Bürgerbegehren kann Projekt nicht mehr stoppen. Auch Kliniken sollen von Vorhaben profitieren.
Schömberg - Derzeit werden in Schömberg Unterschriften für zwei Bürgerbegehren – für und gegen den geplanten Turmbau – gesammelt. Die Befürworter des Projekts gehen jetzt in die Offensive. Sie haben am Dienstag zu einer Pressekonferenz in das Rathaus eingeladen.
Zunächst ließ Bürgermeister Mattias Leyn die Vorgeschichte zu dem geplanten Projekt Revue passieren. Er erinnerte daran, dass es dazu inzwischen vier einstimmig gefasste Gemeinderatsbeschlüsse gebe. Das Bürgerbegehren gegen den Turmbau könne das Projekt an sich nicht mehr kippen, da hierfür die Frist bereits abgelaufen sei. Dementsprechend wendet sich das Bürgerbegehren gegen die im Februar gefassten Beschlüsse des Gemeinderates. Seinerzeit hatte das Gremium folgende Entscheidungen getroffen: "1. Der Gemeinderat stimmt der vorgelegten Entwurfsplanung vom 19. Februar 2018 zur Errichtung eines Aussichtsturmes am ›Zollernblick‹ in Schömberg-Oberlengenhardt zu. 2. Der Gemeinderat beauftragt das Ingenieurbüro Braun GmbH und Co. KG mit der Weiterführung der Planung und dem Einstieg in die nächsten Leistungsphasen. 3. Der Gemeinderat beschließt die optionalen Ausstattungsmerkmale (Panoramarutsche, Boulderwand und Fotopoint) erst zu einem späteren Zeitpunkt zu realisieren. 4. Die Netto-Mehrkosten (überplanmäßige Ausgaben) über 340 000 Euro werden über die zu erwartenden Mehreinnahmen im Kämmereihaushalt 2018 und 2019 über rund 461 000 Euro (siehe Gemeinderatssitzung am 16.01.2018 im Rahmen der Beratung des Doppelhaushalts 2018/2019). gedeckt."
Ort würde gerade für gehbehinderte Patienten attraktiv werden
Der Bürgermeister machte deutlich, dass es zum geplanten Turm viele Vorgespräche gegeben habe. So hätten sich der Arbeitskreis Tourismus sowie ein runder Tisch mit den Kliniken und Rehazentren mit dem Thema beschäftigt. Überdies habe der Gemeinderat beschlossen, dass der Tourismus weiter ein Standbein von Schömberg sei. Dabei soll insbesondere das Zentrum des Kernorts gestärkt werden. Einige Strukturen, die einen Tourismusort ausmachten, seien bereits vorhanden. Als Beispiele nannte er den Kurpark, das Kurhaus sowie den Weißtannen-Erlebnispfad. Um ein Alleinstellungsmerkmal zu schaffen, sei aus dem Ortschaftsrat von Oberlengenhardt die Idee gekommen, einen Aussichtsturm zu bauen. Leyn bezeichnete den Turm als "Impulsinvestition", um weitere Anreize zu schaffen. Er versicherte, dass der Turm sowie eine Fly-Line (Kurvenseilbahn) nicht zu Lasten von anderen Projekten wie zum Beispiel einem neuen Kindergarten in der Brunnenstraße gebaut würden. So soll die Fly-Line privat betrieben werden, sagte er. Dafür gebe es bereits Interessenten. Mit 50 Metern solle der höchste Aussichtsturm aus Holz in Deutschland entstehen, sagte Leyn. Die Fly-Line wäre erst die dritte in Deutschland. Er stellte klar, dass bei einem Turmbau in Oberlengenhardt die Parkplätze in Schömberg gebaut würden. Leyn versicherte, dass der Gemeinderat diesbezügliche Bedenken aus Oberlengenhardt ernst nehme. Der Bürgermeister machte aber auch deutlich, dass der Gemeinderat zu seinen Beschlüssen stehe.
