Kommunales: Rathaus muss zum Widerspruch von Gegnern der Schömberger Turmbaupläne Stellung nehmen
Wie geht es weiter mit den Turmbauplänen der Gemeinde Schömberg? Ob es dazu einen Bürgerentscheid gibt, steht noch nicht fest.
Schömberg. Der Gemeinderat lehnte das Bürgerbegehren der Gegner des Projekts aus rechtlichen Gründen ab. Er schloss sich damit der Argumentation der Verwaltung im Rathaus an.
Das Gremium argumentierte, dass sich das Begehren gegen den Turm an sich wende und deshalb die 1440 Unterschriften wesentlich früher hätten eingereicht werden müssen.
Die Gegner des Projekts hatten die Signaturen am 23. Mai im Rathaus übergeben. Nach Auffassung der Gemeinderäte hätten sie aber spätestens am 5. März übergeben werden müssen, weil sich das Bürgerbegehren grundsätzlich gegen Beschlüsse des Gemeinderates vom 5. Dezember 2017 und nicht vom 27. Februar 2018 wende.
Rasche Reaktion zugesichert
In der Februarsitzung war von Kosten in Höhe von mehr als 2,76 Millionen Euro die Rede. Der Gemeinderat beschloss jedoch inzwischen, eine abgespeckte Version mit Kosten in Höhe von 2,5 Millionen Euro weiter zu verfolgen.
Zudem soll der Standort des Turmes vom Zollernblick auf ein gemeindeeigenes Waldgrundstück westlich der Landesstraße zwischen Schömberg und Oberlengenhardt verlegt werden.
Die beiden Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens, Rainer Kraft und Peter Burkhardt, wollen trotzdem den Bescheid von der Kommunalaufsicht rechtlich prüfen lassen und legten Widerspruch bei der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Calw ein. "Das sind wir unseren Unterstützern schuldig", sagte Kraft seinerzeit. Sie lieferten nun auch die geforderte Begründung für den Widerspruch nach. Jetzt will das Landratsamt dazu wiederum eine Stellungnahme der Gemeinde.
Schömbergs Hauptamtsleiterin Lea Miene bestätigte am Freitag den Eingang des Widerspruchs der Gegner der Turmbaupläne mitsamt seiner Begründung. Die Verwaltung werde sich das Ganze ansehen. Eine Frist für die Antwort habe das Landratsamt nicht gesetzt, teilte Miene mit. "Wir werden so schnell wie möglich antworten", sagte die Schömberger Hauptamtsleiterin.
Sollte die Gemeinde bei ihrer ablehnenden Haltung hinsichtlich eines Bürgerentscheids bleiben, bittet das Landratsamt Calw noch einmal um eine Stellungnahme der Kommune. Andernfalls müsste es in Schömberg einen solchen Bürgerentscheid geben.
