Gemeindeverwaltung: Technik- und Umweltausschuss plant neuen Parkplatz auf Linde-Areal. Mit Kommentar
Schömberg - Irgendwie war das schon eine schallende Ohrfeige für Gemeindeverwaltung und Bürgermeister: Anstatt über einen neuen Standort für Weihnachts- und Maibaum zu entscheiden, schmetterte der Technik- und Umweltausschuss (TU) gleichzeitig auch noch eine verbundene Parkplatzplanung ab.
Doch der Reihe nach: Top Fünf der TU-Sitzung am Dienstabend – Festlegung der Standorte für Weihnachts- und Maibaum. Denn im Zuge des Neubauvorhabens "Kreisverkehr L 343/L 346" ist die bisherige "Maibaumhülse" sowie die Hülse für den Weihnachtsbaums nordwestlich des neuen Kreisverkehrs (zum Gebäude der Volksbank hin) entfallen – sie mussten der Trasse des Kreisels weichen.
Weshalb die Verwaltung – mit Bürgermeister Matthias Leyn an der Spitze – eine grundsätzliche Verlegung der "Weihnachts- und Maibaumhülse" auf die gegenüberliegende Seite der Lindenstraße auf das ehemalige "Linde-Areal" favorisierte. Wobei eben auch eine Zusammenführung der bisher getrennten Hülsen für Weihnachts- und Maibaum möglich geworden wäre.
Räte wissen sichts von neuem Parkplatz
Allerdings: Auf den mit der zugehörigen Sitzungsunterlage ausgehändigten Plänen des genannten Areals war auch die (gleichzeitige) Planung für einen neuen Parkplatz auf dem Linde-Areal zu sehen – von der die Räte, wie verschiedene Wortmeldungen klar machten, so und in dieser Form bisher nicht gewusst haben wollen. Und auf diese Weise erstmals von diesen (fertigen) Planungen erfuhren.
Was um so schwerer wog – und für Anwesende etwas befremdlich wirkte – als im Anschluss an diesen Tagesordnungspunkt auch bereits die offizielle Auftragsvergabe für den Bau dieses Parkplatzes auf den Linde-Areal (nach längst erfolgter öffentlicher Ausschreibung) zu entscheiden sein sollte.
Zwei höchst strittige Themen
Man hatte also auf einmal zwei – höchst strittige – Themen zu diskutieren. Wobei sich zum einen schnell auch für Bürgermeister Leyn eine Mehrheit gegen einen neuen Standort für Mai- und Weihnachtsbaum abzeichnete. Aus vielerlei Gründen: Da das Linde-Areal ein deutliches Gefälle aufweise, wurde seitens der Räte mit einigen Schwierigkeiten und "logistischen Herausforderungen" beim Aufstellen etwa des Maibaums gerechnet.
Außerdem befürchtete man, dass Weihnachts- und Maibaum auf dem Linde-Areal lange nicht so gut einsehbar sein würden wie am gemeinsamen Scheitelpunkt von Linden- und Liebenzeller Straße – eben am angestammten Platz. Anstatt hier die Straßenseite für einen neuen Standort zu wechseln, solle "die Hülse" einfach ein paar Meter weiter in Richtung Volksbank verlegt werden – so der mehrheitliche Wunsch im TU. Ergebnis der finalen Abstimmung zu diesem Punkt: eine Stimme (Leyn) für den neuen Standort, drei dagegen – Rest Enthaltungen – womit Mai- und Weihnachtsbaum auch künftig (fast genau) dort bleiben werden, wo sie auch bisher immer waren.
Blieb die Sache mit dem neuen Parkplatz – der wohl eigentlich vor allem Besuchern des Schömberger Kinos zugutekommen sollte. Insgesamt 16 Stellplätze sah die Planung der Verwaltung hier vor, davon ein Behindertenparkplatz. Jedoch wären diese im von der Verwaltung favorisierten Entwurf ziemlich weit "unten" (also nördlich; zum neuen Kreisel hin) gewesen, um aufgrund des Gefälles des Linde-Areals den Bau einer sonst nötigen (teuren) Stützmauer zu umgehen – die man brauchen würde, wenn man den Parkplatz weiter nach "oben" (südlich) in Richtung Kino verschieben würde.
Ungehinderter Zugang zum Kurpark
Problem: Je weiter "unten" der Parkplatz ist, desto mehr versperrt er den eigentlich für das Linde-Areal geplanten künftigen neuen Eingangsbereich ("Portal") zum Kurpark hin. Konkret sahen die vorgelegten Pläne sogar eine Wegführung für den Fußweg zum Kurpark über die geplante Zufahrt des neuen Parkplatzes vor. "Geht gar nicht", so der fast einhellige Tenor im TU.
Weil – wie sogar Udo Bertsch (CDU) als Schömberger Kaufmann fand, der sonst ja, wie er selbst bekannte, immer für ein Mehr an Parkplätzen im Ort ist – man eine barrierefreie Aufwertung des Kurpark-Zugangs in diesem Bereich zur Steigerung von dessen Attraktivität und Erreichbarkeit unbedingt brauche. Wobei nicht nur Bertsch sich geradezu "geschockt" zeigte, erst auf diesem Wege – also im Zuge der Diskussion um den Maibaum-Standort – von diesen bereits so weit gediehenen Planungen zu erfahren. "Wer hat das eigentlich entschieden?", lautete denn auch an diesem Abend die zentrale Frage – die bis zum Schluss unbeantwortet blieb.
Letztlich sprach sich der TU daher dafür aus (bei zwei zu fünf Stimmen – Rest Enthaltungen – für die geänderte Planung), den geplanten neuen Parkplatz auf dem Linde-Areal um (mindestens) zehn Stellplätze im "unteren" und teilweise "oberen" Bereich zu kappen – um so einen eigenen, ungehinderten Zugang zum Kurpark hin gestalten zu können.
Neue Ausschreibung bei neuer Planung
Zugleich solle die Verwaltung prüfen, inwieweit man die Stellplätze doch noch weiter in Richtung Kino (also nach Süden) würde verschieben können – notfalls auch mit Bau der notwendigen Stützmauer. Zugleich wurde per Antrag aus dem TU die bereits erfolgte Ausschreibung für den Parkplatz-Neubau und die eigentlich anstehende Auftragsvergabe aufgehoben. Wenn eine neue Planung vorliege – und von TU und Gemeinderat final entschieden sei – soll es eine neue Ausschreibung geben.
Kommentar: Geht gar nicht
Da rieben sich in der jüngsten Sitzung des Technik- und Umweltausschusses in Schömberg nicht nur die Gemeinderäte die Augen: Da soll ein neuer Standort für Mai- und Weihnachtsbaum verhandelt werden – aber die vorgelegten Pläne enthüllen parallel eine weit gediehene Planung für einen neuen Parkplatz, von der zumindest die meisten Räte nach eigenem Bekunden gar nichts wissen. Wie kann so etwas sein? Irgendwo muss es da einen "Knoten" in der Kommunikation geben.
Die schallende Ohrfeige für den Bürgermeister war – gemessen an den finalen Abstimmungsergebnissen – entsprechend deutlich. Und gerechtfertigt, weil er die Verantwortung trägt, dass die Kommunikation in seinen Gremien optimal läuft. Damit jeder in jedem Gremium weiß, welche Themen und Entscheidungen anstehen. Und natürlich auch, wie weit diese gediehen sind.