Johannes Eckard Sträßner, Ärztlicher Direktor des Reha-Zentrums Schömberg, Klinik Schwarzwald, betonte bei der Pressekonferenz, wie wichtig die Kliniken für Schömberg seien. So gingen 80 000 Übernachtungen pro Jahr auf das Konto des Reha-Zentrums, einer Einrichtung der Deutschen Rentenversicherung. Dort seien 184 Mitarbeiter beschäftigt. Die Celenus-Klinik wiederum sorge für 60 000 Übernachtungen im Jahr. Sträßner machte darauf aufmerksam, dass es in Zukunft noch viel wichtiger werde, wie zufrieden die Reha-Patienten auch mit dem Freizeitwert eines Ortes seien. Dieses Angebot werde bei den Befragungen von Patienten berücksichtigt und gewertet. Deshalb müsse Schömberg attraktiv sein, um die Kliniken zu erhalten. Daher sei der Turm so notwendig. Mit seinem Aufzug werde er zudem barrierefrei und gerade für gehbehinderte Patienten besonders attraktiv. Sträßner sah darin ein Beispiel für "sanften Tourismus" und sprach von einem "großartigen Zugewinn". Davon abgesehen sei die Gemeinde Schömberg schon jetzt sehr attraktiv. Als Beispiel nannte er den Kurpark: "Die Infrastruktur ist da, wird aber nicht gesehen." Sträßner befürchtet, dass mit den Bürgerbegehren Schömberg gespalten werde.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Schömberger Gemeinderat, Joachim Zillinger, glaubt, dass sein solcher Turm im Hinblick auf die Kinderklinik Schömberg auch für Kinder mit körperlichen Behinderungen attraktiv sei. Rathauschef Leyn ergänzte, dass die Barrierefreiheit des Turms die Fördermöglichkeiten erheblich steigern werde, wie aus Gesprächen mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe deutlich geworden sei.
Der Ortsvorsteher von Oberlengenhardt, Friedbert Stahl, sagte bei der Pressekonferenz, dass der geplante Turm in Oberlengenhardt topografisch gut in die dortige Landschaft passe. Allerdings sei derzeit der Abstand zur Bebauung gering. Man müsse konstruktiv und kritisch damit umgehen: "Die gute Wohn- und Lebensqualität von Oberlengenhardt darf sich nicht verändern."
Udo Bertsch, beim Verein "Tourismus, Handel und Gewerbe" (THG) zuständig für den Handel und CDU-Gemeinderat, erhofft sich von dem Turm und der Fly-Line eine Belebung des gesamten Kurortes. Die Strahlkraft werde über den Ort hinausgehen. "Den Bürgern wird Angst gemacht", sagte er mit Blick auf die Gegner des Turms. Christoph Eck, Vorsitzender des THG, erhofft sich vom Projekt eine wachsende Frequenz. Bei allen Vorwürfen an die Gegner des Turms mahnte Zillinger jedoch, sich auch in Demut und Selbstkritik zu üben. Man müsse deutlich machen, dass eine Kommune für die richtigen Rahmenbedingungen sorgen müsse, damit es auch private Investitionen gebe: "Die Kommunikation hätte besser laufen können." Dieser Auffassung war auch Gemeinderat Siegfried Wankmüller (SPD). Nach seiner Meinung hätte einiges besser publiziert werden müssen. Jetzt gelte es, Aufklärung zu betreiben.
Eigentümer von Häusern stehen ebenfalls in der Pflicht
Für Zillinger ist es jetzt wichtig, die Euphorie des Gemeinderates über das Projekt in die Bevölkerung zu tragen. "Andere Kommunen beneiden uns um unsere Ideen", ist CDU-Gemeinderat Jürgen Seibold überzeugt. Gemeinderat Michael Wernecke (Unabhängige Wählervereinigung), beim THG zuständig für das Handwerk, erinnerte daran, dass letztlich jeder Eigentümer von Häusern und Grundstücken für das Erscheinungsbild des Ortes verantwortlich sei. Sein Fraktionskollege Jürgen Krauth-Kopp appellierte an die Bürger, dem Gemeinderat zu vertrauen.
Claudia Krause, Leiterin des Bereichs Zentrale Steuerung im Landratsamt Calw, sagte am Dienstag auf Anfrage des Schwarzwälder Boten, dass nach Ansicht von Landrat Helmut Riegger ein Aussichtsturm in Schömberg gut in das Konzept passen würde, das die Tourismus GmbH Nördlicher Schwarzwald momentan für den Kreis Calw erarbeite.
(wk). Sowohl die Befürworter als auch die Gegner des geplanten Turmbaus in Schömberg haben für ihre jeweiligen Bürgerbegehren bis 2. Juni Zeit ihre Unterschriften abzugeben. Es müssen mindestens sieben Prozent der wahlberechtigten Bürger in Schömberg unterschreiben. Nach dem Stichtag 1. Mai sind mindestens 440 Unterschriften notwendig. Bürgermeister Matthias Leyn sagte, dass es zum Turmbau spätestens nach der Sommerpause eine Bürgerinfo geben wird.
Nach den derzeitigen Planungen soll der neue Turm in Schömberg 50 Meter hoch werden. Er wäre damit der höchste Holzturm Deutschlands.
