausführlich besprochen
Ratsmitglied Bernd Kaltenbach (FWV) merkte an, dass er das Thema um die besagte Mitgliederversammlung der OGL eigentlich nichtöffentlich ansprechen wollte. "Wir haben zum Thema Klimaschutz gesagt, dass wir das 2020 angehen wollen". Die Aussage, man wolle der Gemeindepolitik einen Stempel aufdrücken, suggeriere ihm, dass der alte Gemeinderat das verschlafen hätte.
Zur Seniorenbetreuung erklärte Kaltenbach, dass man das Thema ausführlich besprochen habe. Demnach seien die Aussagen während der Mitgliederversammlung falsch und hätten eigentlich nach einem Dementi verlangt.
Bei den Fakten bleiben
Und schließlich stellte sich auch Bürgermeister Jörg Frey solidarisch mit den Ausführungen Silke Burgers. Ihn hätten die Aussagen ebenfalls irritiert. "Wenn Sie sich über ein Thema nicht genügend informiert fühlen, dann sagen Sie das doch bitte hier am Tisch", bat er in Richtung Gerhard Kienzler und OGL. Insgesamt sehe auch er tatsächlich nicht, was bei den angesprochenen Themen nicht transparent gewesen sein sollte. "Bitte – bleiben Sie bei den Fakten", bat Frey.
Überlegungen anstellen
Natürlich wolle man bei den Fakten bleiben, entgegnete Kienzler. Wenn man sich nicht genügend informiert fühle, werde dies von Mitgliedern auf einer Mitgliederversammlung diskutiert. "Und ich kann keine Verantwortung für Beiträge übernehmen, die von Mitgliedern kommen." Kienzler wehrte sich gegen den Anschein, die OGL sei prinzipiell gegen den Schwarzwaldpokal. "Aber wir müssen uns überlegen, was haben wir davon, was hätten wir für Alternativen – und zu diesen Überlegungen fehlen uns die Fakten."
"Aber Sie können Beiträge diskutieren und vor allem richtigstellen", schloss Bürgermeister Frey das Thema.
