Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Schömberg Bürgerbegehren zum Turmbau sind unzulässig

Von

Am Dienstagabend beschloss der Schömberger Gemeinderat, dass die beiden Bürgerbegehren zum geplanten Turmbau nicht zulässig sind.

Schömberg (wk). Sowohl die Befürworter als auch die Gegner der Pläne hatten ein Bürgerbegehren initiiert. Nach Auffassung der Gemeindeverwaltung fehlen in beiden Fällen alle gesetzlichen Voraussetzungen für ein Bürgerbegehren. Der Gemeinderat hatte laut Sitzungsvorlage beide Male keinerlei Ermessensspielraum, da es sich um reine Rechts- und Tatsachenfragen handelte. Das Gremium lehnte einstimmig beide Bürgerbegehren als unzulässig ab. Stattdessen beschloss der Gemeinderat ebenfalls einstimmig, die Pläne für einen anderen Standort westlich der Landesstraße weiter zu verfolgen. Darüber hinaus soll der Turm nun nicht mehr fast 2,76 Millionen Euro, sondern lediglich noch 2,5 Millionen Euro kosten.

0

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.