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Schömberg "Nein": Neue Partei will – ja was denn?

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Wer unzufrieden ist mit der Politik, kann sein Kreuzchen bei der "Nein!"-Partei setzen. Foto: Scrennshot

Schömberg - Überall stehen sie neuerdings auf den Wahllisten: Kandidaten der "Nein!"-Partei. Dahinter steckt die Politikverdrossenheit. "Neinler" wollen jenen eine Stimme geben, die mit der Politik nicht einverstanden sind – und alle Bewerber ablehnen.

Andreas Fischer ist ein Bürgermeister-Kandidat, wie ihn sich jeder Konkurrenz-Bewerber um ein Wahlamt nur wünschen kann. Der 36-Jährige bewirbt sich aktuell um den Posten in Schömberg (Zollernalbkreis), er wird aber erklärtermaßen keinen Wahlkampf machen, er wird sich vor Ort auch nicht vorstellen, ganz abgesehen davon, dass Fischer gar nicht so genau weiß, wo er Schömberg auf der Landkarte verorten soll: "In Baden-Württemberg, oder?"

Im Gespräch verwechselt Fischer, der in Berlin lebt, Schömberg gerne einmal mit Schönberg, das liegt in Bayern, von der Hauptstadt aus gesehen zumindest ungefähr dieselbe Richtung: Süden. Die Krönung setzt Fischer seiner Kandidatur aber mit der Erklärung auf, im Fall einer Wahl das Amt auf keinen Fall annehmen zu wollen. Was das soll? Ganz einfach: Fischer ist Vertreter der "Nein!"-Partei, die derzeit im ganzen Land von sich reden macht.

Die "Nein!"-Kandidaten treten in Baden-Württemberg und in möglichst vielen anderen Bundesländern auch bei möglichst vielen Bürgermeisterwahlen an. Im Südwesten waren sie zuletzt etwa auf den Wahlzetteln in Rickenbach (Kreis Waldshut), Loßburg (Kreis Freudenstadt) und Eschbronn (Kreis Rottweil) vertreten.

Fischer kandidierte selbst schon unter anderem in Weißbach (Kreis Hohenlohe) sowie in Kreßberg (Kreis Schwäbisch Hall). Ganz anders, als es sein demonstrativer Nicht-Wahlkampf vermuten ließe, holte er dort sogar 13 Prozent der Stimmen.

Seit Januar hat die Partei nach Angaben ihres Generalsekretärs Marius Augustin an 35 Kommunalwahlen teilgenommen, ebenso im Wahlkreis Buxtehude an den Landtagswahlen in Niedersachsen. Organisiert sind die "Neinler" derzeit in den Landesverbänden Bayern, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen; aktuell laufen die Vorbereitungen für die Bundestagswahl im Herbst sowie für die Europawahl im Jahr 2014.

Allzu große Erfolge hat die "Nein!"-Partei bisher nicht verbucht – doch darauf kommt es ihr überhaupt nicht an. In erster Linie will die Partei, die am 1. April 2012 (kein Scherz!) im niedersächsischen Harsefeld gegründet wurde, mit den zahlreichen Kandidaturen ihre Idee unters Volk bringen. Laut Generalsekretär Augustin geht es um ein "elementares Grundrecht".

"Das Sprachrohr der Unzufriedenen, der dauerhafte Denkzettel"

Die Partei will Wählern die Möglichkeit bieten, bei einem Urnengang klipp und klar Nein zu sagen. Wer bei Wahlen mit den Kandidaten, den Parteien oder der Politik allgemein nicht einverstanden sei oder sich für niemanden entscheiden könne, dem blieb laut Augustin bisher nur, entweder nicht zur Wahl zu gehen, den Stimmzettel ungültig zu machen oder sich für das kleinste Kandidaten-Übel zu entscheiden. Landauf, landab beteiligten sich immer mehr Deutsche nicht mehr an Wahlen, oft seien die Nicht-Wähler in der Mehrheit – und diese Mehrheit werde von der Politik bisher ignoriert.

Mit der "Nein!"-Partei sei diese Zeit vorbei: Eine Wahl sei nur eine echte Wahl, so Augustin, wenn es die Möglichkeit gebe, alle Bewerber abzulehnen. Dieses Recht hätten die Väter des Grundgesetzes in Bezug auf Wahlen offenbar übersehen. Grundsätzlich gehe es der Partei um "mehr Demokratie"; in der Verfassung sollte nach Meinung von Augustin das Recht verankert werden, Politiker mit »nein« abwählen zu können.

Laut Parteiprogramm, das beim Bundesparteitag im Februar beschlossen wurde, will die Partei »das Sprachrohr der Unzufriedenen«, aber keine reine Protestpartei sein, sehr wohl aber »der dauerhafte Denkzettel für die etablierte Parteienlandschaft«. Erreicht werden soll eine größtmögliche Teilhabe aller Wahlberechtigten am politischen Entscheidungsprozess.

Die Nein-Option zu etablieren, ist das einzig eindeutig definierte Ziel der Partei. Wofür sie inhaltlich steht, das bleibt nach intensiver Lektüre des kurzen Parteiprogramms offen. "Keine Politik für Eliten, sondern für alle Menschen im Lande" – diesen Satz hört man von Politikern aller Parteien immer wieder. Dass die Mandatsträger "Konzepte und Meinungen in den Parlamenten zur Diskussion stellen" wollen, ist selbstverständlich. Durch die "Nein!"-Partei werde die Politik zu vernünftigen Lösungen, Transparenz und Aufrichtigkeit gegenüber den Bürgern gedrängt? Wenn es nur so einfach wäre.

 
 

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Steffen Maier

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