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Schömberg Gemeinderat diskutiert über geplanten Kreisel

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Eine frostige Stimmung herrschten in Schömberg. Das gilt auch hinsichtlich des geplanten Kreisels in der Ortsmitte. Foto: Krokauer

Schömberg - Hoch her ist es im Schömberger Gemeinderat gegangen, als es erneut um die Erschließung der Neuen Mitte durch einen Kreisel ging.

Ursprünglich sollte der Investor dieser Neuen Mitte, die Firmengruppe Krause, den Kreisel bezahlen. Mit einem Grundstückseigentümer, dem Modehaus Bertsch, wurde aber wegen einer Stützmauer bislang keine Einigung erzielt. Inzwischen beschloss der Gemeinderat, dass die Kommune die Stützmauer selbst baut. Dafür muss die Firmengruppe Krause einen Ablösebetrag bezahlen, über dessen Höhe noch verhandelt werden muss.

In einer Besprechung wurde die weitere Vorgehensweise festgelegt. Einen entsprechenden Vermerk über den Inhalt der Unterredung bekam der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung vorgelegt. An der Unterredung nahmen Bürgermeisterin Bettina Mettler, Kämmerer Volker Burger, der stellvertretende Bauamtsleiter Martin Dittler, Udo Bertsch vom Modehaus Bertsch, die Gemeinderäte Norman Plomp (SPD), Andreas Ehnis (CDU) und Gerold Kraft (UWV) sowie die Vertreter einiger Ingenieurbüros teil.

Alle waren sich einig, dass die Stützmauer eine spätere Bebauung inclusive Tiefgarage ohne Zusatzkosten für das Modehaus ermöglichen muss. Es sei ein Baugrundgutachten erforderlich. Darüber hinaus war sich die Runde einig, dass die Gemeinde Schömberg belastbare Kosten für den Neubau des Kreisels inclusive Stützwand und Grunderwerb benötigt. Die Kosten sollen in der Gemeinderatssitzung am 24. Februar vorliegen und behandelt werden.

In der Gemeinderatssitzung betonte Bürgermeisterin Bettina Mettler, dass der Grundstückseigentümer durch den Bau der Stützmauer nicht besser und nicht schlechter gestellt werden dürfe. Nach ihren Worten gab es zwei Ausschlusskriterien für den Investor. So habe er eine abgespeckte Version sowie die Ablöse des Kreisels gefordert. Über die Ablösesumme müsse verhandelt werden. Ursprünglich sei vorgesehen gewesen, dass der Investor sowohl die Hälfte der Brunnenstraße als auch die Hälfte des Kreisels übernehme. Dann sei man übereingekommen, dass dieser den Kreisel ganz übernehme.

Projekt zu einem guten Ende bringen

Gemeinderat Norman Plomb nutzte die Gelegenheit, um den Standpunkt der SPD deutlich zu machen. "Das Projekt ist für den Investor zunehmend unwirtschaftlicher geworden", sagte er. Die Kosten für das Gebäude sowie den Kreisverkehr seien aus dem Ruder gelaufen.

Den Vorwurf der CDU, unverantwortlich zu handeln, könne die SPD so nicht stehen lassen: "Wir haben die Pflicht gegenüber unseren Bürgern, dieses Projekt zu einem guten Ende zu bringen." Sowohl der Edeka- als auch der Drogeriemarkt seien für die Bürger wichtig. Dass das Vermietungs- und Vermarktungskonzept des Investors für die ursprünglichen Pläne nicht umsetzbar sei, liege möglicherweise daran, dass zugunsten eines anderen Schömberger Einzelhändlers 600 Quadratmeter Verkaufsfläche weggestrichen worden seien.

Plomp räumte aber ein, dass man auf das Angebot des Investors, die geplante Anhebung des Gebäudes um einen Meter wieder rückgängig zu machen, durchaus eingehen könne. Die SPD sehe aber nicht die Gefahr einer unattraktiven Fassade.

Plomp machte deutlich, dass die Kommune nur dann den Kreisel bauen werde, wenn sie sich mit dem Investor über die Ablösesumme einig werde: "Wir haben den Eindruck, dass die CDU-Fraktion ein Problem damit hat, demokratische Mehrheitsbeschlüsse zu akzeptieren, die nicht ihrer Meinung entsprechen." Die SPD habe Bertsch auch nicht Kungelei vorgeworfen. Sie habe lediglich darauf hingewiesen, dass der Eindruck der Kungelei in der Öffentlichkeit nicht vermittelt werden dürfe.

Plomp stellte klar, dass die Firma Bertsch weder der Verursacher erhöhter Baukosten des Kreisverkehrs sei noch die Absicht habe, das Projekt durch seine Forderungen zu verhindern.

Andreas Ehnis (CDU) warf aber demgegenüber dem Investor Untätigkeit vor. Zudem spare er jetzt 1,5 Millionen Euro. Andererseits heule er auf, wenn er beim Kreisel 150 .000 Euro mehr bezahlen müsse. CDU-Fraktionschef Joachim Zillinger verteidigte den Ausdruck "verantwortungsloses Handeln". Er sagte, dass mit dem Mehrheitsbeschluss sich die Gemeinde zusätzliche Risiken einhandele, da sie nun den Kreisel baue. Wenn sich der Investor verhoben habe, sei das nicht die Schuld der Gemeinde.

Plomp fragte die CDU: "Stehen Sie überhaupt zu diesem Projekt." Zillinger bekräftigte, dass bestimmte Bedingungen erfüllt werden müssten.

UWV-Fraktionschef Gerold Kraft hält es durchaus für möglich, dass das Projekt scheitert, wenn man sich hinsichtlich des Kreisels nicht einige. Mettler sagte, dass man nur einen Schritt nach dem anderen machen könne.

Zillinger beharrte aber darauf, dass der Investor verlässliche Kalkulationen vorlege. "Es ist nicht üblich, dass der Investor Kalkulationen vorlegt", so Mettler. Letztendlich will das Gremium ausloten, was hinsichtlich der Gestaltung noch möglich ist.

 
 

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