Kommunales: Ortschaftsrat Schörzingen will Modus und bisherige Sitzverteilung im Gemeinderat beibehalten
Keine Überraschung: Der Schörzinger Ortschaftsrat hat sich bei seiner Sitzung am Dienstag mit deutlicher Mehrheit für die Beibehaltung der unechten Teilortswahl ausgesprochen.
Schömberg-Schörzingen. Sechs Ortschaftsräte, darunter Ortsvorsteherin Birgit Kienzler, stimmten für die Beibehaltung dieser Wahlform, drei stimmten dagegen, ein Bürgervertreter enthielt sich der Stimme.
Bürgermeister Karl-Josef Sprenger betonte mehrmals, dass der Antrag, vor der anstehenden Kommunalwahl im Mai 2019 erneut über die Teilortswahl zu befinden, nicht von der Stadtverwaltung gekommen sei: "Wir entsprechen damit einem Wunsch aus dem Gemeinderat."
Aber genau dieser Punkt sorgte für Missmut im Ortschaftsrat. Jens-Uwe Saat betonte, dass er bislang nichts davon gewusst habe, dass sich eine Gruppe von Stadträten, darunter Sascha Ströbel und Tommy Geiger, für die Abschaffung der Teilortswahl ausgesprochen und dafür gesorgt hätten, dass das Thema erneut diskutiert werden muss. "Dass auch Leute aus unseren eigenen Reihen darunter sind, ärgert mich", sagte Saat. "Da sind einige, die wieder Öl ins Feuer gießen wollen." Dies könne er nicht verstehen, zumal man in den vergangenen Jahren sehr gut zusammengearbeitet habe. Die Teilortswahl habe immer noch ihre Berechtigung: "Es gibt einen Eingliederungsvertrag, den man nicht so einfach aufkündigen kann."
Dieser Meinung waren neben Birgit Kienzler, die "das Pfand der Teilortswahl nicht aus der Hand geben will", auch Karl-Heinz Koch, Harald Schmuck, Klaus Hauschel und Knut Bayer. Schmuck betonte, dass er nach den Absprachen im Gemeinderat die Hoffnung auf Beibehaltung der Teilortswahl aber aufgegeben habe.
In der vorangehenden Diskussionsrunde sprachen sich Tommy Geiger, Ute Hattler, Heiko Gerstenberger, Andreas Seng und Stadtrat Daniel Bayer für die Abschaffung "dieses Relikts aus vergangenen Zeiten" aus, um "dadurch auch den Wählern mehr Rechte zu geben".
Abgelehnt wurde der Vorschlag von Kienzler, eine Bürgerversammlung zum Thema abzuhalten. Geiger und Schmuck verwiesen darauf, dass bei der Sitzung kein einziger Bürger anwesend sei. Diese scheine das Thema also nicht zu interessieren.
Bei nur zwei Enthaltungen sprach sich das Gremium für die Beibehaltung der bisherigen Sitzzahl im Gemeinderat aus, die bei 14 Räten Schömberg acht Sitze und Schörzingen sechs Sitze zubilligt. Mit diesem Empfehlungsbeschluss, so Sprenger, sei die Anhörung des Ortschaftsrats erfolgt. Nun könne der Gemeinderat entscheiden.