Gemeindeverwaltungsverband: Vor perspektivischer Neuausrichtung will Gremium in Klausur gehen
Seit 50 Jahren gibt es den Gemeindeverwaltungsverband Oberes Schlichemtal. Dessen Aufgabe: die Interessen der Stadt Schömberg und der Schlichemgemeinden zu vertreten und gemeinsame Aufgaben zu schultern. Doch es bestehen große Differenzen.
Schömberg. Unter anderem gehören die Organisation der Finanzen, das Schulzentrum, das Schlichembad, Wasser und Abwasser dazu. Aber es geht auch um Ferienspiele, Schlichemwanderweg und Lebensqualität. Dinge, die sieben Mitgliedsgemeinden verbinden. Zusammengerückt ist man in den vergangenen 50 Jahren kaum. Das ist in der jüngsten Verbandsversammlung deutlich geworden.
Thema war die Neuorganisation bedingt durch personellen Wechsel, zusätzliche Stellen sowie die Übernahme von "Querschnittsaufgaben", die bisher in den einzelnen Kommunen erledigt wurden – darunter die Kämmereigeschäfte und das Bauamt der Gemeinde Dotternhausen.
Knackpunkt blieb aber die zeitgemäße Unterbringung der Verbandsgeschäftsstelle. Für diese, die derzeit noch in der Schillerstraße 29 im ehemaligen Lehrerwohnhaus beim Schulzentrum ist, hatte Verbandsgeschäftsführer Stephan Reuß einen Raumbedarf von minimal 282 und maximal 352 Quadratmetern berechnet. Nach ersten Schätzungen sei von Baukosten in Höhe von 880 000 Euro auszugehen. Empfehlung seitens der Stadt Schömberg: die Geschäftsstelle im neuen Schömberger Rathaus unterzubringen, oder in unmittelbarer Nähe dazu. Aber die Verbandsgemeinden hatten mit Ausnahme der Stadt Schömberg den Vorschlag abgelehnt. Anders gesagt: Sie wollten sich nicht von der Schömberger Stadtverwaltung in die Suppe spucken lassen. Eingangs hatte der Verbandsvorsitzende Karl-Josef Sprenger, Bürgermeister der Stadt Schömberg, darauf hingewiesen, dass bis Anfang Juli festgelegt werden müsse, welche Aufgaben der Verband für die Mitgliedsgemeinden wahrnehmen müsse. Denn in der Vergangenheit seien, so sein Argument, "unliebsame Aufgaben" von den Mitgliedsgemeinden auf den Verband abgewälzt worden.
Es gelte, einen Katalog auszuarbeiten, wer wofür zuständig ist, und welche "Querschnittsaufgaben" auf den Verband entfallen. Und es gelte, die Satzung dahingehend zu ändern. Die Arbeit des Verbands habe in den vergangenen Monaten eher einer Schadensbegrenzung geglichen als einer "perspektivischen Zukunftsausrichtung". Dabei gebe es keine Denkverbote, und es sei keine Richtung vorgegeben.
Was die neue Geschäftsstelle angeht, stellte Sprenger die Frage in den Raum: "Sind wir so weit zusammengewachsen, dass wir es angehen können? Behutsam, nicht überstürzt?" "Wir können nicht sagen, wir machen mit, wenn keine Planung vorliegt, wenn wir nicht wissen, welche Kosten auf uns zukommen", konterte Gerhard Reiner, Bürgermeister in Weilen unter den Rinnen.
Die Denkweise für die Zukunft gehe durchaus in die richtige Richtung, betonte Anton Müller, Bürgermeister in Dormettingen. Aber der Verband habe eine "Grunderneuerung" nötig, es brauche eine Klausurtagung "mit Hilfe von außen".
Heiko Gerstenberger, der auch im Schömberger Gemeinderat sitzt, fand es gut, dass noch einmal beraten werden soll. Aber die Stadt Schömberg werde die Planung für das neue Rathaus weiter forcieren. Dann werde man sehen, "ob der Verband sich angliedern will".
Hans-Joachim Lippus, Bürgermeister in Dautmergen und ehemaliger Verbandsgeschäftsführer, kritisierte die Informationspolitik der Stadt: Die Ergebnisse des Gutachtens zu "Gebäude X" für die mögliche Unterbringung der Verbandsgeschäftsstelle habe man bisher nicht zu Gesicht bekommen. "Wenn das Gutachten zugunsten von Schömberg ausgefallen wäre, wäre man hoch zu Ross durch die Stadt geritten und hätte es verkündet", sagte er. Die Übernahme der Schulträgerschaft, die derzeit von Schömberg und vom Verband geteilt wird? Unbedingt nötig, aber nur durch den Verband. Das habe er schon vor Jahren gefordert.
Einstimmig wurde der Gegenantrag von Anton Müller zum Beschlussvorschlag der Verwaltung befürwortet: Der Verband bekommt einen neuen stellvertretenden Geschäftsführer, im vierten Quartal des Jahres gibt es eine Klausurtagung, für das Gebäude in der Schillerstraße 29 wird ein externes Wertgutachten in Auftrag gegeben, und bis 29. Juli soll eine grobe Kostenschätzung für einen Neubau des Verbandsgebäudes vorliegen – innerstädtisch oder auf der grünen Wiese.
