Schonach Ausgeglichener Finanzhaushalt 2021 ist nicht in Sicht

Schonach (ec). Der Hoheitsbereich, also der Gesamthaushalt der Gemeinde Schonach, weist nach ersten Entwürfen einen Gesamtverlust von 778 000 Euro aus. Massiv zu viel in Anbetracht dessen, dass dieser eigentlich zumindest ausgeglichen sein müsste.

2021 sei ein ausgeglichener Haushalt absolut nicht möglich, betonte Kämmerer Dold im Gemeinderat, das müsse aber in Zukunft unbedingt geschafft werden. Schuld an der Misere seien vor allem die wegbrechenden Steuereinnahmen, aber auch die Abschreibungen, die nach der neuen Buchführungs-Methode Doppik nun von der Gemeinde erwirtschaftet werden müssen – für 2021 sind das immerhin knapp eine Million Euro.

Abweichungen möglich

Wie Bürgermeister Jörg Frey eingangs berichtete, würde das Landratsamt als überwachende Behörde entgegenkommen, fordert als Minimum die Erwirtschaftung der Tilgungen aus dem Ergebnishaushalt. Um das zu erreichen, müsste das Ergebnis des Haushalts um mindestens 250 000 Euro verbessert werden. Dold betonte, dass es hier sicherlich noch Abweichungen geben würde, nach unten und oben, da man noch nicht alle Zahlen endgültig zur Verfügung hätte.

Einiges wird gestrichen

Also ging der Schonacher Gemeinrat am Dienstagabend an die Arbeit. Bei den Einzelansätzen im Haushaltsentwurf strich man je 10 000 Euro bei den pauschalen Ansätzen zum Umlageverfahren und Bebauungsplänen, je 10 000 Euro bei der Kanalunterhaltung und der Straßensanierung sowie 15 000 Euro bei der Bankettbefestigung am Grubweg. Die Fokusberatung durch die Energie-Agentur, bei der Kosten von rund 6000 Euro bei der Gemeinde hängen bleiben, wurden trotz der Gegenstimmen der CDU im Plan belassen.

Bei den Investitionen, die gegenüber der letzten Planung nochmals um 105 000 Euro gestiegen waren (80 000 Euro für einen Waldkindergarten und weitere 25 000 Euro für den Breitbandausbau), strich man die 360 000 Euro für die Sanierung Stützmauer Grubweg und 40 000 Euro für die Sanierung Hühnerlochtreppe.

Außerdem kürzte man die Ansätze für Investitionen in das Regenüberlaufbecken von 100 000 auf 20 000 Euro. Zumindest würde man so bei den zusätzlichen Krediten unter einer Million Euro bleiben. Dennoch: Für die geforderte Erwirtschaftung der Tilgung reichte das nicht. Also müsse man an der Einnahmeschraube drehen, so Frey. Um hier wirkungsvolle Zahlen zu erhalten, kämen nur Grund- und Gewerbesteuer in Frage. Allerdings wolle man an der Gewerbesteuer, zuletzt 1994 erhöht, nicht rütteln. Bliebe also nur die Grundsteuer, zuletzt 1997 erhöht, übrig.

Positionen anschauen

Während Petra Hettich (FWV) dazu grundsätzlich Einverständnis zeigte, erklärte Silke Burger (CDU), dass Steuererhöhung im privaten Bereich das falsche Zeichen seien. "Auch die privaten Haushalte sind finanziell massiv durch die aktuelle Situation belastet", erklärte sie. Gerhard Kienzler (OGL) betonte, dass jetzt nicht der richtige Zeitpunkt für Steuererhöhungen sei. "Lassen Sie uns lieber nochmals die Kosten intensiv durchgehen." Herbert Fehrenbach (CDU) mahnte aber davor, zu viel zusammenzustreichen, das ginge dann an die Lebensqualität, was man ja auch nicht wolle. Bernd Kaltenbach (FW) stimmte dennoch Gerhard Kienzler zu: "Lassen Sie uns die großen Positionen nochmals anschauen und gegebenenfalls streichen. Sollte sich die Ertragslage bessern, könnten wir dann immer noch über einen Nachtragshaushalt diskutieren."

Entscheidung vertagt

Bürgermeister Frey mahnte an, dass man das geforderte Minimum unbedingt erwirtschaften müsse. Er willigte ein, dass die Fraktionen sich den Haushalt bis zur nächsten Sitzung nochmals intensiv anschauen können. "Bis dahin haben wir dann auch aktuelle Zahlen und müssen dann entscheiden."