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Schömberg tritt wohl Verband bei / Fördergelder sollen genutzt werden
Von Wolfgang Krokauer
Schömberg. Damit das vom Land für die Landschaftspflege bereitgestellte Geld auch abgerufen werden kann, soll im Landkreis Calw ein Landschaftserhaltungsverband gegründet werden. Der Ausschuss für Technik und Umwelt der Gemeinde Schömberg befürwortete bei einer Gegenstimme den Beitritt zu diesem Verband.
Winfried Haug, Naturschutzfachkraft in der Abteilung Landwirtschaft und Naturschutz im Landratsamt Calw, erläuterte in der Ausschusssitzung am Dienstagabend das Projekt. Ziel des Verbandes ist es dafür zu sorgen, dass die Mittel, die das Land für die Landschaftspflege zur Verfügung stellt, auch abgerufen werden. Momentan fließen 110 000 bis 120 000 Euro pro Jahr in den Landkreis Calw. Dabei soll dieser Betrag Schritt für Schritt erhöht werden. Als Ziel nannte er eine halbe Million Euro im Jahr.
Der Vorstand dieses Landschaftserhaltungsverbandes wird besetzt aus Vertretern der Kommunen, der Landwirtschaft und des Naturschutzes. In diesem Gremium sitzen in jedem Fall der Landrat sowie zwei Repräsentanten des Regierungspräsidiums. Dazu kommen je ein Vertreter der Kommunen, der Landwirtschaft und des privaten Naturschutzes aus dem Landkreis. Gegebenenfalls soll diese Zahl auf je zwei nach den Wünschen des Landesnaturschutzverbandes erhöht werden.
Die Geschäftsstelle wird mit zwei Personen besetzt. Dabei übernimmt das Land die Bezahlung von eineinhalb Stellen. Der Verein müsste eine halbe Stelle zuzüglich der Sachkosten finanzieren. Der Kreistag stimmte bereits einer überwiegenden Finanzierung des Vereinsanteils aus Haushaltsmitteln des Landkreises in Höhe von 55 000 Euro zu.
Haug teilte mit, dass am 13. April die Gründunsgversammlung stattfindet. Der Schömberger Ausschuss für Technik und Umwelt empfahl dem Gemeinderat, dass die Kommune mit diesem Datum dem Verband beitritt. Im Laufe des Sommers soll das Personal gefunden werden, sodass der Verband im Herbst arbeitsfähig ist.
Kritik kam von Andreas Ehnis (CDU). Er hatte als einziger im Ausschuss gegen einen Beitritt der Gemeinde Schömberg zum Landschaftserhaltungsverband gestimmt. Er gab zu bedenken, dass es in der Gemeinde viele Eigentümer kleiner Grundstücke gebe. Sie sollten die gleichen Rechte erhalten wie Landwirte. Er sprach sich dagegen aus, dafür eigens zwei Leute einzustellen. "Es wird diskutiert bis zum St. Nimmerleinstag", fürchtete er. Ehnis sprach sich stattdessen für einen Flächenpool aus. Haug entgegnete, dass es dem Landratsamt egal sei, wem die Mittel ausgezahlt würden. "Es ist Geld da, es sind Flächen da", so Haug. Entscheidend sei, dass dieses Geld auch für die Landschaftspflege genutzt werde.
Gerold Kraft von der Unabhängigen Wählervereinigung fragte, weshalb die beiden Stellen nicht an das Landwirtschaftsamt angegliedert würden. Im Rahmen eines Verbandes könnten Politik, Landwirtschaft und Naturschutz gleichberechtigt miteinander agieren. Dieses Zusammenwirken funktioniere innerhalb eines Verbandes besser als innerhalb einer staatlichen Behörde. Der stellvertretende Bürgermeister Joachim Zillinger, der die Sitzung leitete, gab zudem zu bedenken, dass diese Konstruktion nicht für die Ewigkeit gelten müsse.
Das letzte Wort hat jetzt der Gemeinderat.