Kommunales: Verwaltungsverband diskutiert über einheitliche Trägerschaft fürs Schömberger Schulzentrum
Der Verwaltungsverband Oberes Schlichemtal will die Frage einer einheitlichen Schulträgerschaft am Schömberger Schulzentrum "ohne Hektik weiterverfolgen". In der Verbandsversammlung am Mittwoch kam es, wie zu erwarten war, noch zu keinem Ergebnis.
Schömberg. Die Werkrealschule wird vom Gemeindeverwaltungsverband getragen, die Realschule von der Stadt Schömberg. Die Aussage von Schömbergs Bürgermeister Karl-Josef Sprenger, derzeit auch Verbandsvorsitzender, dass eine Übernahme der Schulträgerschaft durch den Verband, was das Personal angehe, "weitgehend kostenneutral" erfolgen könne, reichte den Vertretern der kleineren Schlichemgemeinden nicht aus, um einen Beschluss zu fassen.
Gerhard Reiner, ehemals Kämmerer in Schömberg, jetzt Bürgermeister in Weilen unter den Rinnen, sagte, dass die Übernahme eine neue Aufgabe für den Verband wäre und dass die Angelegenheit zunächst in den Gemeinderäten beraten werden müsse: "Die Auswirkungen müssen bekannt sein." Seiner Ansicht nach wäre eine Übernahme der Trägerschaft für die Verbandsgemeinden nicht kostenneutral, jedoch würde die Stadt Schömberg finanziell entlastet. Es gelte zudem zu klären, ob die Berechnung nach Einwohner- oder Schülerzahlen erfolgen solle.
Der Dormettinger Bürgermeister Anton Müller sagte, dass er eine einheitliche Schulträgerschaft mittragen würde, aber: "Wir brauchen die Fakten auf dem Tisch, um in den Gemeinderäten und im Verband vernünftig beraten zu können." Es gelte, "zielstrebig, aber mit Bedacht" an das Thema heranzugehen.
"Alle Zahlen auf den Tisch"
Unklar sind die Eigentumsverhältnisse hinsichtlich des Schulzentrums. Diese seien "hochkompliziert", sagte Verbandsgeschäftsführer Stephan Reuß. Um herauszufinden, wem was gehört, müsse im Archiv nachgeforscht werden. Vom Grundbuch her sei die Stadt Schömberg Eigentümerin des Grundstücks. Bei den Berechnungen, konterte Reiner, müsse aber mit einfließen, dass auch der Verband Leistungen erbracht habe.
Anton Müller betonte, bei einer Übernahme seien die Eigentumsverhältnisse zu berücksichtigen. Man dürfe nicht "das Hintere vor dem Vorderen" angehen. Ergo: Man benötige die Fakten, sonst brauche man gar nicht zu diskutieren.
Hans-Joachim Lippus, Bürgermeister in Dautermergen, erklärte, es sei für eine gemeinsame Trägerschaft der weiterführenden Schulen, aber noch würden die Grundlagen dafür fehlen: Schon vor vielen Jahren sei es um eine gemeinsame Schulträgerschaft gegangen, weiß der ehemalige Geschäftsführer des Verwaltungsverbands. Erst habe die Stadt Schömberg, danach der Gemeindeverwaltungsverband abgelehnt. "Die Halle hat der Verband damals für einen Euro der Stadt Schömberg überlassen", betonte er. Bis zur Abrechnung der Bauleistungen am Schulzentrum, also vor 2022, sei hier keine andere Lösung denkbar.
Gerhard Reiner erklärte, er sei einer Übernahme der Trägerschaft nicht abgeneigt. "Wir müssen aber sehen, was es für Auswirkungen hat." Unter anderem gehe es um Zuschüsse, die noch nicht geflossen seien, und eine Änderung der Trägerschaft könne Probleme bereiten. Sprenger konterte, auf die Zuschüsse bestehe Rechtsanspruch.
Schließlich wurde einstimmig beschlossen, den Verbandsgemeinden belastbare Zahlen vorzulegen, ehe ein Beschluss gefasst wird. Dabei sollen auch die künftigen Investitionen mit einbezogen werden.
