Roland Helber bezichtigt Matthias Leyn der Lüge. Schultes sagt nichts zu laufendem Verfahren.
Schömberg - Die Auseinandersetzungen um den geplanten Aussichtsturm in Schömberg haben ein Nachspiel. Roland Helber, Mitinitiator des Bürgerbegehrens gegen die Turmbaupläne, hat gegen Bürgermeister Matthias Leyn eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei der Kommunalaufsicht des Landratsamts Calw eingereicht. Er bezichtigt den Bürgermeister der Lüge.
Am Freitag ging die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Leyn per Fax beim Landratsamt in Calw ein, teilte Helber auf Nachfrage des Schwarzwälder Boten mit. Adressaten des Schreibens sind Landrat Helmut Riegger sowie Wilfried Rühle, Leiter der Abteilung Kommunalaufsicht und Revision im Landratsamt. Das Schreiben liegt unserer Zeitung vor. "Ihnen obliegt die Aufsicht über die Bürgermeister. Wahrhaftigkeit und Wahrheit ist im privaten wie im politischen Leben eine Grundbedingung. Der Schömberger Bürgermeister, Herr Matthias Leyn, hat sich daran nicht gehalten", schreibt Helber darin. "Er hat in einer öffentlichen Veranstaltung wahrheitswidrige und bloßstellende Aussagen gemacht", klagt er. "Die mehrfach eingeräumte Möglichkeit, dieses Fehlverhalten zu korrigieren, hat er nicht wahrgenommen", schreibt der Mitinitiator des Bürgerbegehrens gegen die Turmbaupläne. Deshalb erhebe er gegen Leyn Dienstaufsichtsbeschwerde.
Zur Finanzierung des geplanten Großturmes habe er als Beitrag für die Schonung der Gemeindefinanzen ein Genossenschafts- und ein Sponsorenmodell eingebracht, führt Helber aus. In der Einwohnerfragestunde der Gemeinderatssitzung am 25. September habe sich der Bürgermeister zu seinen Fragen zur Finanzierung und den Modellen nicht konkret geäußert, sondern nachweislich auf die geplante Einwohnerinformationsveranstaltung zu dem Thema verwiesen, schreibt Helber in seiner Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Leyn. Dabei bezieht er sich unter anderem auf einen Bericht des Schwarzwälder Boten vom 28. September, in dem stand: "Schömbergs Bürgermeister antwortete, dass es zum Turmbau eine Informationsveranstaltung geben werde, bei der es um Finanzierung und das Betriebsmodell gehe."
In der Informationsveranstaltung am 5. November habe Leyn auf seine erneut eingebrachten Fragen zur Finanzierung des Turmbaus keine inhaltliche Antwort gegeben, sondern auf die Antwort in der Gemeinderatssitzung verwiesen, so Helber. Diese habe es aber dort gar nicht gegeben, klagt Helber. "Herr Leyn hat damit in der öffentlichen Veranstaltung nicht die Wahrheit gesagt, da hilft keine Ausrede oder Verharmlosung, er hat gelogen", beschwert sich Helber. "Dass er mich dann wohl in seiner Not noch öffentlich bloßgestellt hat, indem er anfügte, ich hätte in der Einwohnerfragestunde zuhören sollen, war der Gipfel", schreibt Helber in seiner Dienstaufsichtsbeschwerde.
Einladung abgelehnt
"Die Lüge von Herrn Leyn hätte ich noch in der Veranstaltung aufdecken können, aber dann hätte es für ihn nicht die Chance gegeben, sein Fehlverhalten intern zu korrigieren", so Helber. Dazu habe er am 9. November an Leyn einen Brief geschrieben, macht er deutlich. Statt einer Entschuldigung sei eine Einladung zu einer "Audienz" gekommen. Einen zweiten Versuch der Lösung habe er am 29. November unternommen. Statt einer Entschuldigung sei wieder lediglich ein Gesprächsangebot gekommen. Ein dritter Versuch sei mit einem anderen Problem am 13. und 17. Dezember verbunden gewesen. Zwischen den Jahren habe er zum vierten Mal vergeblich versucht, zu einer Lösung zu kommen, schreibt Helber. Schließlich habe ein fünfter Versuch zu Beginn diesen Jahres kein Ergebnis gebracht.
Entschuldigung verlangt
Auf Nachfrage sagte Helber, dass der Bürgermeister beim Neujahrsempfang, bei dem er anwesend gewesen sei, die Gelegenheit gehabt hätte, sich in einem persönlichen Gespräch bei ihm zu entschuldigen. Das sei nicht geschehen. "So sollte ein verantwortungsbewusster Kommunalpolitiker in der Öffentlichkeit nicht auftreten. Deshalb bleibt mir nichts anderes als diese Beschwerde gegen Herrn Leyn", schreibt Helber. "Ein Bürgermeister, der nicht bei der Wahrheit bleibt, schadet nicht nur unserer Demokratie, sondern auch sich selbst und als Kollege unserem Berufsstand", klagt Helber. Auf Nachfrage unserer Zeitung begründete Helber die Ablehnung einer "Audienz" beim Rathauschef damit, dass dieser sich zuerst bei ihm entschuldigen müsse.
Leyn schrieb am Freitagnachmittag zu den Vorwürfen per E-Mail: "Im Moment werde ich mich dazu nicht äußern, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt."