Gebühren wegen finanzieller Lage erhöht
Von Martina Zieglwalner Schömberg. Die Haushaltsstruktur-Kommission des Schömberger Gemeinderats hatte den Entwurf des Etats für 2011 bereits gründlich unter die Lupe genommen und die Verwaltung Ende Januar ein von der Finanzkrise geprägtes Zahlenwerk eingebracht. Wenig Diskussionsbedarf gab es so in der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt sowie des Verwaltungs- und Wirtschaftsausschusses.
Habe es zunächst noch ganz düster ausgesehen, so zeichne sich durch die Verbesserung der Konjunkturdaten doch ein Lichtblick ab, erklärte Kämmerer Volker Burger. Doch nach wie vor bleibe es im Kämmereihaushalt mit einem Volumen von rund 22,5 Millionen Euro bei einer negativen Zuführungsrate in Höhe von 580 000 Euro. Und da die Haushaltsstruktur-Kommission bereits vor einigen Jahren den Etat bis ins Detail durchforstet habe, seien in der zweiten Runde im vergangenen Herbst die Einsparmöglichkeiten ausgeschöpft gewesen. Die Pflicht präge den Haushalt, der keine Luxusausgaben mehr enthalte. Um die Situation etwas zu verbessern, habe sich die Kommission entschieden, die Einnahmenseite zu verbessern, sprich, die Gebühren zu erhöhen, schilderte Burger die Debatte.
Herausgekommen sei die Erhöhung der Grundsteuer A und B, der Verwaltungsgebühren, der Benutzungsentgelte für Turnhallen und Bürgerhäuser, der Bestattungsgebühren und der Hundesteuer sowie die Einführung der Vergnügungssteuer. Dies ergebe Mehreinnahmen in Höhe von etwa 193 000 Euro. Trotz dieser schlechten Lage gelinge es, im Investitionshaushalt 3,6 Millionen Euro für den geplanten Bau des Kindergartens in Langenbrand und die Straßensanierung bereitzustellen, betonte Burger.
"Frustrierend ist es, dass die Gemeinde ihr Geld fast nur unter der Erde verbuddelt", stellte Andreas Ehnis, CDU, fest. Es gebe wenige für die Bürger sichtbare Entwicklungen. Während die Verwaltung die Mittel für den gestoppten Bau des Naturbads im Etat gelassen hatte, um ein Zeichen zu setzen, dass beim Wellenbad etwas Neues entstehen soll, sprachen sich die Ausschüsse dafür aus, den Betrag erst einmal herauszunehmen. "Wenn wir ein anderes Projekt haben, können wir das Geld ja wieder hineinnehmen", schlug der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Sperth vor.
In der nächsten Sparrunde seien alle gefordert, die Touristik und Kur auf den Prüfstand zu stellen, betonte sein Kollege Joachim Zillinger von der CDU, "da stehen massive Einschnitte an". Ein zweites Mal an der Gebührenschraube zu drehen, komme für seine Fraktion nicht infrage.
Stellung beziehen die Fraktionsvorsitzenden bei der Verabschiedung des Haushalts Ende Februar.
