Ortsentwicklung: Beratungen zum Baugebiet Sommerberg im Schönwälder Gemeinderat
Schönwald. Um das Baugebiet Sommerberg, das in der vorausgehenden Sitzung auf den Weg gebracht wurde, ging es erneut im Schönwälder Gemeinderat. In der Hauptsache stellte Rainer Brecht, Kundenbetreuer "Öffentliche Hand", die Landesbank Baden-Württemberg und ihre Möglichkeiten der Finanzierung für rentierliche Projekte von Kommunen vor.
Eigentlich habe die Vorfinanzierung durch die LBBW nur Vorteile: Die Sonderfinanzierung für Grunderwerb und Erschließung von Wohn- und Gewerbegebieten werde bei variabler Verzinsung (derzeit 0,55 Prozent) mit quartalsweiser Anpassung nicht auf die Kreditermächtigung während der Vertragslaufzeit angerechnet, auf Wunsch werde der gesamte Zahlungsverkehr während der zunächst vierjährigen Laufzeit sowie die Abwicklung der Finanzbuchhaltung durch die LBBW wahrgenommen. Die Laufzeit könne um weitere vier Jahre verlängert werden.
Neben den Zinsen, die nur für in Anspruch genommene Kreditbeträge bezahlt werden müssen, falle nur eine Gebühr von 0,2 Prozent an für die Verwaltungskosten. Zudem würden die Zinsen kapitalisiert und müssten nicht direkt bezahlt werden. Sollten die Bauplätze schon nach kurzer Zeit verkauft sein, sei auch das kein Problem – der Vertrag könne jederzeit vorzeitig aufgelöst werden.
Johannes Göppert (FWV) fragte an, ob die LBBW durch das Land unterstützt würde, was Brecht verneinte, die Bank sei eine Marktbank wie andere auch, das Land sei lediglich einer der Haupteigentümer. Seine zweite Frage richtete sich auf die Nichtanrechnung auf die Kreditermächtigung – was laut Brecht darauf zurückzuführen sei. Dass der Kredit erst dann haushaltswirksam werde, wenn er abgerechnet sei.
Clemens Herrmann und Klaus Fehrenbach (beide CDU) hatten Sorgen ob der variablen Zinsen, die könnten ja auch steigen. Man rechne gegen Ende 2019 bis 2020 mit eventuell steigenden Zinsen, die aber wegen der EU-Partner nicht sehr hoch steigen könnten – "die EU will kein zweites Griechenland", so die Begründung Brechts. Zudem wies er noch einmal darauf hin, dass nur der Saldo verzinst werde. Gerhard Dessecker (FWV) interessierte sich über eine mögliche Finanzierung nach einer Gesamtlaufzeit von acht Jahren - was dann über einen klassischen Kommunalkredit mit fester Laufzeit möglich wäre, so der Spezialist.
Der Gemeinderat nahm zunächst Kenntnis von der Vorstellung, eine Abstimmung erfolgte nicht.
