Gemeinderat: Haushaltsentwurf vorgestellt / Konsolidierung soll auf jeden Fall fortgesetzt werden
Von Andrea Fisel
Die Haushaltslage der Gemeinde Schömberg ist sehr angespannt. "Doch wir haben mit dem Maßnahmenpaket der Haushaltskonsolidierung einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht", ist Bürgermeister Matthias Leyn überzeugt.
Schömberg. Für das kommende Jahr ließen sich positive Entwicklungen darstellen, prognostizierte der Schömberger Schultes in der jüngsten Gemeinderatssitzung zum Haushaltsplan 2016. Sein Dank gelte dem Gemeinderat und den Ausschüssen, die den Mut aufgebracht hätten, Steuerhebesätze und Kindergartenentgelte zu erhöhen, sowie dem Team vom Rathaus, besonders Kämmerer Volker Burger, die ein 220-seitiges Werk erstellt hätten. Dieser Entwurf für 2016 enthält die Haushaltssatzung für den Kämmereihaushalt und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Touristik und Kur sowie Wasserversorgung.
Nur Notwendiges angehen
"Entgegen der ursprünglichen Planung ist es uns nun gelungen, für das Jahr 2016 wieder eine positive Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt von 696 000 Euro zu erwirtschaften", verkündete Leyn. Neben Steuer- und Gebührenerhöhungen wirkten sich zwar auch die erhöhten Zuweisungen des Landes positiv aus, dem entgegen stünden jedoch die um 7,5 Prozent (rund 630 Einwohner) zurückgegangenen Einwohnerzahlen.
Ein Blick auf die zukünftigen Jahre zeige jedoch, so der Verwaltungschef, dass die Zuführungsraten eher sinken würden. Die Finanzmittel der Gemeinde seien bis auf eine Million Euro im Eigenbetrieb Touristik und Kur aufgebraucht. Deshalb müsse auch künftig im Verwaltungshaushalt mit Augenmaß gewirtschaftet und nur notwendige Dinge angegangen werden.
"Leider können wir auch im Vermögenshaushalt nicht alle wünschenswerten Maßnahmen aufnehmen", bedauerte Leyn. Lediglich notwendige und unaufschiebbare Maßnahmen würden in Angriff genommen. Besonders aus dem Abwasserbereich, zu denen man gesetzlich verpflichtet sei. Erschwerend sei, dass das Landratsamt Calw unmissverständlich deutlich gemacht hätte, Schömberg auch künftig keine Genehmigung für Kredite zu gewähren, möglicherweise nur bei der Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge.
Auf dem Prüfstand
Mit den höchsten Kosten schlagen im Vermögenshaushalt der Neubau des Regenklärbeckens Langenbrand mit 1,98 Millionen Euro und die Sanierung RÜ 276 in Schömberg mit 1,63 Millionen Euro zu Buche. Weitere dringende Maßnahmen sind die Sanierung der Unterreichenbacher Straße, die Schaffung von Anschlussunterbringungen für Flüchtlinge, die energetische Sanierung des Kombibaus, das Fremdwasserbeseitigungskonzept sowie die Komplettsanierung Leipziger Platz in Schömberg, die Sanierung des Regenüberlaufbeckens sowie der An-/Neubau der Aussegnungshalle in Bieselsberg, und zuletzt die Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes für Schömberg und seine Ortsteile.
"Die Touristik und Kur ist der Bereich, der einer Komplettprüfung unterzogen werden muss", unterstrich Leyn. Der geplante Jahresverlust von 878 000 Euro resultiere aus Ausgabenkürzungen bei Veranstaltungen, vor allem aber durch die Kostenaufteilung in Kultur und Kur/Tourismus. Hier müssten Strukturen verbessert werden.
Die Arbeitsgruppe Kur und Tourismus aus Mitgliedern des Gemeinderats und des THG werde Vorarbeit leisten. "Schömberg steht vor den finanziell schwierigsten Jahren. Auf der anderen Seite sind es für die Weiterentwicklung der Gemeinde die wichtigsten Jahre", gab Leyn den Gemeinderäten mit auf den Weg.
