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Schömberg "Weniger Spielraum für Investitionen"

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Unterm Strich steht im kommenden Jahr weniger Geld zur Verfügung: Bürgermeister Karl-Josef Sprenger bei seiner Haushaltsrede in der Gemeinde- und Ortschaftsratssitzung in Schörzingen. Foto: Ungureanu Foto: Schwarzwälder Bote

Ein "ordentliches Ergebnis" hat Bürgermeister Karl-Josef Sprenger in seiner Haushaltsrede für das Jahr 2020 angekündigt: Mit 186 000 Euro liege es für Schömberg weiterhin im positiven Bereich, sagte er in der Gemeinderatssitzung im Schörzinger Bürgerhaus.

Schömberg-Schörzingen. Das sei allerdings um 84 000 Euro weniger als vor Jahresfrist. Das bedeute auch weniger "Spielraum für künftige Investitionen". Neben vorhandenen Mitteln aus den vergangenen Jahren sei eine Kreditaufnahme von 500 000 Euro erforderlich; diese sei, so Sprenger, "absolut vertretbar". Die Hebesätze der Realsteuern blieben dabei unverändert.

Nach wie vor unbefriedigend sei die Steuerkraft der Stadt, sagte der Bürgermeister. So sei mit Bedarfszuweisungen in Höhe von 10 000 Euro zu rechnen. Eine derartige finanzielle Unterstützung bekämen nur Kommunen, deren Steuerkraftmesszahl weniger als 60 Prozent der Bedarfsmesszahl betrage.

Mehreinnahmen seien bei den Schlüsselzuweisungen zu erwarten; der Einkommensteueranteil mit 2,65 Millionen und der Gewerbesteueranteil mit 1,4 Millionen Euro blieben weiterhin auf Vorjahresniveau. Die Schätzung der Gewerbesteuer sei in der "konjunkturellen Gesamtsituation" nicht einfach.

Ziel der Verwaltung sei es, Grundstücke im Wert von rund 1,3 Millionen Euro vorrangig im gewerblichen Bereich zu verkaufen. Die Umlagen an das Land halten sich laut Sprenger auf Vorjahresniveau; die Absenkung der Kreisumlage um einen halben Prozentpunkt wirke sich finanziell nicht aus. Im Jahr 2020 zahle die Stadt Schömberg wie in 2019 rund 1,7 Millionen Euro an den Kreis.

Als Meilensteine in puncto Sicherheit und medizinische Versorgung bezeichnete Sprenger die Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses und die Nutzung des Obergeschosses im Gebäude Wellendinger Straße 48 für medizinische Zwecke.

Für den Auf- und Ausbau der Breitbandversorgung stünden, so Sprenger, im kommenden Haushaltsjahr 400 000 Euro zur Verfügung. Priorität habe dabei die Anbindung der Schulen und der Gewerbeflächen.

Weitere Themen, die der Bürgermeister ansprach, waren der Neu- und Umbau des Rathauses, die Investitionen ins Schulzentrum und in die Kinderkrippe in Schörzingen, der öffentliche Personennahverkehr, die Erschließung des Baugebiets "Grund", wo 29 Bauplätze entstehen, die Erschließung von innerörtlichem Potenzial, die Sanierung der Fronbergstraße in Schörzingen, die Friedhöfe und die Einführung eines Rats­informationssystems für Kommune, Handel und Handwerk mit Entwicklung einer "Corporate Identity".

Dass Schömberg als Wohnort attraktiv sei, machte Sprenger an der Tatsache fest, dass die Einwohnerzahl im vergangenen Jahr um 60 Bürger zugenommen habe. Sollten, so der Bürgermeister weiter, die Vorhaben im kommenden Jahr planmäßig umgesetzt werden, so werde sich die Pro-Kopf-Verschuldung von derzeit rund 100 Euro auf etwas mehr als 200 Euro erhöhen.

Stadtkämmerer Jan-Peter Saur hatte für die Sitzung ein 230 Seiten langes Zahlenwerk ausgearbeitet, über das der Gemeinderat im Januar beraten wird. Der Haushalt 2020 soll dann am 5. Februar verabschiedet werden.

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