Kommunales: Gremium beschließt Änderung der Hauptsatzung
Schömberg (gu). Einig ist man sich im Schömberger Gemeinderat gewesen, dass das Gremium in Zukunft – angesichts von Corona – auch online tagen darf.
Auch Hybrid-Sitzungen sollen in Zukunft möglich sein. Das heißt, dass manche Teilnehmer zu Präsenz-Sitzungen online zugeschaltet werden können. Die Hauptsatzung der Stadt wird dahingehend geändert. Mit einer Einschränkung, wie Hauptamtsleiter Joachim Heppler erklärte: Personalwahlen dürfen online nicht stattfinden.
Gar nicht einig war man sich hingegen bei einem Antrag von Gemeinderat Dieter Netzer: Dieser hatte – auch angesichts von künftigen Online-Sitzungen – gefordert, den Schömberger Bürgermeister Karl-Josef Sprenger zu ermächtigen, Personalangelegenheiten bis zur Besoldungsgruppe 9 eigenständig zu entscheiden, ohne den Gemeinderat dafür zu benötigen. Gemeinderat Heiko Gerstenberger beantragte, diese Entscheidung zu vertagen. Davor wolle er eine Aufstellung der Rathaus-Mitarbeiter und ihrer Besoldung sehen, um zu wissen, "wen es betrifft". Dieser Antrag wurde dann aber mehrheitlich abgelehnt. Den Bürgermeister zu Personalentscheidungen bis zur Besoldungsgruppe 9 zu ermächtigen, wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt.
Mehrheitlich beschlossen wurde schließlich, den Bürgermeister zu ermächtigen, Personalentscheidungen bis zur Besoldungsgruppe 7 eigenständig zu treffen.
