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Schömberg Eine Million Euro an neuen Krediten

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Große Investitionsvorhaben stehen im Jahr 2021 auf dem Schörzinger Friedhof an. Die Planungsarbeiten werden noch in diesem Jahr erledigt. Foto: Visel Foto: Schwarzwälder Bote

Der Gemeinderat Schömberg hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Haushaltsplan 2020 beraten. Beschlossen wird das Zahlenwerk am 5. Februar. Stadtkämmerer Jan-Phillip Saur geht davon aus, dass rund ein Million Euro an neuen Krediten aufgenommen werden müssen.

Schömberg. Nach den vorliegenden Zahlen schließt der Haushalt mit einem positiven Ergebnis. Dies zeigt nach Angaben von Bürgermeister Karl-Josef Sprenger, "dass wir uns nicht mehr leisten, als wir uns leisten können". Seit der Einbringung des Entwurfs am 18. Dezember haben sich laut Saur allerdings einige Änderungen ergeben.

So stehe jetzt fest, dass für die Sanierung des Schulzentrums in diesem Jahr Gesamtkosten von 1,2 Millionen Euro anfallen werden, im kommenden Jahr noch einmal eine Million Euro. Diese Kosten teilen sich der Verwaltungsverband und die Stadt, die allerdings den Großteil der Mittel aufbringen muss. Zudem, so Saur weiter, hätten sich Änderungen bei der Bezuschussung der Kindergärten ergeben. Weitere Kosten entstünden auf der Kläranlage und bei der Sanierung von Regenüberlaufbecken.

Erhöht werden müsse zudem der Ansatz für den Grunderwerb im Industriegebiet Nord. So sollten die Mittel von bisher 150 000 auf 350 000 Euro aufgestockt werden. Der Gemeinderat stimmte auf Vorschlag von Sprenger auch dafür, die Bürgergarde mit 265 Euro für die sichere Aufbewahrung der Waffen in der Zehntscheuer zu bezuschussen. So habe die Alarmanlage auf den neuesten Stand gebracht werden müssen.

Dies alles führe dazu, dass die Stadt weitere Kredite in Höhe von rund 360 000 Euro aufnehmen müsse. Der Haushaltsplanentwurf sah eine Kreditaufnahme von 500 000 Euro vor.

Eine längere Diskussion entzündete sich am Antrag des Ortschaftsrats Schörzingen, zusätzlich 349 000 Euro für die Sanierung der Wege im Friedhof in den Haushalt aufzunehmen. 197 000 Euro sind im Plan für den Bau des Parkplatzes im hinteren Bereich des Friedhofs sowie für die Neugestaltung des Vorplatzes der Friedhofshalle enthalten. Vorgesehen ist, die Planungen in diesem Jahr zu erarbeiten und die Gesamtmaßnahme im Jahr 2021 in einem Zug umzusetzen.

Bürgermeister Sprenger und Kämmerer Saur wiesen darauf hin, dass dies haushaltstechnisch nicht so einfach zu bewerkstelligen sei. Weil es sich beim Parkplatz und beim Vorplatz der Leichenhalle um investive Ausgaben handle, sei es möglich, dafür eine Verpflichtungsermächtigung in den Etat aufzunehmen. Anders sehe dies bei der Wegesanierung aus, da diese eine Unterhaltungsmaßnahme sei, die im Haushalt anders veranschlagt werden müsse.

Zusammen mit dem Kommunalamt hatte die Stadtverwaltung eine Lösung ausgearbeitet: Diese sieht vor, dass in diesem Jahr 40 000 Euro an Planungskosten für die Wegesanierung auf den Friedhöfen in Schömberg und Schörzingen in den Etat eingestellt werden. Die Gesamtkosten für die Wegesanierung von 649 000 Euro (349 000 Euro in Schörzingen und 300 000 Euro in Schömberg) werden im Haushalt 2021 veranschlagt. Geplant ist, diese Arbeiten als Gesamtpaket zu vergeben. Durch die hohe Auftragssumme erhofft man sich ein besseres Ausschreibungsergebnis.

Damit aber die Arbeiten gleich zu Beginn des kommenden Jahres ausgeschrieben und vergeben werden können, müsse der Haushaltsplan 2021 bereits in diesem Herbst beschlossen werden, betonte Sprenger, der auch immer wieder darauf verwies, "dass die Verwaltung bestrebt ist, einen ausgegelichenen Haushalt vorzulegen". Ansonsten könnte es sein, dass das Kommunalamt von der Stadt fordere, "ihre Einnahmenseite zu verbessern".

Der Ortschaftsrat Schörzingen hatte zudem darum gebeten, 50 000 Euro als Planungskosten für Straßensanierungen in den Etat aufzunehmen, um im Folgejahr gleich loslegen zu können. Nach Angaben von Ortsvorsteher Tommy Geiger sind die Mittel für den Bereich Katzenbol bestimmt.

Während Sprenger forderte, die geplanten Maßnahmen näher zu konkretisieren, beantragte Frank Polich, insgesamt 100 000 Euro für Planungen in Schömberg und Schörzingen zu berücksichtigen: "Wir hatten uns vorgenommen, jedes Jahr mindestens eine Straße zu sanieren." Im Laufe des Jahres wird noch festgelegt, welche es sein sollen.

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