Die Bauleitplanung für das Gewerbegebiet Birkenweg soll weiter voran getrieben werden, auch wenn die Firma Bark nicht erweitert. Foto: Visel

Der Ortschaftsrat Schörzingen ist mit dem Haushaltsplan 2022 der Stadtverwaltung nicht zufrieden. Einige für den Stadtteil wichtige Vorhaben seien im Etat nicht enthalten, wird kritisiert.

Schömberg-Schörzingen - Vor der endgültigen Beratung des Haushaltsplans 2022 am kommenden Mittwoch im Gemeinderat hat der Schörzinger Ortschaftsrat in seiner jüngsten Sitzung das von der Stadtverwaltung vorgelegte Zahlenwerk kritisiert. Viele wichtige, vom Ortschaftsrat angemeldete Vorhaben, seien nicht enthalten, hieß es.

"Der Friedhof muss rein"

Ortsvorsteher Tommy Geiger und die Räte sehen trotz des Appells der Stadtverwaltung zum sparsamen Wirtschaften nicht ein, dass etwa die Wegesanierung im Friedhof in diesem Jahr nicht gemacht werden soll. Für diesen zweiten Bauabschnitt waren 380 000 Euro eingeplant. Geiger verwies darauf, dass sich das Gremium seit zwei Jahren mit dem Gesamtprojekt Friedhof befasst habe und alle nötigen Planungen erarbeitet seien. Zudem habe der Ortschaftsrat schon Reduzierungen im Rahmen der Neugestaltung und Sanierung vorgenommen. So könnte die Wegesanierung wohl teilweise in den investiven Haushalt übernommen werden, damit es dafür Zuschüsse gebe.

Konzept für Oberhohenberg

Des Weiteren will der Rat die Planungsrate von 10 000 Euro für ein Verkehrskonzept auf dem Oberhohenberg im Haushaltsplan belassen. Dafür, so der Vorschlag, könne die Sanierung der Straße von der Kreuzung nach Deilingen bis zum Wanderparkplatz mit 80 000 Euro geschoben werden. "Es macht wenig Sinn, die Straße zu sanieren ohne ein Gesamtkonzept zu haben." Auch der Haushaltsansatz für den Gehweg im Bereich Wilflinger Straße/Einmündung Lehenbrunnen könne gestrichen werden.

Keine Gewerbeflächen mehr

Weiter setzt sich das Gremium dafür ein, dass in diesem Jahr Mittel für die Raumplanung für die Verlässliche Grundschule und für die Bauleitplanung im Gewerbegebiet Birkenweg bereitstehen. Die Stadt besitze keine Gewerbeflächen mehr. Die Planung sei in die Wege geleitet. "Wir müssen vorankommen, auch wenn die Firma Bark, die ursprünglich erweitern wollte, ihre Pläne aufgegeben hat", hieß es. Gefordert werden auch die beantragten Planungsmittel zur Umgestaltung des Dorfplatzes. "Wir werden uns in der Sitzung des Gemeinderats für diese Projekte stark machen", betonte Geiger.

Kredite oft nicht benötigt

Er verwies darauf, dass sich der Haushaltsplan der Stadtverwaltung immer schlechter darstelle als hinterher der tatsächliche Verzug. Dies sei seit Jahren der Fall. So seien zwar für dieses Jahr 1,5 Millionen Euro an Krediten eingeplant; ob diese aber tatsächlich benötigt würden, sei fraglich. Geiger verwies auf die eingestellten Mittel für das Breitbandnetz: "Die schieben wir seit Jahren vor uns her, weil der Ausbau stockt." Und Harald Schmuck betonte, dass anstehende Projekte wie etwa die Kanalsanierung nicht überraschend kommen. Dass hier etwas geschehen müsse, sei seit Jahren bekannt.

Stadt: negatives Ergebnis

Die Stadtverwaltung hatte in ihrer Stellungnahme darauf verwiesen, dass 2022 ein negatives ordentliches Ergebnis von 24 900 Euro, ein negatives Gesamtergebnis von 16 300 Euro und eine Kreditaufnahme von 1,5 Millionen Euro eingeplant seien. Trotz hoher Erträge gestalte sich der Haushaltsausgleich schwierig, betont Stadtkämmerer Jan-Philipp Pflumm. Steigende Personalaufwendungen, höhere Abschreibungen sowie weiterhin hohe Transferleistungen würden den Ergebnishaushalt stark belasten. "Es mussten viele wünschenswerte Projekte eingespart werden. Zudem ist zu beachten das die kommenden Haushaltsjahre durch große Erhaltungsaufwendungen für das Kanalnetz in Schömberg und Schörzingen stark belastet werden." Daher empfiehlt die Verwaltung "eine Beschränkung auf die notwendigsten Vorhaben".