Kreis-SPD hat jetzt eine Doppelspitze

Die Verabschiedung der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken als Kreisvorsitzende sowie die Wahl von Andreas Reichstein und Daniela Steinrode als neue Doppelspitze der Kreis-SPD waren die prägenden Tagesordnungspunkte in der Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbands Calw in Schömberg.

Kreis Calw. Esken nahm per Videoschalte aus Calw an der Versammlung teil. Sie bedauerte, dass sie nicht persönlich anwesend sein konnte. Da Berlin Hochrisikogebiet sei, habe sie sich entschlossen, trotz negativem Corona-Test sicherheitshalber zuhause zu bleiben. In ihrem Bericht legte die scheidende Kreisvorsitzende ausführlich ihren politischen Werdegang dar. In jungen Jahren habe sie sich politisch weit links engagiert, bevor sie Anfang der 90er-Jahre zur SPD gekommen sei und sich im Ortsverein Bad Liebenzell engagiert habe. Sie beschrieb ihren Weg zur Bundestagsabgeordneten und an die Spitze der Bundes-SPD. Den Kreisverband führte sie seit zehn Jahren. "Als ich den Vorsitz übernommen habe, war klar, dass der Tag kommt. Es ist jedoch kein Abschied für immer."

Da im Anschluss an die Mitgliederversammlung die Nominierung der SPD-Landtagskandidaten im Wahlkreis 43 stattfand, blickte Esken zurück auf vergangene Wahlen. 2009 habe man die 23 Prozent als große Enttäuschung erlebt, "das hört sich heute lustig an". Nach den Jahren in der grün-roten Koalition folgte dann 2016 mit zwölf Prozent der Gang in die Opposition. "2021 müssen wir alles tun, dass die CDU in die Opposition muss, denn die hat das mehr als verdient." Seit 2013 ist sie Bundestagsabgeordnete und seit letztem Jahr auch SPD-Bundesvorsitzende, deshalb gibt sie den Kreisvorsitz ab. "Ich möchte euch allen sehr, sehr herzlich danken, für eure Unterstützung und fürs Rücken- und Kopffreihalten", wandte sie sich an die Vorstands-Kollegen. Anders wäre es nicht zu leisten gewesen. Diese Solidarität und diesen Zusammenhalt wünsche sie auch ihren Nachfolgern. "Wir haben so tolle Mitglieder, das macht mich zuversichtlich, dass es künftig weiter vorangeht."

"Sich einbringen, sich etwas zutrauen, etwas bewegen – damit hast du es bis zur Bundesvorsitzenden gebracht", würdigte Katrin Heeskens die scheidende Kreisvorsitzende. "Das macht uns stolz und deshalb lassen wir dich auch mit einem lachenden Auge gehen."

Als Nachfolger stellten sich der bisher stellvertretende Vorsitzende des rund 350 Mitglieder zählenden Kreisverbandes Andreas Reichstein aus Oberreichenbach und Daniela Steinrode aus Nagold zur Wahl. In engagierten, teils kämpferischen Reden vorab legten sie den Mitgliedern ihre jeweiligen Schwerpunkte, die sie in ihrem Amt angehen wollen, dar. Beide richteten ebenfalls den Blick auf die kommende Landtagswahl. "Die grün-schwarze Landesregierung muss abgeschafft werden. Unser Ziel muss sein, so viel sozialdemokratische Politik wie möglich umzusetzen", forderte Steinrode. "Wir haben kluge Köpfe in unseren Reihen mit viel Berufs- und Lebenserfahrung, auch fähige Politiker. Gemeinsam können wir viel schaffen", blickte auch Reichstein zuversichtlich auf die Wahl 2021. Als stellvertretender Vorsitzender wurde Philipp Göhner aus Bad Liebenzell nachgewählt, der nach der Kreismitgliederversammlung auch als Landtagskandidat für den Wahlkreis 43 nominiert wurde. Marlene Rupprecht aus Schömberg ergänzt künftig den Kreisvorstand als vierte Beisitzerin.

Da Wahlkämpfe mit Kosten verbunden sind, galt es für die 43 anwesenden Mitglieder auch über Finanzielles abzustimmen. Laut dem Bericht von Kassiererin Christa Templ ist ein Grundstock in der Kasse des Kreisverbands vorhanden, das werde für die kommende Landtagswahl im März 2021 und die Bundestagswahl im Oktober 2021 jedoch nicht reichen. "Hier müssen die Ortsvereine mit ins Boot kommen", so die Finanzchefin.

Vorgeschlagen wurde vom Kreisvorstand eine Kreisumlage durch die Ortsverbände in Höhe von 20 Euro pro Mitglied (gestaffelt in zehn Euro fix und bis zu zehn Euro nach Leistungsvermögen der Ortsverbandskasse) für die Landtagswahl zu erheben. Für die Bundestagswahl werden 15 Euro pro Mitglied (zehn Euro fix und bis zu fünf nach Leistungsvermögen) vorgeschlagen. Diese Umlage könnte den ein oder anderen Ortsverein pleite machen, wurde diskutiert. Die Bedenken konnten schließlich weitgehend ausgeräumt werden, auch weil die Umlagen auf dieses und nächstes Jahr verteilt werden. Die Abstimmung ergab jeweils 30 Ja-Stimmen für die vorgeschlagenen Umlageschlüssel.

Als Delegierte für den ordentlichen Landesparteitag zur Landtagswahl im November 2020 in Freiburg wurden Philipp Göhner, Daniela Steinrode und Marlene Rupprecht von den Kreismitgliedern gewählt. Auf der Landesvertreterversammlung, dem Listenparteitag zur Bundestagswahl, werden Saskia Esken, Andreas Reichstein und Daniela Steinrode im Januar 2021 den Kreisverband vertreten.