Der Gemeinderat Schömberg tagt mit entsprechendem Corona-Abstand in der Stauseehalle. Nun sind aber auch Online-Sitzungen möglich.Foto: Visel Foto: Schwarzwälder Bote

Kommunales : Änderung der Hauptsatzung soll dies möglich machen

Schömberg (gu). Online-Sitzungen des Gemeinderats: Angesichts von Corona ist das eine Möglichkeit, auch im totalen Lockdown zu tagen. "Es hat Vorteile, aber es wirft auch Fragen auf", hat Bürgermeister Karl-Josef Sprenger in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats gesagt: "Vor allem wegen der Teilnahme der Bürger an öffentlichen Sitzungen."

Voraussetzung dafür sei, wie Hauptamtsleiter Joachim Hepp­ler erklärte, eine Änderung der Hauptsatzung, die der Gemeinderat mehrheitlich, also mit mindestens acht Ja-Stimmen, beschließen müsste. Bei einfachen Themen sei eine Online-Sitzung kein Problem. Aber bei komplexeren Entscheidungen sei es schwieriger: Das System habe "technische Tücken", es könne sein, dass es bei einzelnen Gemeinderäten nicht funktioniere, und es müsse im Vorfeld auch datenschutzrechtlich geklärt werden.

Zudem müssten die Bürger auf jeden Fall die Möglichkeit haben, live dabei zu sein. So sei es denkbar, die Sitzung auf einer Großleinwand in der Stauseehalle zu übertragen. Darüber hinaus habe sich gezeigt, dass eine Präsenz-Sitzung auch unter Corona-Einschränkungen in der Halle möglich sei.

Frank Polich, der den Antrag gestellt hatte, schlug vor, die Möglichkeit, online zu tagen, in die Hauptsatzung aufzunehmen: "Vielleicht kommt eine Zeit, in der wir es brauchen", sagte er. Daniel Saffrin schlug vor, auch die Möglichkeit von "hybriden" Sitzungen zu prüfen. Zum Beispiel, wenn der Planer in Stuttgart sei. Dann müsse der die lange Anfahrt nicht mehr in Kauf nehmen. Oder wenn ein Gemeinderatsmitglied dienstlich unterwegs oder in Quarantäne sei.

Heiko Gerstenberger betonte, es sei immer noch am besten, wenn man in Präsenz tagen könne. Im Fall von Online-Sitzungen sei es wichtig zu klären, wie die Bevölkerung beteiligt werden könne – ob das in Echtzeit sein werde, oder ob die Sitzung aufgezeichnet und ins Internet gestellt werden könne. Über das Verfahren, sagte Bürgermeister Sprenger, wolle man im Anschluss an die öffentliche Sitzung nichtöffentlich beraten. Online zu tagen, sei in jedem Fall ein besserer Weg als Dinge im Umlaufverfahren zu beschließen.

Bei einer Enthaltung beschloss der Gemeinderat, die Möglichkeit von Online- oder Hybridsitzungen in der Hauptsatzung zu verankern.

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