Kommunales: Klare Entscheidung im Schömberger Gemeinderat / Hauptsatzung muss noch geändert werden
Der Schömberger Gemeinderat hat sich am Mittwoch deutlich für die Abschaffung der unechten Teilortswahl ausgesprochen. Bei einer Enthaltung stimmten neun Räte dafür, drei dagegen – darunter Bürgermeister Karl-Josef Sprenger. Nun muss noch die Hauptsatzung geändert werden.
Schömberg. Sprenger betonte, dass er im Bürgermeisterwahlkampf versprochen habe, die Teilortwahl beibehalten zu wollen. Obwohl das derzeitige Sitzverhältnis, das Schörzingen sechs von 14 Sitzen im Gemeinderat garantiere, die Einwohnerzahlen nicht widerspiegele, verwies er auf die "örtlichen Verhältnisse": Im Umland gebe es kleinere Gemeinden als Schörzingen, die selbstständig seien. Daher sei die garantierte Sitzzahl für Schörzingen akzeptabel. Sprenger: "Ich schließe mich dem Vorum des Ortschaftsrats an, der mehrheitlich für die Beibehaltung gestimmt hat."
Sascha Ströbel, Tommy Geiger, Robert Keller, Daniel Saffrin, Kerstin Kipp, Frank Polich und Daniel Bayer argumentierten hingegen für die Abschaffung der bisherigen Wahlform, die laut Ströbel "überholt" sei. Tommy Geiger betonte, er finde es schade, dass der Ortschaftsrat nicht den Mut gehabt habe, sich gegen die Teilortswahl auszusprechen: "Uns bleibt der Ortschaftsrat. Das ist unser wichtigstes Pfund."
Robert Keller sagte, das Gremium müsse nun die "historische Chance" ergreifen. Schörzingen erleide ohne Teilortswahl keine Benachteiligungen. Er erinnerte daran, dass der Ortschaftsrat gespalten sei und nicht einheitlich abgestimmt habe: "Es ist also in Ordnung, wenn wir diesem Votum nicht folgen." Während Daniel Saffrin darlegte, dass die Kommunalwahl ohne Teilortswahl demokratischer sei, sah Kerstin Kipp in deren Abschaffung einen Bürokratieabbau: "Wir brauchen keine Quoten und sollten die Wahl einfacher gestalten."
Frank Polich sagte, diese Wahlform sei nicht mehr zeitgemäß; Entscheidungen im Gremium würden sachorientiert getroffen. "Dieses trennende Element und dieser Stachel in unserem Fleisch muss weg", lautete die klare Meinung von Daniel Bayer.
Edwin Nagel erinnerte daran, dass sich der Ortschaftsrat mit deutlicher Mehrheit für die Beibehaltung ausgesprochen habe. Jens-Uwe Saat "stimmte es traurig", dass auch Schörzinger Ortschaftsräte die Abschaffung befürworteten: "Unser Beschluss ist also nichts wert. Dann kann man auch den Ortschaftsrat abschaffen." Marta Schnekenburger fragte, weshalb man etwas über den Haufen schmeißen solle, das gut funktioniere? Ortsvorsteherin Birgit Kienzler, die bei der Sitzung nicht anwesend war, ließ schriftlich wissen, dass sie für die Beibehaltung der Wahlform sei, die sich bewährt habe und garantiere, dass sich Schömberg und Schörzingen auf Augenhöhe begegneten.
Um die Teilortswahl tatsächlich zu kippen, muss noch die Hauptsatzung geändert werden. Dies soll in der Gemeinderatssitzung am 31. Oktober geschehen. Dazu bedarf es der Mehrheit aller Mitglieder des Gremiums. Der Gemeinderat hat derzeit mit dem Bürgermeister 16 Mitglieder; für eine Änderung müssen also neun Räte votieren.
