Schömberger Gemeinderäte wehren sich gegen Windkraftanlagen auf Calmbacher Kälbling.
Schömberg - In Schömberg brodelt es: Die Gemeinde wehrt sich gegen einen möglichen Windpark auf dem Kälbling im Bad Wildbader Stadtteil Calmbach. Der Gemeinderat hat erhebliche Einwände gegen des Projekt der Nachbarkommune vorgebracht.
Das Gremium verabschiedete deshalb in seiner Sitzung am Dienstagabend bei fünf Gegenstimmen der SPD-Fraktion eine entsprechende Stellungnahme. Der von der Gemeinde Schömberg beauftragte Rechtsanwalt Michael Rohlfing stellte den Gemeinderäten kurz den Inhalt der Stellungnahme vor. Nach seinen Worten gab es zu diesem Thema im Januar eine Vorantragskonferenz. Das ist eine Art Gedankenaustausch der beteiligten Behörden.
Der Fachanwalt für Verwaltungsrecht machte deutlich, dass es bislang noch keine interkommunale Abstimmung zu diesem Thema gegeben habe. Ohne einen interkommunal abgestimmten Teilflächennutzungsplan seien die anstehenden immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen unzulässig, so Rohlfing. Zudem verweist er darauf, dass durch einen Windpark auf dem Kälbling diverse Einrichtungen in Schömberg wie zum Beispiel die Siedlung Charlottenhöhe, die Biathlonanlage sowie der geplante Aussichtsturm in Oberlengenhardt beeinträchtigt würden. Darüber hinaus wird auch auf den Artenschutz hingewiesen.
In der Aussprache sagte Gemeinderätin Elfriede Mösle-Reisch (SPD), dass ihre Fraktion mit der Stellungnahme nicht einverstanden sei. Der Artenschutz werde beim Genehmigungsverfahren ohnehin berücksichtigt. Die Sozialdemokraten machen sich wegen der Energiewende für den Bau von Windkraftanlagen stark.
Der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV), Gerold Kraft, monierte, dass nach dem Regionalplan im nördlichen Landkreis Calw im Umkreis von 15 Kilometern sieben Vorrangflächen geplant seien. Dabei gebe es noch viele andere Standorte, die für Windkraftanlagen geeignet seien. Was hier der Region um Schömberg zugemutet werde, passe irgendwie nicht. "Wie können wir uns wehren?", fragte Kraft deshalb. Nach den Worten von Rechtsanwalt Rohlfing müssen zum Regionalplan bis Ende Juni die Stellungnahmen vorliegen.
Gemeinderat Andreas Ehnis (CDU) mahnte seine Kollegen, sich bei dieser Frage bei Zeiten auf die Hinterfüße zu stellen. Jedenfalls müsse die Kommune schneller reagieren als etwa Dobel, das im Hinblick auf die Windkraftanlagen in Straubenhardt der Entwicklung nur noch hinterherlaufe.
"Umzingelung" der Kommune beklagt
CDU-Fraktionschef Joachim Zillinger sprach bei den geplanten Standorten für Windkraftanlagen von einer regelrechten "Umzingelung" Schömbergs durch den Regionalverband. Er verlangte, das Ganze visuell darzustellen und dabei eine Drohne zu nutzen. Darüber hinaus forderte er angesichts der Stellungnahme von Bad Wildbads Bürgermeister Klaus Mack zum Standort eines möglichen Windparks auf dem Kälbling die Verwaltung dazu auf, einige Fragen zu klären. So wollte er wissen, ob sich die Gemeinde Schömberg gerade in der Zeit zwischen 2011 und 2015 etwas vorzuwerfen habe.
Mack ist unter anderem stellvertretender Vorsitzender des Regionalverbandes Nordschwarzwald. Er hatte im Hinblick auf die Kritik von Schömberg am Standort Kälbling darauf aufmerksam gemacht, dass die Verwaltungsgemeinschaft Oberes Enztal mit den Gemeinden Bad Wildbad, Höfen und Enzklösterle bereits vor sechs Jahren einen Teilflächennutzungsplan Windkraft auf den Weg gebracht habe. Der Kälbling sei schon damals als zentraler Windkraftstandort im Gespräch gewesen. Bei einer ersten Anhörung habe die Gemeinde Schömberg keine Einwendungen vorgebracht. Die später vorgebrachten Einwände von Schömberg seien für Bad Wildbad überraschend gewesen.
"Wir sehen uns nicht als Bitterfeld von Bad Wildbad", stellte Zillinger klar. Der Standort des Kälblings in Calmbach erinnerte ihn an die Vorgehensweise aus früheren Zeiten, als man Misthaufen an die äußerste Grenze verlegt habe. Angesichts der anstehenden Sanierung der B 296 zwischen Calmbach und Oberreichenbach wolle Bad Wildbad vielleicht sogar ein Technologiezentrum bauen, mokierte sich Ehnis. Nach seiner Auffassung ist auch der Meisternrücken in Bad Wildbad ein geeigneter Standort für Windkraftanlagen.
Schömbergs Bürgermeister Matthias Leyn machte deutlich, dass man sich derzeit in einem schwebendem Verfahren befinde. Er kündigte an, dass sich der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen mit der Stellungnahme zum Regionalplan befassen werde. Matthias Proske, Direktor des Regionalverbandes Nordschwarzwald, habe ihm gegenüber deutlich gemacht, dass der Teilflächennutzungsplan der Gemeinde an den Regionalplan angepasst werden müsse, teilte Leyn in der Gemeinderatssitzung mit. "Und dies ist auch im Baugesetzbuch so geregelt", stellte der Bürgermeister am Mittwoch auf Anfrage des Schwarzwälder Boten klar.