Kommunales: Stadtkämmerer gibt Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug / Kalkuliertes Minus deutlich reduziert
Es kommt vielleicht doch nicht ganz so schlimm wie befürchtet: Wie der Schömberger Stadtkämmerer Jan-Phillip Saur in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats dargelegt hat, werde "der Haushalt 2021 nicht schlechter als geplant".
Schömberg. Im Gegenteil: Saur geht davon aus, dass sich das geplante negative ordentliche Ergebnis von 930 800 Euro um 146 000 Euro (nicht eingeplanter außerordentlicher Ertrag) verbessern wird, sodass nun ein Minus von 784 800 Euro erwartet wird.
Gleichwohl betonte Saur angesichts der Finanzlage der Stadt, dass man sich "jede Ausgabe gut überlegen muss". Positiv entwickelt hätten sich die Zuweisungen des Landes, bei der Gewerbesteuer sowie bei der Grundsteuer liege man im Plan. Hinsichtlich des Holzverkaufs aus dem Stadtwald führte er aus, dass der Hiebsatz noch hinter dem Planansatz liege. Saur geht aber davon aus, dass man das anvisierte Ziel durch weitere Einschläge im Herbst erreichen werde – vorausgesetzt, "dass sich die Holzpreise weiter positiv entwickeln und es im Sommer zu keinen größeren Dürreschäden kommt".
Mit höheren Einnahmen kann die Stadt beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer rechnen. Hier geht Saur bis zum Jahresende von 2,6 Millionen Euro aus; geplant waren 2,48 Millionen Euro. Auch bei den Schlüsselzuweisungen und der Investitionspauschale wird Schömberg mit 2,12 Millionen Euro mehr einnehmen als geplant. Etwas weniger dürfte es bei dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und beim Sachkostenbeitrag für die Realschule werden. Bei der Gewerbesteuer rechnet er mit Einnahmen von 1,42 Millionen Euro; geplant waren 1,35 Millionen Euro. Die Grundsteuern A und B bringen der Stadt Einnahmen von rund 521 000 Euro. Bei den Holzerlösen rechnet man mit 153 000 Euro.
Weitere überplanmäßige Ausgaben gab es im Ergebnishaushalt. Diese betreffen unter anderem die Eigenkontrollverordnung und die Prüfung zur Reaktivierung der Bahnstrecke Schömberg-Rottweil. Aber auch die Corona-Pandemie hat nicht geplante Ausgaben zur Folge. Saur verwies diesbezüglich auf Informationen der Stadtverwaltung in der vorherigen Gemeinderatsssitzung. In der Zwischenzeit habe die Stadt weitere 10 400 Euro für Tests in den Schulen und Kindergärten ausgegeben.
Bei den Aufwendungen spielen die Umlagen eine wesentliche Rolle. Zusammen werden sich diese Ende des Rechnungsjahrs auf 3,61 Millionen Euro summieren; der Plansatz beträgt 3,63 Millionen Euro.
Im Rahmen des Finanzhaushalts habe die Stadt beim Ausgleichstock einen Zuschuss über 88 500 Euro für die Sanierung des Gemmiwegs beantragt. Vom Regierungspräsidium liege aber noch keine Entscheidung über die Bewilligung des Zuschusses vor.
Saur erinnerte auch daran, dass der Gemeinderat beschlossen habe, beim Breitbandausbau entlang der Backbone-Trasse die trassennahen und -fernen Gebäude anzuschließen. Dabei sei mit Mehrkosten von rund 220 000 Euro zu rechnen. Im Haushaltsplan seien 100 000 Euro für Mitverlegungen eingeplant. Falls die Bauarbeiten noch in diesem Jahr begonnen würden, könnte die Kostendeckung über die nicht in Anspruch genommenen Mittel bei der Stadtsanierung geschehen.
Die Haushaltssatzung für 2021 sieht eine Kreditermächtigung in Höhe von 1,1 Millionen Euro vor. Laut Saur ist bisher noch kein Investitionskredit aufgenommen worden. Die Kassenlage der Stadt sei derzeit liquide. Im März sei ein Kassenkredit über 400 000 Euro aufgenommen worden, der aber fristgerecht am 2. Juni wieder zurückbezahlt worden sei.
Insgesamt, so der Kämmerer, sei der Haushaltsplan in diesem Corona-Jahr mit vielen Unsicherheiten behaftet. Ob die im Zwischenbericht des Haushalts dargestellten Zahlen realisiert werden könnten, bleibe abzuwarten.
Eine entscheidende Weichenstellung für den städtischen Etat sei die Frage, wie sich die Schlüsselzuweisungen und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer weiter entwickeln werden.
