Kurtaxe: Gemeinderat hebt die Gebühr nach sieben Jahren erstmals an / Umstellung erfolgt am 1. Februar 2018
Die Höhe der Kurtaxe wurde zuletzt im Jahr 2010 festgelegt. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats wurde die Gebühr angehoben. Die Umstellung erfolgt am 1. Februar des nächsten Jahres – und das hat einen ganz bestimmten Grund.
Schönwald. Im Jahr 2013 trat letztmalig eine neue Kurtaxesatzung in Kraft, damals zum 1. Dezember, weil man sich die Einnahmen aus diesem Monat bereits mit den neuen Richtlinien sichern wollte.
Die letzte Anpassung der Kurtaxe selbst erfolgte ebenfalls zum 1. Dezember, allerdings war dies schon 2010. Seither gelten die Sätze von 2,10 Euro für Erwachsene, 90 Cent für Kinder sowie die Jahreskurtaxe von 180 Euro je Ein- und 225 Euro für Mehrzimmerwohnungen von Zweitwohnungsbesitzern.
Eine Kalkulation der Kurtaxe erfolgte letztmals Ende November 2016, damals wies Kämmerer Harald Hafner nach, dass die derzeitigen Sätze vom höchstmöglichen, nämlich kostendeckenden Satz weit entfernt sind. Nun stellte die Ferienland GmbH (vertreten durch den Geschäftsführer Julian Schmitz) den Antrag, die Kurtaxe nach rund sieben Jahren anzuheben – noch immer jenseits der echten Wirtschaftlichkeit, jedoch geschuldet der Inflationsrate, den erhöhten Kosten beim Pflegeaufwand der Infrastruktur, vor allem aber der neu verhandelten und entsprechend erhöhten Konus-Umlage von 36 auf 42 Cent je meldepflichtiger Übernachtung. Einen Mehrwert gebe es dazu: Ab sofort ist das sehenswerte Uhrenmuseum Furtwangen kostenlos mit der Gästekarte nutzbar. Zugleich soll durch diese Anpassung der Satzung endgültig die Harmonisierung der Kurtaxe erreicht werden.
Infrastruktur ist deutlich verbessert
Künftig werden anstelle der 2,10 nunmehr einheitlich 2,50 Euro je Gast jenseits des Alters von 15 Jahren erhoben, Kinder jenseits des fünften Geburtstages kosten bis zum vollendeten 15. Lebensjahr einen Euro.
Harmonisiert werden sollte zudem die Regelung für Menschen mit Behinderung. Bisher gab es in Schönwald weder eine Minderung noch eine Befreiung, in den übrigen Gemeinden des Verbunds war dies unterschiedlich geregelt. Schönwald wird sich weiterhin bedeckt halten – große Gruppen an behinderten Menschen, deren Aufenthalt durch die Pflegeversicherung bezahlt wird (inklusive Kurtaxe) und die die Infrastruktur vollständig nutzen, stünden einer Befreiung entgegen.
Inhaber von Ferienwohnung werden, wie bisher, zu einer Zahlung von angenommenen 100 (Einzimmer-Wohnungen), respektive 125 Nutzungstagen berechnet, exklusiv des Konus-Beitrages und nach unten gerundet. Sie müssen 200 oder 250 Euro bezahlen. Normalerweise biete sich eine Umstellung der Satzung zum 1. Januar an. Da viele Besucher über Weihnachten und Neujahr blieben, werde die Berechnung der Kurtaxe den Vermietern erschwert, daher plädiere er für eine Satzungsänderung zum 1. Februar.
Adalbert Oehler (CDU) sah eine Harmonisierung der Kurtaxe als längst fällig an, sehe es aber gerne, wenn die Zimmerpreise möglichst "Inklusivpreise" wären, was aber die Gastgeber nicht wollen. Hans-Peter Schwer (SPD) fragte nach den drei anderen Kommunen. Die würden nachziehen, dort stünde die Abstimmung aber nach den Ferien an, wusste Julian Schmitz. Wolfgang Storz (CDU) erkannte, dass Erhöhungen nie beliebt seien. Im Gegenzug zeige aber die Infrastruktur deutliche Zugewinne, beispielsweise durch die neuen Premium-Wanderwege – "und allein KONUS rechtfertigt eine Erhöhung", legte er nach.
Eine gut überlegte Maßnahme zur Erhaltung der Infrastruktur und zur Vereinheitlichung sah auch Gerhard Dessecker (FWV) in der Erhöhung, die anschließend einstimmig auf den Weg gebracht wurde.