Hochwasserschutz: Stadt Schömberg tut sich schwer mit geplantem Zweckverband / Weitere Verhandlungen
Die Stadt Schömberg wird voraussichtlich Solidarität mit den Schlichem-Anliegergemeinden in Sachen Hochwasserschutz üben. Der Gemeinderat hat sich die Entscheidung, einen Beitritt zu einem Zweckverband grundsätzlich in Aussicht zu stellen, nicht leicht gemacht. Entschieden wird, wenn alle Modalitäten ausgehandelt sind.
Schömberg. In den anderen Gemeinden im Oberen Schlichemtal dürfte die vom Gemeinderat mehrheitlich getroffene Entscheidung, dem geplanten Zweckverband zum Hochwasserschutz beizutreten, mit Erleichterung aufgenommen worden sein.
Schon im Vorfeld hatten einige Bürgermeister der kleineren Gemeinden, in denen – wie etwa in Ratshausen und Dautmergen – größere Schutzmaßnahmen anstehen, dargelegt, dass es ein Zweckverband ohne Mitgliedschaft Schömbergs schwerer haben werde.
Schömberg hat nun als letzte Gemeinde ein Votum zum Zweckverband abgegeben. Laut Willi Griesser, Leiter des Umweltsamts im Landratsamt, können daher nun die nächsten Schritte hin zur Gründung des Verbands angegangen werden. So werde Anfang März ein Gespräch mit den Vertretern der beteiligten Kommunen stattfinden. Dann gelte es, die Konditionen für den Verband zu sondieren, einen Satzungsentwurf zu verfassen und den weiteren Fahrplan festzulegen.
Der Gemeinderat Schömberg wird eine endgültige Entscheidung erst dann treffen, wenn wichtige Fragen wie Kostenverteilung und Stimmrechte im Verband entschieden sind. Bürgermeister Karl-Josef Sprenger wurde beauftragt, sich für die Stadt an den Verhandlungen zur Verbandsgründung zu beteiligen.
Sprenger hatte sich gegen den Beitritt zum Verband ausgesprochen. Er führte die finanziellen Belastungen der Stadt ins Feld und auch, dass in Schömberg Schutzmaßnahmen im Bereich Eichbühl anstehen würden, die nicht über den Zweckverband abgewickelt werden könnten. Weiter legte er in der Sitzungsvorlage dar, dass die Stadt, losgelöst vom Hochwasserproblem entlang der Schlichem, noch "eigene, innerörtliche Baustellen in Sachen Hochwasserschutz" in beiden Teilen der Stadt zu erledigen habe.
Zudem, so sein drittes Argument, das ihn eine Mitgliedschaft im Verband skeptisch sehen lasse, binde eine Zweckverbands-Mitgliedschaft die Stadt dauerhaft, nicht nur bei der jetzigen Investition. Sprenger: "Bei jeder späteren Maßnahme zur Unterhaltung entlang der Schlichem wären wir kostenmäßig wieder anteilig gefordert."
In einer Vorlage für die nichtöffentliche Sitzung am 11. Oktober 2017 hatte Sprenger von einer "Milchmädchenrechnung" gesprochen: "Auch bei Zugrundelegung des Solidargedankens kann aufgrund derzeit vorliegender Erkenntnisse und völlig oberflächlicher Zahlendarstellungen bei Vergleichsrechnungen eine Zustimmung zu einem Beitritt in den Zweckverband nicht empfohlen werden. Mit dem Wegfall der Maßnahme Eichbühl haben sich die Parameter für die Stadt Schömberg extrem zu unseren Ungunsten verschoben."
Wichtig ist den Vertretern der Stadt Schömberg daher auch, dass vor einem endgültigen Beitritt zum Zweckverband noch einige Fragen zu klären sind. So soll geprüft werden, ob Hangwasser im Bereich westlich der Rosenstraße in den Schwaigholzbach in Richtung Zimmern unter der Burg abgeleitet werden kann und ob es ferner möglich ist, das oberhalb der B 27 geplante Rückhaltebecken im Bereich oberhalb der Wellendinger Straße zu platzieren, um den Eichbühl besser zu schützen.
Sprenger wurde vom Gremium letztlich beauftragt, Gespräche mit den anderen Kommunen hinsichtlich der Bildung des Zweckverbands zu führen. Derzeit geht man aufgrund der Hochwasserschutzkonzeption des Rottenburger Büros Heberle davon aus, dass die Schutzmaßnahmen von Tieringen bis Epfendorf insgesamt 13,5 Millionen Euro kosten werden. Das Land fördere das Ganze mit 70 Prozent, sodass die dem Zweckverband angehörenden Gemeinden einen Eigenanteil von 4,05 Millionen Euro zu tragen hätten. Mit dabei sind Hausen am Tann, Ratshausen, Schömberg, Weilen unter den Rinnen, Dotternhausen, Dormettingen, Dautmergen, Dietingen, Epfendorf und Zimmern unter der Burg.
Die Städte Meßstetten und Rosenfeld sowie Obernheim haben inzwischen beschlossen, dem Verband nicht beizutreten. Auf diese drei Kommunen wären Aufwendungen von 9,82 Prozent des Eigenanteils entfallen, was 397 976 Euro entspricht. Diese Mittel sind nun anderweitig aufzubringen.
Für Sprenger ist klar, dass für Schömberg dann ein Betrag "oberhalb von 200 000 Euro aufzubringen wäre". Unter Einbeziehung aller Schlichem-Gemeinden war man von 182 777 Euro ausgegangen. Die größten Schutzmaßnahmen sind nach Darstellung des Büros Heberle in Ratshausen (unter anderem Rückhaltebecken) mit 1,13 Millionen Euro, in Rotenzimmern und Dietingen mit zusammen 865 000 Euro sowie in Dautmergen (Neubau der Brücke) für 665 500 Euro geplant. In Zimmern unter der Burg sind Projekte für 429 000 Euro veranschlagt, in Schömberg für 183 000 Euro.
